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EU-Kommission will mehr Corona-Schnelltests - Von der Leyen: “Jetzt nicht locker lassen”

  • EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen appelliert in der Corona-Krise an das Durchhaltevermögen der Europäer.
  • Jetzt sei nicht die Zeit, locker zu lassen.
  • Zu den Vorschlägen von Brüssel gehören etwa eine Ausweitung von Schnelltests und Tracing-Apps und einheitliche Quarantäneregeln.
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Brüssel. Angesichts der zweiten Corona-Welle hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Europäer zum Durchhalten aufgerufen. “Die Corona-Lage ist sehr ernst”, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Brüssel. “Wir sind tief in der zweiten Welle.” Diesmal habe man es mit zwei Feinden zu tun: Dem Virus selbst - und einer zunehmenden Müdigkeit bei allen Vorsichtsmaßnahmen im Kampf gegen die Pandemie.

Allein in der vergangenen Woche habe es 1,1 Millionen bestätigte Corona-Fälle in Europa gegeben, sagte von der Leyen. “Wir erwarten, dass diese Zahlen in den nächsten zwei bis drei Wochen weiter rapide ansteigen.” Ihr Corona-Berater Peter Piot sagte, die Anzahl der Covid-19-Todesfälle liege inzwischen bei 1000 pro Tag - ein Drittel höher als in der Vorwoche.

“Wir bringen alle seit Monaten Opfer”, sagte von der Leyen. Viele Menschen zahlten wirtschaftlich und sozial einen hohen Preis. “Aber jetzt ist nicht die Zeit, locker zu lassen.” Die Lage sei ernst; noch habe man es aber in der Hand, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Dazu müssten alle ihren Teil der Verantwortung übernehmen - auf regionaler und lokaler Ebene, auf nationaler sowie auf EU-Ebene.

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EU-Kommission setzt auf Schnelltests

Um der zweiten Welle Herr zu werden, soll aus Sicht der EU-Kommission viel mehr auf Schnelltests und in ganz Europa nutzbare Tracing Apps gesetzt werden. Zusätzliche Maßnahmen auf nationaler und EU-Ebene seien dringend nötig, erklärte Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Über die Vorschläge soll am Donnerstag ein EU-Videogipfel beraten.

„Wir müssen das Virus eindämmen, bis wir einen Impfstoff und bessere Mittel in der Hand haben, um die Gesundheit aller zu schützen.“

Die Kommission ruft die 27 EU-Staaten auf, ihre Strategien zur Entdeckung und Rückverfolgung von Corona-Infektionen zu verbessern. Bis Mitte November sollen die Regierungen ihre Teststrategien nach Brüssel melden. Dabei setzt die Kommission vor allem auf neue Antigen-Schnelltests, die binnen 15 Minuten ein Ergebnis zeigen. Diese könnten gemeinsam für die EU-Staaten beschafft werden, schlägt die Behörde vor - und will dafür 100 Millionen Euro mobilisieren.

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Vor Minister-Konferenz: Bund plant drastische Corona-Maßnahmen
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Der Bund will mit drastischen Kontaktbeschränkungen die massiv steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen.  © Reuters

EU-Kommission will Reisefreiheit und Gütertransport sichern

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Zweiter Baustein sind Handy-Warn-Apps: Bisher gibt es nach Angaben der Kommission 19 verschiedene in den EU-Staaten. Die Apps für Deutschland, Irland und Italien sind immerhin inzwischen verknüpft. Die Kommission fordert alle EU-Staaten auf, kompatible Apps einzuführen und für die Nutzung zu werben.

Wo verbreitet sich das Virus gerade in welchem Tempo? Um Fragen wie diese beantworten zu können, sind die entsprechenden Daten entscheidend. Alle Staaten sollten deshalb der EU-Seuchenagentur ECDC und der Kommission die Daten übermitteln.

Darüber hinaus drängt die Behörde die EU-Staaten zu Impfstrategien für die Zeit, wenn ein Impfstoff verfügbar ist, sowie zu Informationskampagnen gegen Falschinformationen. Nächsten Monat will sie die nationalen Impfstrategien überprüfen.

Schließlich dringt die Kommission weiter auf Maßnahmen, um die Reisefreiheit und den Transport von Gütern trotz der Pandemie in Europa zu sichern. Geplant sei ein gemeinsamer Ansatz für Quarantäneregeln. Zudem wirbt die Behörde dafür, die im Frühjahr eingeführten „Grünen Spuren“ beizubehalten, die garantieren sollen, dass Transporte an EU-Grenzen binnen 15 Minuten abgefertigt werden.

Bislang gelten bei Einreise in die EU-Staaten weitgehend unterschiedliche Quarantäne- und Testpflichten. Nun will die EU-Kommission mit den EU-Staaten an einem gemeinsamen Quarantänekonzept arbeiten. Zudem soll bis Dezember ein einheitliches Formular erstellt werden, das Reisende ausfüllen müssen. So sollen mögliche Kontakte besser verfolgt werden können.

Im Frühjahr hatte die Kommission die Einfuhr medizinischer Ausrüstung aus Nicht-EU-Ländern vorübergehend von Zoll- und Mehrwertsteuerzahlungen befreit. Diese Ausnahme wurde nun bis April 2021 verlängert. Zudem schlug von der Leyens Haus vor, dass Krankenhäuser und Ärzte im Kampf gegen Corona keine Mehrwertsteuer auf Impfstoffe und Test-Kits zahlen müssen.

Ein anderes Weihnachten

Zugleich forderte die EU-Kommission die Länder dazu auf, gegenseitige Besuche von internationalen Paaren in einer stabilen Beziehung zu erleichtern. Derzeit gelten für die allermeisten Staaten weltweit Einreisebeschränkungen.

Deutschland und einige andere Länder haben mittlerweile Ausnahmen für Paare eingeführt, von denen ein Teil Nicht-EU-Bürger ist. Allerdings werden auch die deutschen Regeln als zu kompliziert kritisiert. Online sind viele getrennte Paar unter dem Hashtag “Love is not Tourism” aktiv.

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All das kann aus Sicht der EU-Kommission dazu beitragen, die Wucht der zweiten Welle zu bremsen. Bis zur Rückkehr zur Normalität wird es allerdings noch lange dauern. Von der Leyen stimmte die Bürger schon auf ungewöhnliche Feiertage ein: “Ich denke, dass Weihnachten in diesem Jahr ein anderes Weihnachten sein wird.”

RND/dpa

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