EU-Gipfel: Orban schließt Rückzug von Gesetz zu Homosexualität aus

Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn.

Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn.

© Quelle: John Thys/Pool AFP/AP/dpa

Zu Beginn des EU-Gipfels hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ausgeschlossen, dass das umstrittene Gesetz zu Homosexualität zurückgenommen wird. Das Gesetz sei bereits verkündet und in Kraft, sagte Orban. Gleichzeitig wies er Kritik zurück.

 

Brüssel. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat einen Rückzug des umstrittenen Gesetz zur Einschränkung der Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität ausgeschlossen. Das Gesetz sei bereits verkündet und in Kraft, sagte Orban am Donnerstag kurz vor dem Beginn des EU-Gipfels in Brüssel.

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Das in der vergangenen Woche vom ungarischen Parlament gebilligte Gesetz sieht unter anderem ein Verbot von Büchern, Filmen und anderen Inhaltsträgern vor, die Kindern und Jugendlichen zugänglich sind und in denen Sexualität dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht.

Darüber hinaus wird Werbung verboten, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen.

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Orban: Gesetz richtet sich nicht gegen Homosexualität

Kritik an den neuen Regelungen wies Orban erneut zurück. Das Gesetz sorge dafür, dass Eltern exklusiv darüber entscheiden könnten, wie sie die sexuelle Erziehung ihrer Kinder gestalten wollten, erklärte er. Es richte sich nicht gegen Homosexualität. Er verteidige die Rechte von Homosexuellen, sagte Orban.

Die EU-Kommission und zahlreiche andere EU-Staaten sind der Auffassung, dass das Gesetz Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert. Deswegen soll darüber auch beim EU-Gipfel gesprochen werden.

RND/dpa

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