EU plus USA: Warp Speed, bitte!

  • Corona, Klimaschutz, Handel - ein engeres Miteinander könnte Europäern und Amerikanern gleichermaßen helfen.
  • Zugleich geht es darum, in Sachen Menschenrechte der wachsenden Macht Chinas etwas entgegenzusetzen.
  • Beim Neustart im transatlantischen Verhältnis darf jetzt keine Zeit vertrödelt werden, meint Matthias Koch.
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Hannover. Viele gut gemeinte Dinge stehen in einem Papier, das EU-Ratspräsident Charles Michel zur transatlantischen Zukunft entworfen hat. Mitte Dezember soll ein EU-Gipfel über “Bausteine” beraten. Für die erste Jahreshälfte 2021 planen die Brüsseler dann “zunächst ein virtuelles Gespräch mit Präsident Joe Biden und dann auch ein physisches Treffen”.

Das alles klingt nur leider viel zu normal angesichts dieser unnormalen Zeiten.

Unter Donald Trump war die europäisch-amerikanische Zusammenarbeit vollkommen gelähmt, vier Jahre lang. Der Handlungsdruck wuchs aber ständig weiter. Deshalb reicht es inzwischen nicht, nur hier und da wieder etwas mehr Gelenkigkeit herzustellen. Nötig ist jetzt ein Blitzstart auf allen Feldern gleichzeitig: eine transatlantische Operation Time Warp.

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Gegen die Plage des Autoritarismus

Ist so etwas zu schaffen? Immerhin, wie bei der Suche nach dem Impfstoff steht das Ziel ja eigentlich fest. Eine engere, intelligente und faire Vernetzung von EU und USA könnte Europäern und Amerikanern gleichermaßen nützen – und zugleich die weltweite Plage des Autoritarismus zurückdrängen.

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Auch hier ist aber Eile geboten. China protzt gerade mit dem höchsten Industriewachstum seit drei Jahren. Das Regime schickt eine Sonde Richtung Mond. Schunkelnd feiert zugleich die chinesische Mittelklasse in blinkenden Bars den Sieg über Corona. Die modernste Diktatur der Welt baut sich in diesen Tagen vor dem Rest der Welt so breitbeinig auf wie noch nie.

In immer mehr Staaten rund um den Globus wächst mittlerweile der Eindruck, wer sich an China halte, stehe auf der Seite der kommenden Dinge. In Afrika etwa führt China vielerorts schon doppelt Regie: bei Infrastrukturprojekten ebenso wie bei den Staatsfinanzen. Wer im Fahrwasser Pekings dümpelt, bekommt Vorteile.

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Ein globales Bündnis freier Staaten

Umgekehrt kann eine Regierung unter Druck geraten, die sich Kritik an China erlaubt. Australien etwa, das schon beim Ausbruch der Corona-Krise mangelnde Transparenz in China beklagte, wird derzeit von der Regierung in Peking schmerzhaft bestraft, mit haarsträubend hohen Zöllen auf australischen Rotwein.

Wie können EU und USA gegen die wachsende Dominanz Chinas ankommen? Sie müssen erstens viel enger zusammenstehen. Wenn ihr weltpolitisches Gewicht schon in naher Zukunft regelmäßig addiert werden kann, in Handelsstreitigkeiten ebenso wie in Fragen der Menschenrechte, kann sich vieles drehen. EU und USA müssen zweitens auch Länder wie Südkorea, Japan, Australien und Neuseeland in ein globales Bündnis freier Staaten holen. Und sie müssen drittens ihren Stil ändern: mehr Visionäres wagen.

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