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Von der Leyen: EU-Kommission kann Fluthilfen womöglich nicht auszahlen

Gelder schon verbraucht? EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Nach der Flutkatastrophe in Deutschland hat die EU-Kommission Finanzhilfen versprochen. Doch die Millionenhilfen können womöglich nicht zeitnah ausgezahlt werden. Das legt ein Schreiben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an den Grünen-Europaabgeordneten Rasmus Andresen nahe, aus dem die Funke-Mediengruppe zitiert.

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1,2 Milliarden Euro stehen jährlich zur Verfügung

Darin heißt es, die 2021 verfügbaren Gelder seien bereits beinahe vollständig für Hilfen nach anderen Naturkatastrophen vergeben worden. Die jährliche Obergrenze im EU-Haushalt für die „Reserve zur Solidarität und Soforthilfe“ liege demnach bei 1,2 Milliarden Euro.

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Mit der zunehmenden Häufigkeit und Zerstörungskraft von Naturkatastrophen sei die Zahlungsfähigkeit in diesem Jahr eine Herausforderung. Die Corona-Pandemie habe die Situation noch verschlimmert und die „Unzulänglichkeit der verfügbaren solidarischen Instrumente gezeigt“, so von der Leyen. Die Kommissionschefin versprach dem Bericht zufolge in dem Schreiben, alle Möglichkeiten zu prüfen, den vom Hochwasser betroffenen Ländern zu helfen.

Merkel: „Werden diese Flut nicht vergessen“

Fast sieben Wochen nach ihrem ersten Besuch im flutgeschädigten Ahrtal ist Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut in das Katastrophengebiet gereist.

Der Grünen-Politiker Andresen zeigte sich entsetzt: „Wenn ein EU-Mitgliedsstaat schwer von Naturkatastrophen getroffen wird, sollte die Solidarität der anderen Staaten selbstverständlich sein“, wird er zitiert.

Unwetter mit ungewöhnlich starken Regenfällen hatten im Juli eine Hochwasserkatastrophe ausgelöst. Ganze Landstriche wurden von den Wassermassen regelrecht weggerissen oder verwüstet. Alleine im Ahrtal kamen mindestens 134 Menschen ums Leben.

RND

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