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Europas Nationalisten­parteien wollen neues Bündnis – aber ohne die AfD

  • Es soll ein neues Bündnis der Nationalisten in der EU geben.
  • Doch die Parteien von rechtsaußen sind zerstritten.
  • Nach einem Bericht des „Spiegel“ soll die AfD von diesem Bündnis ausgeschlossen werden.
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Brüssel. Die AfD hat erst in dieser Woche ihre Solidarität zu Ungarn betont. AfD-Chef Jörg Meuthen hatte die umstrittenen Gesetze von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán verteidigt. Gegenüber dem „Spiegel“ sagte er, das sei „ein Signal an Ungarn gewesen“.

Orbán selbst scheint jedoch weniger Sympathien mit der AfD zu haben, heißt es in einem Bericht des „Spiegel“, denn in der vergangenen Woche sei die „Erklärung zur Zukunft Europas“ mit den Logos von 16 Parteien von rechtsaußen erschienen – von der Französin Marine Le Pen bis zur polnischen Regierungspartei PiS seien einige Parteien dabei, die AfD allerdings nicht.

In dem Bericht äußerte sich Meuthen dazu. Die AfD sei nicht zur Mitzeichnung aufgefordert worden. Er sehe den Grund dafür in Ungarn, aber auch in Polen, denn es gebe in mehreren Ländern Vorbehalte gegenüber der AfD. Unter anderem, weil die AfD im April den EU-Austritt Deutschlands gefordert habe.

Doch innerhalb der AfD ist man sich laut „Spiegel“-Informationen nicht einig darüber: Von anderer Seite komme der Vorwurf, die Brüsseler AfD habe sich zu wenig engagiert. Sofern die Forderung des EU-Austritts Deutschlands doch eine Rolle gespielt habe, so müsse man das als Erpressungsversuch deuten, denn steuerlich würden diese Länder in dem Fall schlecht dastehen.

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Doch nicht nur bei der Frage um das Bündnis scheinen sich die Parteien uneinig zu sein – auch ihre Ziele gehen weit auseinander. Polen wünsche sich mehr europäische Zusammenarbeit in der Energie- und Verteidigungspolitik, Italien fordert eine gemeinsame Asylpolitik, Ungarn und Polen wollen keine Zuwanderer aufnehmen.

RND/lr

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