Neue Wehrbeauftragte Eva Högl im Bundestag vereidigt

  • Die Bundeswehrsoldaten haben nun offiziell eine neue Anwältin.
  • Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl ist im Bundestag vereidigt worden.
  • Die SPD-Politikerin war Anfang Mai zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels gewählt worden.
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Berlin. Die neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat ihren Amtseid abgelegt. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble wünschte der 51-jährigen Juristin dazu am Donnerstag viel Erfolg und wies darauf hin: “Es gibt keinen Handschlag in Corona-Zeiten.” Das Parlament hatte die Innen- und Rechtsexpertin der Sozialdemokraten am 7. Mai zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels gewählt. Ihn hatte die SPD-Fraktion nicht wieder für das Amt nominiert.

Der Wehrbeauftragte hilft nach Grundgesetz-Artikel 45b dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Er gilt als Anwalt der Soldaten, die sich jederzeit an ihn wenden können. Der Wehrbeauftragte kann auch jederzeit angemeldete oder unangemeldete Besuche bei der Truppe unternehmen. Zu seinen Kernaufgaben gehört es, über die Wahrung der Grundrechte der Soldaten und der Grundsätze der Inneren Führung in der Bundeswehr zu wachen. Seine Erkenntnisse hält der Wehrbeauftragte einmal jährlich in einem Bericht an den Bundestag fest.

RND/dpa

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