Kommentar

Was der Kurdenkonflikt mit Erdogans Machterhalt zu tun hat

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Berlin. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist unter Druck. Im kommenden Jahr – dem 100. Jahr der türkischen Republik – stehen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an. Die Opposition hat Umfragen zufolge Chancen, Erdogan nach mehr als 20 Jahren an der Macht abzulösen. Das war ihr schon einmal fast gelungen: Bei der Parlamentswahl 2015 hatte Erdogans AKP die absolute Mehrheit verfehlt.

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Damals scheiterten Koalitionsverhandlungen der Opposition. Zugleich eskalierte der Kurdenkonflikt, Erdogan erklärte den Friedensprozess mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK für beendet. Die Neuwahlen gewann dann wieder die AKP.

Erdogan droht seit Monaten mit dem Einmarsch in das autonome Kurdengebiet Rojava

Auch dieses Mal könnte Erdogan versucht sein, mit dem Kurdenkonflikt zu punkten. Eine Rechtfertigung könnte ihm der Anschlag von Istanbul vom vergangenen Sonntag bieten. Seit Monaten droht er mit dem Einmarsch in das autonome Kurdengebiet Rojava in Nordsyrien, dessen bekannteste Stadt Kobane symbolisch für den Widerstand der Kurden gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) steht. Innenminister Süleyman Soylu machte am Montag die PKK und ihren syrischen Ableger PYD für den Anschlag von Istanbul verantwortlich – und er sagte, die Tat sei aus Kobane heraus angeordnet worden.

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Die Wirtschaftskrise und die Inflation machen den Türken das Leben schwer. Erdogan könnte es dennoch gelingen, mit dem Kurdenkonflikt die Wähler um die AKP zu scharen. Erdogan schien als Politiker schon oft abgemeldet, immer wieder hat er es dennoch geschafft, sich zu behaupten.

Behörden nehmen Verdächtigen nach Bombenanschlag in Istanbul fest

Nach dem Anschlag in Istanbul am Sonntag ist ein mutmaßlicher Bombenleger nach offiziellen Angaben festgenommen worden.

Unter seiner Ägide ist die Türkei von einer parlamentarischen Demokratie in ein autokratisches Präsidialsystem abgeglitten, in dem vor allem einer das Sagen hat: Erdogan. Ein Machtwechsel in der Türkei ist überfällig. Die Opposition muss dieses Mal ihre Differenzen überwinden – und eine Rückkehr der Türkei zur Demokratie einleiten.

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