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Fall Kavala: Erdogan droht Botschaftern von zehn Ländern – „Wer seid ihr schon?“

  • Die Botschaften von Deutschland und neun weiteren Ländern hatten die Türkei dazu aufgerufen, den Kulturförderer Osman Kavala freizulassen.
  • Ankara lud daraufhin die obersten Diplomaten vor.
  • Präsident Erdogan legt nun nach – und droht den Ländern.
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Istanbul. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Botschaftern von Deutschland und neun weiteren Staaten wegen einer Forderung zur Freilassung des Kulturförderers Osman Kavala indirekt mit der Ausweisung gedroht. „Wir können nicht den Luxus haben, sie in unserem Land willkommen zu heißen“, sagte Erdogan einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge am Donnerstag. „Steht euch zu, der Türkei so eine Lektion zu erteilen? Wer seid ihr schon?“ Deutschland oder die USA ließen „Ganoven, Mörder und Terroristen“ auch nicht einfach frei.

Die Botschaften von Deutschland und neun weiteren Ländern in Ankara hatten am Montag einen Aufruf veröffentlicht, in dem sie mit Verweis auf Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) die Freilassung des 2017 verhafteten Kavala forderten. Das türkische Außenministerium lud daraufhin die betreffenden Botschafter vor. Unter den einbestellten Diplomaten waren auch die der USA, Frankreichs und der Niederlande.

Türkei ignoriert Urteil des EGMR

Der EGMR hatte 2019 bereits Kavalas Freilassung gefordert. Die Türkei ignoriert das Urteil bislang, obwohl sie als Mitglied des Europarats eigentlich zur Umsetzung verpflichtet ist. Kavala und mehr als 50 weiteren Angeklagten wird in einem Prozess ein Umsturzversuch im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten 2013 vorgeworfen. Kavala wird zudem der „politischen und militärischen Spionage“ im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016 beschuldigt.

RND/dpa

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