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FDP stimmt Koalitionsgesprächen zu: Statement der Parteispitze im Livestream verfolgen

  • SPD, Grüne und FDP nehmen Verhandlungen über eine Ampelkoalition auf.
  • Als letzte der drei Parteien hat die FDP am Montag den Weg frei gemacht.
  • Sehen Sie das Statement der FDP-Spitze dazu hier um 15 Uhr im Livestream.
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Berlin. Die FDP hat den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der SPD und den Grünen frei gemacht. Einen entsprechenden Beschluss fassten am Montag der Bundesvorstand und die neu gewählte Bundestagsfraktion einstimmig, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern einer Sitzung erfuhr. Ein Verhandlungsteam um den Bundesvorsitzenden Christian Lindner hatte dies empfohlen, nachdem in der vergangenen Woche in einem Sondierungspapier bereits Grundzüge einer künftigen sogenannten Ampelkoalition ausgehandelt wurden.

Bei der FDP traf sich zunächst das Parteipräsidium, ab Mittag kamen dann der Bundesvorstand und die neu gewählten Bundestagsabgeordneten zusammen, um über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zu entscheiden.

Livestream: FDP-Parteispitze äußert sich zur Entscheidung über Koalitionsverhandlungen

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Gegen 15 Uhr gibt die FDP ein Statement zur Entscheidung der FDP über Verhandlungen mit SPD und Grünen ab. Sehen Sie hier die FDP-Parteispitze im Livestream. Der Beginn kann sich um wenige Minuten verzögern.

FDP-Parteichef Christian Lindner rechnete zuvor fest mit Zustimmung - und mit der Bildung der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene. „Scheitern ist hier keine Option“, sagte Lindner am Sonntagabend im ZDF. „Wir brauchen eine stabile Regierung in Deutschland. Sie sollte auch schnell gebildet werden.“ Ähnlich äußerte sich FDP-Generalsekretär Volker Wissing. „Und während wir die Gespräche geführt haben, hat man ja auch gesehen, dass alternative Optionen zur Ampel immer unwahrscheinlicher werden“, sagte er NDR Info.

Mit der Zustimmung der FDP-Gremien ist der Weg für Koalitionsverhandlungen frei. SPD und Grüne haben den Gesprächen bereits zugestimmt, sie könnten noch in dieser Woche beginnen. Dabei wird es in den kommenden Wochen auch um den Zuschnitt und die Besetzung der einzelnen Ministerien gehen.

RND/dpa

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