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Viele Jahre Dauer und viele Reformen

Debatte um Kandidatenstatus: Tritt die Ukraine jemals der EU bei?

Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, zeigt den Fragebogen zur Einleitung des Verfahrens zur Prüfung des Antrags der Ukraine auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union durch die EU-Kommission, den er von Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, erhalten hat (Archivbild).

Brüssel. Als sie am vergangenen Wochenende in Kiew war, sagte EU-Kommissions­präsidentin Ursula von der Leyen, dass es um „historische Entscheidungen“ gehe. Ob das zutrifft, wird sich an diesem Freitag zeigen. Die EU-Kommission will ihre Empfehlung darüber vorlegen, ob die Ukraine den Status eines EU-Beitritts­kandidaten bekommen soll.

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Aller Wahrscheinlichkeit nach wird die Brüsseler Behörde grünes Licht geben. Doch das heißt noch nicht viel. Die endgültige Entscheidung treffen die 27 Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten. Alle müssen zustimmen. Das aber ist längst noch nicht klar.

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Beitrittsprozess dauert Jahre

Diplomaten in Brüssel erwarten, dass die Kommission den Kandidatenstatus zwar empfehlen, diesen aber an strenge Bedingungen knüpfen wird. Von der Leyen ließ das bei ihrem Kiew-Besuch erkennen. Der Weg in die EU sei bekannt und leistungsabhängig, sagte sie.

Aus dem Diplomatensprech ins Deutsche übersetzt heißt das: Bis zur Aufnahme der Ukraine in die EU wird es noch viele Jahre dauern. Zudem muss sich das von Russland überfallene Land bis dahin noch vielen Reformen unterziehen.

Bundeskanzler Scholz in Irpin: „Furchtbar, was dieser Krieg an Zerstörung anrichtet“

Bundeskanzler Scholz, Italiens Ministerpräsident Draghi und der französische Präsident Macron sind am Donnerstag zu einem Besuch in Kiew eingetroffen.

Die 27 EU-Staaten, deren Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag kommender Woche über die Zukunft der Ukraine in der EU entscheiden sollen, sind sich zwar einig, dass die Ukraine in ihrem Kampf gegen die russischen Invasoren Hilfe und europäische Solidarität braucht. Doch was den Beitritt des Landes angeht, zerfallen sie derzeit in drei Gruppen.

Macron nicht mehr skeptisch

Polen, die baltischen Staaten, Tschechien und die Slowakei befürworten die schnelle Aufnahme von Beitrittsverhandlungen.

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Auch Deutschland, Frankreich und Italien sind inzwischen ausdrücklich dafür, der Ukraine den EU-Beitrittsstatus zu gewähren. Das sagten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron am Donnerstag in Kiew. Dass die drei größten Mitgliedsstaaten der EU sich so klar positionieren, ist ein Signal, aber noch keine Garantie, dass es auch so kommt.

Denn Portugal und Dänemark haben weiter Bedenken. Sie sagen, wenn es keinen Krieg gäbe, würde niemand behaupten, dass die Ukraine die Bedingungen für den Beginn von Beitrittsverhandlungen auch nur annähernd erfülle. Weil alle 27 Staats- und Regierungschefs am Ende zustimmen müssen, sind heftige Debatten programmiert.

Keine Rolle mehr dürfte eine Idee Macrons spielen, die in den letzten Wochen in Brüssel kontrovers diskutiert wurde. Macron hatte die Schaffung einer neuen „europäischen politischen Gemeinschaft“ vorgeschlagen. Das solle eine Art enge privilegierte Partnerschaft in Sicherheitsfragen, bei der Energie­versorgung und beim Ausbau der Infrastruktur sein. Die neue Gemeinschaft sei offen für Länder wie die Ukraine, aber auch für Georgien, Moldawien und die sechs Westbalkan­staaten.

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Entscheidung fällt nächste Woche

Beim Besuch Macrons in Kiew war davon keine Rede mehr. Dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj dürfte das sehr gefallen haben.

Selenskyj wirbt seit Wochen vehement für einen EU-Beitritt der Ukraine. Das hat auch auf EU-Kommissions­präsidentin Ursula von der Leyen Eindruck gemacht. Als sie am vergangenen Wochenende in Kiew war, sagte sie: „Ich hoffe, dass wir in 20 Jahren, wenn wir zurückblicken, sagen können, dass wir das Richtige getan haben.“

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