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Schutz und Reisefreiheit – EU-Kommission will Schengenraum modernisieren

  • Zu Beginn der Pandemie schlossen einige Länder ihre Grenzen, die Freizügigkeit wurde eingeschränkt.
  • Mit einer neuen Strategie soll das Vertrauen in die Freizügigkeit wiederhergestellt werden.
  • Dazu zielt die EU-Kommission auf verbesserte Kontrollen an den Außengrenzen und eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten ab.
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Brüssel. Die Europäische Union will den Schengenraum modernisieren und für künftige Herausforderungen wappnen.

Die EU-Kommission erklärte am Mittwoch, zu ihren Vorschlägen gehörten verbesserte Kontrollen an den Außengrenzen und eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten. Das gegenseitige Vertrauen in die Anwendung der Schengen-Vorschriften müsse gestärkt werden, dann seien die Länder weniger geneigt, den freien Personenverkehr einzuschränken.

„Der Terrorismus wird nicht enden. Wir werden wahrscheinlich neue Pandemien sehen, wir werden anderen Herausforderungen gegenüberstehen“, erklärte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson bei der Vorstellung der Pläne. „Der Schengenraum muss in die Lage versetzt werden, diesen Herausforderungen zu begegnen, unsere Bürger zu schützen und gleichzeitig die Reisefreiheit zu bewahren.“

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Neben einem wirksameren Management der EU-Außengrenzen und der Stärkung des Schengenraums im Inneren ist die Erweiterung des Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen vorgesehen. Bulgarien, Rumänien, Kroatien und Zypern sollen nach dem Willen der Kommission aufgenommen werden.

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26 Länder Teil des Schengenraums

Bisher gehören dem Schengenraum 26 Länder an: 22 EU-Mitglieder plus Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz. Innerhalb dieses Raums können Menschen und Waren ohne Grenzkontrollen frei passieren.

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Das änderte sich im Februar 2020, als nach dem Ausbruch des Coronavirus in Italien einige Schengen-Länder ihre Grenzen schlossen, ohne die Nachbarländer zu konsultieren. So sollte ein Einschleppen des Virus verhindert werden. Allerdings kam es wegen der wiedereingeführten Kontrollen zu langen Wartezeiten an den Grenzen, Lieferketten wurden unterbrochen und Arbeitnehmer konnten ihre Arbeitsplätze im Ausland nicht mehr erreichen.

Die Freizügigkeit bildet einen wichtigen Pfeiler der europäischen Integration. Nun wird befürchtet, die Reisebeschränkungen wegen der Pandemie könnten den Schengenraum dauerhaft beschädigen. Hinzu kommen Forderungen nach einem stärkeren Grenzschutz, um illegale Einreisen von Migranten zu verhindern.

Frontex soll Außengrenzen schützen, Visaverfahren digitalisiert werden

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Die Kommission will die Außengrenzen mithilfe der Grenzschutzbehörde Frontex schützen und unter anderem das Antragsverfahren für Visa digitalisieren. Zudem sollen bei Ein- und Ausreise Screenings durchgeführt werden. „Es muss gewährleistet sein, dass für den Umgang mit irregulären Einreisen gemeinsame Vorschriften gelten, und zwar unter uneingeschränkter Achtung der Grundrechte“, erklärte die Kommission.

Im Schengenraum leben derzeit rund 420 Millionen Menschen. Fast 1,7 Millionen leben in einem Schengen-Land und arbeiten in einem anderen, während geschätzte 3,5 Millionen Menschen in Europa täglich eine Grenze überqueren.

Mehrere Länder erneuern immer wieder Reisebeschränkungen

In mindestens acht Ländern bestehen derzeit noch Reisebeschränkungen, entweder zum Schutz vor der Corona-Pandemie oder aus Sicherheitsgründen. Solche Restriktionen sollen normalerweise nicht länger als sechs Monate gelten, aber einige Länder, darunter Österreich, Frankreich und Dänemark, erneuern sie seit Jahren regelmäßig.

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Coronatestkontrollen an der Grenze zu Frankreich
1:19 min
Deutsche Polizistinnen und Polizisten kontrollieren an der Grenze zu Frankreich auf negative Coronatest-Ergebnisse.  © Reuters

Die Kosten für Reisebeschränkungen und Grenzschließungen können nach Schätzungen der Kommission Kosten zwischen fünf Milliarden und 18 Milliarden Euro pro Jahr verursachen

RND/AP

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