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Australien: Premier Morrison spricht sich für Identifizierung von Nutzern auf Facebook aus

  • „Die sozialen Medien sind zu einem Palast des Feiglings geworden“, sagte der australische Premierminister Scott Morrison.
  • Deshalb hat er sich gegen anonyme Kommentare etwa auf Facebook ausgesprochen - die Plattform sollte für Hass-Kommentare haftbar sein.
  • Bereits im September urteilte der australische High Court ähnlich – eine Regelung für die Betreiber der Plattformen gibt es aber noch nicht.
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Camberra. Der australische Premierminister Scott Morrison hat sich gegen anonyme Kommentare auf Plattformen wie Facebook ausgesprochen.

„Die sozialen Medien sind zu einem Palast des Feiglings geworden, wo Leute einfach dort drauf gehen können, nicht sagen, wer sie sind, die Leben von Leuten zerstören und Leuten die schlimmsten und beleidigendsten Dinge sagen, und das mit Straffreiheit tun“, sagte Morrison am Donnerstag.

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Plattformen, die Nutzer von herabwürdigenden Kommentaren nicht identifizierten, sollten für die Bemerkungen rechenschaftspflichtig sein, sagte Morrison. „Feiglinge, die anonym auf soziale Medien gehen und Leute verteufeln und sie belästigen, und sie mobben, und verunglimpfende Äußerungen machen; sie müssen für das, was sie sagen, verantwortlich sein.“

Australischer High Court urteilte im September über Medienunternehmen

Der High Court von Australien hatte im September beschlossen, dass Medienunternehmen für herabwürdigende Kommentare verklagt werden können, die von Drittparteien auf den Facebook-Seiten der Unternehmen veröffentlicht werden.

Das Gericht urteilte aber nicht, ob auch Facebook verklagt werden könne. Verantwortlich sind dem Urteil zufolge die Verwalter aller Facebook-Seiten. Die Regierung des australischen Staats Tasmanien blockierte Kommentare auf ihren Seiten bei sozialen Medien. Der US-Sender CNN lässt Australier auf seiner Facebook-Seite nicht posten.

RND/AP

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