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Von der Leyen: EU-Kommission kann Fluthilfen womöglich nicht auszahlen

  • Die Gelder für Hilfen nach Naturkatastrophen sind in diesem Jahr wohl bereits fast vollständig aufgebraucht.
  • So heißt es in einem Schreiben der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
  • Die EU-Kommission hatte Deutschland nach der verheerenden Flut im Juli Hilfen zugesichert.
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Nach der Flutkatastrophe in Deutschland hat die EU-Kommission Finanzhilfen versprochen. Doch die Millionenhilfen können womöglich nicht zeitnah ausgezahlt werden. Das legt ein Schreiben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an den Grünen-Europaabgeordneten Rasmus Andresen nahe, aus dem die Funke-Mediengruppe zitiert.

1,2 Milliarden Euro stehen jährlich zur Verfügung

Darin heißt es, die 2021 verfügbaren Gelder seien bereits beinahe vollständig für Hilfen nach anderen Naturkatastrophen vergeben worden. Die jährliche Obergrenze im EU-Haushalt für die „Reserve zur Solidarität und Soforthilfe“ liege demnach bei 1,2 Milliarden Euro.

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Mit der zunehmenden Häufigkeit und Zerstörungskraft von Naturkatastrophen sei die Zahlungsfähigkeit in diesem Jahr eine Herausforderung. Die Corona-Pandemie habe die Situation noch verschlimmert und die „Unzulänglichkeit der verfügbaren solidarischen Instrumente gezeigt“, so von der Leyen. Die Kommissionschefin versprach dem Bericht zufolge in dem Schreiben, alle Möglichkeiten zu prüfen, den vom Hochwasser betroffenen Ländern zu helfen.

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Der Grünen-Politiker Andresen zeigte sich entsetzt: „Wenn ein EU-Mitgliedsstaat schwer von Naturkatastrophen getroffen wird, sollte die Solidarität der anderen Staaten selbstverständlich sein“, wird er zitiert.

Unwetter mit ungewöhnlich starken Regenfällen hatten im Juli eine Hochwasserkatastrophe ausgelöst. Ganze Landstriche wurden von den Wassermassen regelrecht weggerissen oder verwüstet. Alleine im Ahrtal kamen mindestens 134 Menschen ums Leben.

RND

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