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Esken stellt sich gegen Söders Kabinettspläne – und lobt GroKo

  • Saskia Esken äußert sich kritisch zu den Kabinettsplänen von Markus Söder.
  • Eine Umbildung der Ressorts zugunsten eines eigenständigen Digitalministeriums hält die SPD-Chefin für falsch.
  • Lobende Worte findet sie dagegen für die Große Koalition.
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Berlin. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken äußert sich kritisch über die Forderung des CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, das Kabinett umzubilden. „Es ist so üblich, dass in der Koalition jede Partei für das Personal ihrer eigenen Ressorts zuständig ist“, sagt Esken dem Magazin „Spiegel“. „Falls Herr Söder mit seiner Äußerung anregen wollte, dass wir die Ressorts mitten in der Legislaturperiode zugunsten eines eigenständigen Digitalministeriums umbilden, halte ich die Idee für falsch.“

Auf die Frage, ob dies eine Jobgarantie für die sozialdemokratischen Minister bedeute, sagt Esken: „Vor uns liegt ein Riesenberg an Aufgaben, um das Land und die SPD in die neue Zeit zu führen. Dagegen sind solche Gedankenspiele echt nicht von Belang.“

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Esken war unter anderem aufgrund ihrer kritischen Haltung zur Großen Koalition zur Vorsitzenden gewählt worden. Mittlerweile sieht die Sozialdemokratin das Bündnis auf einem guten Weg. Die SPD wolle etwa die Investitionen hochschrauben und das Klimapaket verbessern. „Mein erster Eindruck ist, und der verstärkt sich täglich: Bei der Union ist mehr als Gesprächsbereitschaft vorhanden“, betont Esken.

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„Die Situation hat sich in den letzten zwei Jahren verändert, und wir müssen überlegen, wie man darauf reagiert. Da gibt es keinen Dissens. Ich bin zuversichtlich, dass wir Fortschritte erzielen können.“

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