EU will RT und Sputnik verbieten

Aus für Putins Informations­­krieger in Europa

Das Logo des staatlichen russischen TV-Senders RT ist im Fenster eines Firmenbüros zu sehen.

Das Logo des staatlichen russischen TV-Senders RT ist im Fenster eines Firmenbüros zu sehen.

Die EU schiebt Putins Propaganda­kriegern einen Riegel vor. EU-Kommissions­präsidentin Ursula von der Leyen hat am Sonntag ein Verbot der russischen Staats­medien RT und Sputnik, sowie ihrer Tochter­­gesellschaften in der EU verkündet. Das ist ein nachvollziehbarer Schritt: Die Medien arbeiteten schon seit Jahren nicht journalistisch, sie sind eine kriegerische Waffe der russischen Staats­führung in ihrem Informations­krieg gegen den Westen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige
Russlands Krieg: So lief Sonder­sitzung des Bundes­tages

Am Sonntag fand sich der Bundestag zu einer Sonder­sitzung zusammen. Bundes­kanzler Olaf Scholz hat sich erneut zum Krieg in der Ukraine geäußert.

Das musste in den vergangenen Tagen auch all jenen klar werden, die RT und Co. noch als vermeintlich „alternative Stimmen“ in der Medien­landschaft verteidigt haben. Die Sender und Webseiten verbreiten Putins infame Kriegs­propaganda ungefiltert in der westlichen Welt, sie versuchen Gesellschaften zu spalten und Unsicherheit zu verbreiten.

+++ Alle aktuellen Entwicklungen im Liveblog +++

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Lange haben die europäischen Staaten diesem Propaganda­apparat wenig entgegen­gesetzt. Dem deutschen Ableger von RT wurde zwar wegen einer fehlenden Lizenz die Ausstrahlung eines linearen Fernseh­programms verboten. Im Internet stoppte das die Verbreitung von Desinformation und Propaganda jedoch nicht.

Vorgehen gegen Medien­manipulation darf nicht Youtube und Co. überlassen werden

Aktiver waren da schon die Social-Media-Platt­formen: Wenn auch zögerlich, ergriffen sie zunehmend Schritte gegen das Gebaren von RT. Youtube verbannte RT DE bereits im vergangenen Jahr, weil es gegen Richtlinien gegen die Verbreitung von Falsch­informationen verstoßen hatte. Klar ist aber: Das Vorgehen gegen staatliche Medien­manipulation darf nicht diesen Platt­formen überlassen werden, es gehört in die Hände demokratischer Institutionen.

Dass die EU nun handelt, ist deshalb grundsätzlich zu begrüßen. Der Schritt birgt jedoch große Gefahren: Es ist damit zu rechnen, dass Journalisten europäischer öffentlich-rechtlicher Medien künftig nicht mehr aus Russland berichten dürfen. Und auch für andere europäische Journalisten in Russland könnte der Schritt weitreichende Folgen haben.

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Top Themen

Deutschland
 
Sonstiges

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken