EU-Parlament segnet Corona-Aufbaufonds ab

  • Die EU-Abgeordneten haben für ein Corona-Finanzprogramm in Höhe von 672,5 Milliarden Euro gestimmt.
  • Mit dem Geld sollen die Folgen der Pandemie bekämpft werden, Deutschland könnte 22,7 Milliarden bekommen.
  • EU-Kommissionsvize Vladis Dombrovski mahnte die Mitgliedstaaten, kein Flickwerk kleiner Maßnahmen, sondern eine klare Strategie vorzulegen.
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Brüssel. Das Europaparlament hat formell grünes Licht für den milliardenschweren Corona-Aufbaufonds gegeben. Wie am Mittwoch bekannt gegeben wurde, stimmten die Abgeordneten für das Finanzprogramm in Höhe von 672,5 Milliarden Euro.

Nun müssen noch die Mitgliedstaaten zustimmen. EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis sagte in der Plenardebatte in Brüssel, man sehe ein schnelles Verfahren vor. Schon am Freitag könnte der Aufbauplan demnach unterzeichnet werden.

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Die Aufbau- und Resilienzfazilität ist das Herzstück des Wiederaufbauplans der Europäischen Union. Das Geld soll die Folgen der Pandemie bekämpfen und gezielt investiert werden. Mindestens 37 Prozent der Ausgaben je Land sollen dabei in den Klimaschutz gehen, ein Fünftel in die Digitalisierung.

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Auch die Jugend, der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt und die Stärkung der Institutionen sollen mit den Mitteln gefördert werden. Deutschland könnte nach jetzigem Stand 22,7 Milliarden Euro bekommen.

Mitgliedstaaten sollen klare Strategie vorlegen

Dombrovskis mahnte die Mitgliedstaaten, kein Flickenwerk kleiner Maßnahmen vorzulegen, sondern eine klare Strategie. Auch müssten die Länder der Staatengemeinschaft so schnell wie möglich den Eigenmittelbeschluss der EU in ihren nationalen Parlamenten ratifizieren, damit das Geld fließen könne.

RND/dpa

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