• Startseite
  • Politik
  • FDP fordert mehr Tempo bei Digitalisierung und will Digitalministerium

FDP fordert von Bundesregierung mehr Tempo bei Digitalisierung

  • Der Zukunftsanteil im Konjunkturpaket der großen Koalition fällt der FDP deutlich zu gering aus.
  • Vor allem fordern die Liberalen mehr Tempo bei der Digitalisierung und ein Ministerium nur für das Thema.
  • Die Corona-Krise habe gezeigt, wie viel Potenzial darin steckt, aber auch, wie wichtig eine gute digitale Infrastruktur ist.
Anzeige
Anzeige

Berlin. FDP-Fraktionsvize Frank Sitta hat die Bundesregierung aufgefordert, bei der Digitalisierung des Landes mehr Tempo zu machen und endlich ein Digitalministerium einzurichten. Mit Blick auf die Sitzung des Digitalrates an diesem Mittwoch sagte Sitta der Deutschen Presse-Agentur: “Die Corona-Krise hat überdeutlich gemacht, welches Potenzial in der Digitalisierung unseres Landes steckt und wie wichtig etwa eine gute digitale Infrastruktur heute ist. Leider hat die Bundesregierung die digitale Revolution jahrelange verschlafen.”

Die große Koalition müsse den Zukunftsanteil im Konjunkturpaket deutlich erhöhen: “Wir brauchen ein Digitalministerium als zentrale Koordinierungsstelle und mehr Investitionen in digitale Infrastruktur und Verwaltung”, sagte Sitta. Er bekräftigte die Forderung der FDP, den Glasfaserausbau durch bürokratiearme Gigabit-Gutscheine für Haushalte und Unternehmen massiv zu beschleunigen.

Video
Konjunkturpaket: 130 Milliarden Euro gegen die Corona-Krise
2:20 min
Die große Koalition hat am Mittwoch lange um ihr "Zukunftspaket" gerungen. Eine Einigung: Die Mehrwertsteuer wird für sechs Monate gesenkt.  © Reuters
Anzeige

Mit solchen Gutscheinen für Gigabit-Anschlüsse sollen kleine und mittelständische Unternehmen sowie Anwohner die Möglichkeit bekommen, ihren eigenen Anschluss ausbauen zu lassen. Der Netzbetreiber übernehme den Ausbau und bekomme dafür den Gegenwert des Gutscheins ausgezahlt, so die Vorstellung der FDP.

Anzeige

Mit Lückenschluss-Auktionen Funklöcher schließen

Mit sogenannten Lückenschluss-Auktionen könnten zudem verbliebene Funklöcher schnell und wirtschaftlich geschlossen werden, erläuterte Sitta. Nach diesen Überlegungen der FDP sollen zunächst Frequenzen der Gebiete versteigert werden, in denen sich ein marktwirtschaftlicher Ausbau lohnt. Dann sollen die Erlöse effektiv in einer Lückenschluss-Auktion verwendet werden.

RND/dpa

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen