Scholz reist nach Brasilien, Chile und Argentinien

Experte Maihold: „Der Kanzler kann in Südamerika nicht mit den alten Rezepten auflaufen“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besteigt auf dem Weg nach Lateinamerika einen Regierungsflieger.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besteigt auf dem Weg nach Lateinamerika einen Regierungsflieger.

Berlin. Herr Maihold, Bundeskanzler Olaf Scholz fährt erstmals nach Brasilien, Argentinien und Chile. Was erwarten Sie von dieser Reise?

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Es steht die Frage im Raum, wie sich Deutschland künftig mit Blick auf Lateinamerika positioniert. Die Lage dort hat sich verändert: Die USA und Europa sind nicht mehr die Einzigen, die als mögliche Partner auftreten. China ist als neuer Player hinzugetreten. Das hat die Erwartungshaltung der Länder verändert. Dem muss Deutschland Rechnung tragen. Der Kanzler kann dort nicht mit den alten Rezepten auflaufen und auf die traditionell guten Beziehungen, die deutschen Auswanderer und die Präsenz der deutschen Industrie aus den 1960er-Jahren verweisen. Er muss ein konkurrenzfähiges, attraktives Angebot vorlegen.

Günther Maihold, Lateinamerika-Experte und Vizedirektor der Stiftung Wissenschaft und Politik.

Günther Maihold, Lateinamerika-Experte und Vizedirektor der Stiftung Wissenschaft und Politik.

Was wäre so ein Angebot?

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Ein Alternativangebot darf nicht nur einfach dasselbe wie das chinesische in einer anderen Farbe sein, sondern muss einen Mehrwert bieten. Interessant wären Pakete, mit denen zum Beispiel nicht nur der Bau von Bahnschienen, sondern auch die Entwicklung der Infrastruktur drumherum angeboten wird. Dazu gehören auch Ausbildung, Technologietransfer und internationale Betreibermodelle. Auch im Bereich IT, Straßenbau und Hafen ist so etwas denkbar.

Ist es dafür noch nicht zu spät?

Nein. Die lateinamerikanischen Staaten sehen durchaus, dass Europa in bestimmten Bereichen für sie ein attraktiver Partner ist. Aber wir müssen aufholen. Laut einer Umfrage werden neben den klassischen Themen Klima, Menschenrechte, Demokratieförderung genannt. Bei China steht Forschung und Technologie an erster Stelle. Da gibt es Nachholbedarf.

Wurde Lateinamerika bisher zu stiefmütterlich behandelt?

Es lag zu wenig Fokus auf diesen Ländern. Die Wachstumsmärkte lagen in Asien, insbesondere in China. Da hat sich die deutsche Wirtschaft hin orientiert. Jetzt muss alles neu gedacht werden. Da kann Lateinamerika zu einem interessanten Partner werden.

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Außenministerin Baerbock fordert Strategie im Umgang mit China
 Annalena Baerbock Buendnis 90/Die Gruenen, Bundesaussenministerin, aufgenommen im Rahmen des Berlin Foreign Policy Forum der Koerber-Stiftung in Berlin, 18.10.2022. Berlin Germany *** Annalena Baerbock Buendnis 90 Die Gruenen , German Foreign Minister, recorded at the Berlin Foreign Policy Forum of the Koerber Foundation in Berlin, 18 10 2022 Berlin Germany Copyright: xFlorianxGaertnerx

„Wir müssen aus den Fehlern unserer Russlandpolitik lernen“, so die deutsche Außenministerin am Dienstag auf einer Veranstaltung in Berlin.

Wie wichtig ist neben der wirtschaftlichen die politische Dimension? Südamerika ist neben Europa und Nordamerika immerhin eine der größten demokratischen Regionen der Welt.

