Kramp-Karrenbauer glaubt an Erfolg für Aufbau von EU-Einsatztruppe

  • Verteidigungsminister Annegret Kramp-Karrenbauer glaubt an einen Erfolg der Initiative für den Aufbau einer militärischen EU-Eingreiftruppe.
  • Das entsprechende Konzeptpapier sei „sehr positiv“ aufgenommen worden, sagte die CDU-Politikerin.
  • Die Ideen sollen in den sogenannten strategischen Kompass Eingang finden.
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Brüssel. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist optimistisch, dass eine von Deutschland und anderen Staaten gestartete Initiative für den Aufbau einer schnellen militärischen Eingreiftruppe der EU Erfolgsaussichten hat. Das Konzeptpapier zu dem Thema sei „sehr positiv“ aufgenommen worden, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag nach Beratungen mit EU-Kollegen in Brüssel.

Man sei sich einig, dass die Ideen daraus in den sogenannten strategischen Kompass Eingang finden sollten. Über ihn will die EU bis zum Frühjahr kommenden Jahres festlegen, welche Fähigkeiten sie im Bereich des Krisenmanagements braucht.

Konkret sieht das Konzept nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vor, die bereits existierenden EU-Battlegroups zu schlagkräftigen und kurzfristig einsetzbaren Krisenreaktionskräften weiterzuentwickeln. Dazu sollen auch Weltraum- und Cyberfähigkeiten sowie Spezialeinsatzkräfte und strategische Lufttransportkapazitäten bereitgestellt werden.

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EU muss „robust und zügig handeln“

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„Die jüngsten Ereignisse in Afghanistan haben erneut gezeigt, dass die EU in der Lage sein muss, (...) robust und zügig zu handeln“, heißt es in dem von Deutschland, den Niederlanden, Portugal, Finnland und Slowenien verfassten Papier, das der dpa vorliegt. Konkret schlagen die fünf Länder dazu auch vor, über den bislang noch nie genutzten Artikel 44 des EU-Vertrags Einsätze von „Koalitionen von Willigen“ zu ermöglichen. Dies würde insgesamt mehr Flexibilität sowie einen modularen Ansatz für das Krisenmanagement der EU ermöglichen und könnte die Handlungsfähigkeit der EU erhöhen, heißt es in dem Konzeptpapier.

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Die EU-Verteidigungsminister berieten zu den Initiativen unmittelbar vor einem Nato-Treffen. Bei ihm wollten Kramp-Karrenbauer und ihre Kolleginnen und Kollegen am Nachmittag über die Weiterentwicklung von Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten sowie die anhaltenden Bemühungen zur Evakuierung von noch in Afghanistan verbliebenen Ortskräften reden.

RND/dpa

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