AfD

Extremismusforscher hält AfD in Teilen für “nazifiziert”

  • Der AfD-Bundesvorstand setzte den brandenburgischen Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz wegen seiner rechtsextremistischen Vergangenheit vor die Tür.
  • Den Potsdamer Extremismusforscher Gideon Botsch beeindruckt das nicht.
  • Schließlich sei die Entscheidung trotz klarer Sachlage nur sehr knapp ausgefallen.
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Potsdam. Der Potsdamer Extremismusforscher Gideon Botsch sieht in der AfD trotz des Rauswurfs von Andreas Kalbitz keine konsequente Abgrenzung von rechtsextremen Positionen. “In jeder demokratischen Partei wäre es selbstverständlich, dass ein Mann, der über solche Neonazi-Kontakte die Unwahrheit sagt, für ein Spitzenamt untragbar ist”, sagte Botsch am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. “Dass die AfD sich nur mit denkbar knapper Vorstandsmehrheit dazu entschließen kann, diese satzungsgemäß zwingenden Konsequenzen einzuleiten, zeigt wie weit die Partei schon ‚nazifiziert’ ist. Für eine konsequente politische Trennung von rechtsextremen Personen und Positionen spricht dieser Schritt keineswegs."

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger Landes- und Fraktionschefs am Freitag mit sieben zu fünf Stimmen bei einer Enthaltung für nichtig erklärt. Hintergrund ist sein früheres Agieren im rechtsextremen Milieu.

Kalbitz hat angekündigt, juristisch dagegen vorzugehen. Er gehörte zu den Führungspersonen des rechtsnationalen "Flügels" in der AfD, der sich nach eigenen Angaben im April selbst aufgelöst hat.

Politikforscher Botsch sagte: “Diese Personalie enthält zu viel ‚Sprengstoff’ für die AfD, da man nie wissen kann, was noch ‚herauskommt’."

RND/dpa

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