EU-Außen- und Verteidigungsminister planen Eingreif-Truppe mit 5000 Soldatinnen und Soldaten

Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) gibt ein Statement (Archivbild)

Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) gibt ein Statement (Archivbild)

© Quelle: Michael Sohn/Pool AP/dpa

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat vor einem Treffen der Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten die Bedeutung europäischer Geschlossenheit gerade gegenüber Russland und China hervorgehoben. Bei den aktuellen Auseinandersetzungen mit Russland seien „ureigene Interessen der EU berührt“. Bei dem Treffen sollen auch Pläne für ein neues sicherheitspolitisches Konzept der Europäischen Union diskutiert werden.

 

Berlin/Brest. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat vor einem Treffen der Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten die Bedeutung europäischer Geschlossenheit betont. „Gerade gegenüber autokratischen Akteuren wie Russland und China ist wichtig: Wenn Europa einen gemeinsamen Kurs fährt und geschlossen auftritt, ist es ein Schwergewicht - agiert es dagegen gespalten, kämpft es unter seiner Gewichtsklasse“, erklärte die Grünen-Politikerin am Donnerstag in Berlin vor ihrer Abreise zu den Beratungen im französischen Brest.

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Eingreiftruppe mit 5000 Personen geplant

Bei dem Treffen wollen die EU-Minister über die Pläne für ein neues sicherheitspolitisches Konzept der Europäischen Union sprechen. Ein im vergangenen November vorgelegter Entwurf sieht unter anderem den Aufbau einer zügig einsetzbaren Eingreiftruppe aus bis zu 5000 Soldaten vor. Er soll in den nächsten Monaten unter französischer EU-Ratspräsidentschaft beschlossen werden. Zudem wird erwartet, dass die Außenminister in einer separaten Sitzung über die von Russland gewünschten Verhandlungen über neue Sicherheitsvereinbarungen für Europa und die Rolle der EU dabei reden.

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Laut Baerbock „ureigene Interessen der EU berührt“

Baerbock erklärte, die Außenminister würden am Ende einer Woche mit entscheidenden Gesprächen zum Thema Russland eine Zwischenbilanz ziehen. Dass Frankreich das Treffen gemeinsam mit der EU gleich zu Beginn seiner Ratspräsidentschaft ausrichte, sende ein klares Signal: „Wir bestimmen als Europäer unsere Positionen und meinen es ernst mit dem engen Draht zwischen den EU-Mitgliedsstaaten.“ Dies sei in der aktuellen Krise besonders wichtig, „weil ureigene Interessen der EU berührt sind - von der Souveränität und territorialen Unversehrtheit unabhängiger Staaten über Fragen der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland bis hin zur Sicherheitslage an den EU-Außengrenzen“.

RND/dpa

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