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Kommentar

Europa braucht eine starke Macron-Scholz-Achse

Bundeskanzler Olaf Scholz (l, SPD) empfängt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Bundeskanzleramt.

Die viel gerühmte deutsch-französische Achse, ohne die der europäische Motor nicht ans Laufen kommt, steht vor einem Neuaufbau. Olaf Scholz sollte anders als seine Vorgängerin Angela Merkel, die auf die proeuropäische Sorbonne-Rede 2017 von Emmanuel Macron nie näher eingegangen ist, die weit ausgestreckte Hand des französischen Präsidenten zu einer mutigen Europa-Politik beherzt ergreifen.

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Macron hat es mit seinem Sieg über Marine Le Pen noch einmal mit Mühe geschafft, Frankreich vor einem radikalen Rechtsdruck und Europa damit vor einer Erschütterung zu bewahren. Er braucht konkrete Unterstützung gerade von Deutschland als engstem europäischen Verbündeten, um seine Bevölkerung von den Vorteilen eines liberalen und freien und geeinten Europas zu überzeugen. So wie Europa US-Präsident Joe Biden stärken sollte, dass Donald Trump nicht ins Weiße Haus zurückkehrt.

Europa braucht ein starkes deutsch-französisches Tandem

Macron hat in den vergangenen Wochen, die geprägt vom russischen Überfall auf die Ukraine waren, mit starken und zupackenden Auftritten Führung in Europa übernommen und die Lücke gefüllt, die der Bundeskanzler durch seine anfängliche zögerliche Haltung bei Sanktionen und der Lieferung schwerer Waffen gerissen hat. Jetzt muss Scholz im Ausland wieder für mehr Vertrauen in Deutschlands Einfluss und Führungskraft sorgen. Und es ist zu hoffen, dass er mit Macron ein starkes Duo bilden wird.

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Europa braucht dringend ein gut funktionierendes, starkes deutsch-französisches Tandem, das dem Kriegsverbrecher Wladimir Putin Härte und Stärke entgegenzusetzen weiß. Macron hat bei seinem Besuch am Montag in Berlin deutlich gemacht, dass er auf eine engere Abstimmung mit Scholz setzt. Es müsse alles getan werden, sagte er, um die Demokratie zu schützen. Um nichts Geringeres geht es: die verletzliche Demokratie zu bewahren, wenn nicht sogar zu retten.

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