Das ist ganz zentral. Die Demokratie befindet sich in Lateinamerika auf einer schiefen Ebene. In vielen Ländern wird der Rechtsstaat zurückgedreht, die Rechte der Medien eingeschränkt. Mit dem Thema Demokratieförderung hat sich Europa in der Region einen Namen gemacht. Darauf lässt sich aufbauen. Eine Politik des erhobenen Zeigefingers wäre aber zum Scheitern verurteilt. Es wird oft kritisiert, dass wir zu wenig Rücksicht auf die Lage vor Ort nehmen und unsere Vorstellung zur Norm erheben. Darauf muss geachtet werden, wenn Bedingungen für die Entwicklungszusammenarbeit formuliert werden. Statt den Zeigefinger zu erheben, sollte man lieber die ausgestreckte Hand reichen.

In Brasilien haben nach der Amtsübernahme des neuen Präsidenten Lula Anfang Januar Anhänger des rechtsextremen Ex-Präsidenten Bolsonaro die Regierungsgebäude gestürmt. Wie stabil ist die Lage?

Lula sitzt mittlerweile einigermaßen fest im Sattel, zumindest vorläufig. Viel Spielraum für außenpolitische Initiativen hat er allerdings nicht. Die erste Nagelprobe ist, ob er dem EU-Mercosur-Abkommen über die Hürde hilft, damit es endlich in Kraft treten kann.

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Wie prekär ist die finanzielle und wirtschaftliche Lage Brasiliens?

Lula steht vor leeren Kassen. Bolsonaro hat üppige Wahlgeschenke verteilt. Lula hat nun ein erstes Sozialprogramm aufgelegt. Er bräuchte mindestens noch mal so viel Geld für den Schutz des Amazonas, etwa um die von Bolsonaro ausgedünnten Überwachungsmechanismen wieder aufzubauen, die helfen sollen, die Abholzung des Regenwaldes zu verhindern. Hier wird Lula auf die Europäer zukommen mit der Forderung nach weiteren Finanzhilfen. Schließlich ist das auch eine globale Aufgabe.

Was steht in Argentinien und Chile im Vordergrund?

Was sich durch alle drei Länder durchzieht, ist der Zugang zu Rohstoffen. In Argentinien, Bolivien und Chile befinden sich 60 Prozent der weltweiten Lithium-Vorkommen. Das ist nötig für Batterieproduktion und Energietransition. In Chile gibt es außerdem Kupfer. Lateinamerika erwartet, dass sich Interessenten sich auch darum kümmern, Wertschöpfung im Land zu belassen, etwa durch Weiterverarbeitung der Rohstoffe. Die klassische Rohstoffpartnerschaft muss also zur Entwicklungspartnerschaft werden. Die deutsche Regierung muss hier ihre Prioritäten klarmachen.

Buenos Aires nach dem WM-Triumph.

Argentiniens große Chance

Der WM‑Titel hat ein tief gespaltenes Land zumindest für ein paar Tage geeint. Die angeschlagene Regierung bekommt eine unverhoffte Gelegenheit, das Ruder herumzureißen.

Scholz kommt aus einer weiteren vom Ukraine-Krieg geprägten Woche – Stichwort Panzerlieferungen. Welche Rolle spielt dieser Krieg in Lateinamerika?

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Man hat ein Auge darauf. Aber es gibt die klare Botschaft: Das ist nicht unser Krieg. Die Länder in Lateinamerika wollen nicht gezwungen werden, für eine der Seiten Partei zu ergreifen. Die Erwartung, dass alle mit lautem Hallo auf eine gemeinsame Ukraine-Position einschwenken, kann man also nicht haben. Die Invasion wird abgelehnt, aber man ist nicht bereit, Sanktionen mitzutragen.

Welche Länder in der Region würden Sie Scholz noch ans Herz legen?

In Kolumbien gibt es mit dem Friedensprozess eine historische Situation. Das Land könnte aus einer Gewaltspirale heraustreten. Ein großer Partner Deutschlands ist traditionell immer Mexiko gewesen, wo die deutsche Automobilindustrie sehr präsent ist. Die Regierung dort ist international nicht sehr aktiv und zudem sehr stark auf fossile Energien konzentriert. Vielleicht lohnt sich eine Reise umso mehr.

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