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Giffey verlässt Bundespolitik und will ins Berliner Abgeordnetenhaus

  • Franziska Giffey, Familienministerin und ehemalige Bezirksbürgermeister in Berlin-Neukölln, will wieder in die Landespolitik zurückkehren.
  • Deswegen kandidiert sie im Herbst 2021 für das Berliner Abgeordnetenhaus.
  • Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass Giffey außerdem zur Spitzenkandidatin der Landes-SPD für die Wahl in Berlin gewählt wird.
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Berlin. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will sich für die SPD um einen Platz im Berliner Abgeordnetenhaus bewerben. Die SPD Neukölln habe sie als Kandidatin für die Wahl im Herbst 2021 nominiert, teilte Giffey am Dienstagabend auf Facebook mit.

“Als ehemalige Kreisvorsitzende der SPD Neukölln, Bezirksbildungsstadträtin und Bezirksbürgermeisterin und heutige Bundesfamilienministerin habe ich mich entschieden, wieder in die Landespolitik zurückzukehren.” Sie wolle in und für Berlin Politik machen und Gutes für die Stadt bewegen. Giffey (42) tritt im Wahlkreis Rudow an. Zuvor hatte der “Berliner Kurier” (Mittwoch) darüber berichtet.

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Auf dem SPD-Parteitag am 31. Oktober sollen Giffey und Berlins Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze des Landesverbands gewählt werden. Am 19. Dezember will die Berliner SPD dann ihren Spitzenkandidaten beziehungsweise ihre Spitzenkandidatin bestimmen.

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Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass es auf Giffey hinausläuft. Der Regierende Bürgermeister und jetzige Landesvorsitzende Michael Müller hat angekündigt, dass er sich 2021 im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf um ein Bundestagsmandat bewerben will. Er hatte schon im Januar angekündigt, nicht mehr für den Landesvorsitz zu kandidieren.

RND/dpa

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