Europäische Atomwaffen? Ein fatales Signal

  • Eigene europäische Atomwaffen sind eine absurde Schlussfolgerung aus dem Misstrauen gegenüber den USA.
  • Es wäre ein weiterer Schritt in einer fatalen Rüstungsspirale.
  • Die von der CDU angestoßene Debatte zeigt aber auch eine bedenkliche Entfremdung zwischen Deutschland und Frankreich, kommentiert Daniela Vates.
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Berlin. Deutschland ist nicht atomwaffenfrei. Im rheinland-pfälzischen Büchel lagern Atombomben, Bundeswehr-Kampfflugzeuge können die Vernichtungswaffen transportieren.

Das ist zumindest eine geteilte Verantwortung, aber dennoch alles andere als beruhigend, erst recht in Zeiten, in denen der rote Knopf in den USA von einem zu Jähzorn und Ad-hoc-Reaktionen neigenden Präsidenten kontrolliert wird.

Gefährliche Spirale

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Daraus allerdings zu folgern, Europa brauche seine eigene Nuklearbewaffnung, ist ein fataler Irrtum. Es wäre der nächste Schritt in einer gefährlichen Spirale, die durch die Kündigung des INF-Rüstungskontrollvertrags im vergangenen Sommer neu in Gang gesetzt worden ist.

Es ist peinlich genug, dass sich die Bundesregierung nicht dazu durchringen konnte, die UN-Resolution zur Atomwaffenfreiheit zu unterschreiben. Die Sorge vor einem Wutausbruch in Washington war offenbar größer als das Selbstbewusstsein, in schwierigen Zeiten zumindest ein symbolisches Zeichen zu setzen.

Deutsch-französische Probleme

Die deutsche Debatte über den Nuklearschirm verdeutlicht auch ein ganz anderes Problem: In das lange gepflegte enge Bündnis zwischen Deutschland und Frankreich hat sich massives Misstrauen eingeschlichen. Frankreich ärgert sich über deutsche Rüstungsexportvorschriften, die gemeinsame Projekte erschweren.

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Auf deutscher Seite beobachtet man mit Unmut die französische Afrikapolitik, Parteinahme im umkämpften Libyen und massives militärisches Engagement in Krisenregionen eingeschlossen.

Gegenseitig zeiht man sich an den verschiedenen Stellen des Alleingangs und spricht sich den Willen zu einer gemeinsamen europäischen Strategie ab.

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Großbritannien hat die EU gerade verlassen. Wenn sich Deutschland und Frankreich voneinander abwenden, hat Europa ein richtiges Problem, auch ohne weiteren Exit.

RND


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