Gastbeitrag: Europa muss gestärkt aus dieser Krise hervorgehen

  • Europa begeht heute den 70. Jahrestag der Anfänge der Europäischen Union.
  • Angesichts der Corona-Pandemie mahnen Ursula von der Leyen, Charles Michel und David Sassoli, dass Europa momentan sehr zerbrechlich sei und gestärkt aus der Krise hervorgehen muss.
  • Lesen Sie hier den Gastbeitrag der Präsidenten der drei großen EU-Institutionen.
Ursula von der Leyen
Charles Michel
David Sassoli
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Berlin. 1950 befand sich Europa in der Krise, physisch und wirtschaftlich immer noch durch die Folgen des Zweiten Weltkriegs gezeichnet. Politisch suchte man nach einer Lösung, damit sich die Schrecken des Krieges nie wiederholen würden. Vor diesem düsteren Hintergrund umriss der französische Außenminister Robert Schuman am 9. Mai seine Vision gemeinsamer Institutionen, die einen Krieg nicht nur undenkbar, sondern materiell unmöglich machen. Seine Worte veränderten den Lauf der Geschichte und legten das Fundament, auf dem seine und die nachfolgenden Generationen die Europäische Union aufbauten.

Der 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung fällt in einen weiteren Krisenmoment für Europa. Auf unserem Kontinent sind in den letzten Monaten mehr als 100.000 Menschen an den Folgen des Coronavirus gestorben. Hunderte Millionen waren in ihrem täglichen Leben mit beispiellosen Einschränkungen konfrontiert, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.

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Chronologie des Coronavirus
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Der Beginn des verheerenden Coronavirus war vermutlich ein Tiermarkt in Wuhan/China. In nur wenigen Wochen erreichte das Virus auch Europa.  © Ursula von der Leyen, Charles Michel, David Sassoli/RND
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Wir, die Präsidenten der drei großen EU-Institutionen, sind in unseren Gedanken heute bei all jenen, die geliebte Menschen verloren haben. Unser besonderer Dank gilt denen, die während dieser Krise weitergearbeitet haben. Denjenigen, die in unseren Krankenhäusern und Pflegeheimen an vorderster Front für die Rettung von Leben gekämpft haben. Denen, die Waren ausgeliefert und verkauft haben, und allen, die dafür sorgen, dass das tägliche Leben weitergehen kann.

Wir sind auch dankbar für die Solidarität und den Bürgersinn, den die Menschen in Europa gezeigt haben. Die Millionen, die sich freiwillig bereit erklärt haben, während der Krise auf jede erdenkliche Weise zu helfen, sei es beim Einkaufen für ältere Nachbarn, beim Nähen von Gesichtsmasken oder beim Sammeln von Spenden für Bedürftige. Europa ist dann am besten, wenn es Wärme und Solidarität zeigt.

Wir mussten beispiellose Entscheidungen treffen

Europa hat mutig gehandelt, damit der Binnenmarkt weiterhin funktionieren kann, damit medizinische Hilfsgüter dorthin gelangen, wo Ärztinnen, Ärzte und Pflegepersonal sie brauchen, Beatmungsgeräte dorthin, wo sie Leben retten können, und Lebensmittel und lebenswichtige Güter die Regale unserer Geschäfte füllen.

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Wir mussten beispiellose Entscheidungen treffen, damit die Regierungen der EU-Staaten über die nötigen Mittel verfügen, um die unmittelbare Krise zu bewältigen. Wir haben den Europäischen Stabilitätsmechanismus zu einem Werkzeug im Kampf gegen Covid-19 gemacht. Wir haben 100 Milliarden Euro für nationale Kurzarbeitssysteme mobilisiert, um die Arbeitsplätze der Europäerinnen und Europäer zu erhalten. Und die Europäische Zentralbank hat eine beispiellose Unterstützung geleistet, um die Kreditvergabe an Menschen und Unternehmen zu sichern.

Doch es bleibt noch viel zu tun. Während unsere Mitgliedsstaaten allmählich die Ausgangssperren und Einschränkungen aufheben, muss unsere Priorität weiterhin sein, Leben zu retten und die Schwächsten in unserer Gesellschaft zu schützen. Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um die Forschung an einem Impfstoff gegen das Coronavirus zu fördern. Während der Geberkonferenz zur globalen Reaktion auf das Coronavirus am 4. Mai wurden 7,4 Milliarden Euro gesammelt, um Impfstoffe, Behandlungen und Diagnostik zu entwickeln. Dieser Erfolg zeigt, was wir erreichen können, wenn sich die Welt für eine gemeinsame Sache einsetzt. Wir müssen diese Mobilisierung aufrechterhalten und dafür sorgen, dass die Welt im Kampf gegen das Coronavirus geeint ist. Europa kann hier eine entscheidende Rolle spielen.

Und wir müssen den Aufschwung vorantreiben. Nachdem viele Europäerinnen und Europäer um ihr Leben bangen mussten, fürchten sie nun um ihre Arbeitsplätze. Wir müssen Europas Wirtschaftsmotor wieder in Gang bringen. Erinnern wir uns an den Geist von Robert Schuman und seinen Zeitgenossen – erfinderisch, wagemutig und pragmatisch. Sie haben gezeigt, dass der Ausweg aus Krisen neues politisches Denken und den Bruch mit der Vergangenheit erfordert. Wir müssen anerkennen, dass wir neue Ideen und Werkzeuge für den Wiederaufbau brauchen werden.

Wir müssen anerkennen, dass das Europa, das aus dieser Krise hervorgehen wird, nicht dasselbe sein kann und wird wie vor der Krise.

Wir können den Kampf gegen den Klimawandel nicht aufschieben

Wir werden mehr tun müssen, um das Leben der Ärmsten und Schwächsten in unserer Gesellschaft zu verbessern. Zu viele Menschen in Europa hatten es schon vor dieser Krise schwer, über die Runden zu kommen. Jetzt stehen weitere Millionen vor einer ungewissen Zukunft, nachdem sie ihren Arbeitsplatz oder ihr Unternehmen verloren haben. Junge Menschen und Frauen sind besonders betroffen. Sie brauchen konkrete und entschlossene Unterstützung. Europa muss mutig sein und alles tun, was nötig ist, um Leben und Lebensgrundlagen zu schützen.

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Unsere Union muss auch gesund und nachhaltig sein. Eine Lehre, die wir aus dieser Krise ziehen sollen, ist, auf die Ratschläge der Wissenschaft zu hören und entschieden zu handeln. Wir können den Kampf gegen den Klimawandel nicht aufschieben und müssen unsere wirtschaftliche Erholung auf den europäischen Green Deal aufbauen.

Europa ist momentan sehr zerbrechlich. Nur eine starke Europäische Union kann unser gemeinsames Erbe und die Wirtschaft unserer Mitgliedsstaaten beschützen.

Gestern haben wir den 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs begangen. Die Schrecken und die Barbarei des Krieges und die Opfer, die gebracht werden mussten, um ihn zu beenden, dürfen wir niemals vergessen. Wir müssen uns an die Generation der 1950er-Jahre erinnern: Diese Menschen glaubten, dass aus den Trümmern des Kriegs ein besseres Europa und eine bessere Welt entstehen könnte – und begannen mit dessen Aufbau. Wenn wir unsere Lektionen lernen und solidarisch und geschlossen hinter unseren Werten stehen, dann wird Europa auch diesmal gestärkt aus der Krise hervorgehen.

Ursula von der Leyen ist Präsidentin der Europäischen Kommission.

Charles Michel ist Präsident des Europäischen Rates.

David Sassoli ist Präsident des Europäischen Parlaments.

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