Erdogan und Putin mahnen Waffenruhe in Libyen an

  • Ein Treffen des türkischen Präsidenten Erdogan und des russischen Staatschefs Putin zur Libyenkrise endete mit einem Aufruf.
  • Beide fordern eine Waffenruhe ab Sonntag.
  • Außenminister Heiko Maas ist derweil optimistisch, dass schon bald ein Gipfeltreffen in Berlin zum Libyenkonflikt zustande kommt.
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Istanbul. Die Türkei und Russland mahnen eine Waffenruhe in Libyen an. Die Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin riefen dazu auf, dass sie ab „12. Januar um Mitternacht, also in der Nacht von Samstag auf Sonntag“ in Kraft treten solle. Das sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu in einer Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow am Mittwoch in Istanbul.

Lawrow zufolge „sprachen sich die Präsidenten im Zusammenhang mit den Ereignissen der letzten Tage entschieden dafür aus, alle Probleme im Persischen Golf und in der gesamten Region ausschließlich auf friedlichem Wege und im Einklang mit dem Völkerrecht zu lösen“.

Zuvor hatten sich Erdogan und Putin in Istanbul vor der gemeinsamen Eröffnung einer Erdgasfernleitung zunächst in einem Vier-Augen-Gespräch rund eineinhalb Stunden lang unterhalten, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Ein weiteres Treffen zusammen mit den Verteidigungs- und Außenministern der Länder nach der Eröffnungszeremonie habe etwa eine halbe Stunde gedauert.

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Offenbar 35 türkische Soldaten bisher in Libyen

Aus dem Kreml hatte es zuvor geheißen, dass die Krisen in Libyen und Syrien auf der Agenda stünden. Informationen zum Inhalt der Gespräche gab es zunächst nicht.

Erdogan hatte Sonntagnacht mitgeteilt, dass die Türkei erste Soldaten nach Libyen entsandt habe. Am Mittwoch hieß es in einem Bericht der Zeitung „Hürriyet“, dass bisher 35 Militärs angekommen seien.

In Libyen herrscht seit dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gadaffi 2011 Bürgerkrieg. Die Türkei unterstützt dort die international anerkannte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch, die mit dem General Chalifa Haftar und dem Parlament um die Macht kämpft. Russland steht aufseiten Haftars, der unter anderem von Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützt wird.

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Bundesaußenminister Heiko Maas stellte derweil ein baldiges Gipfeltreffen in Berlin zur Libyenkrise in Aussicht. Libyens Regierungschef Fajis al-Sarradsch habe bei Gesprächen am Mittwoch in Brüssel seine Unterstützung für den „Berliner Prozess“ erklärt – insbesondere für einen Waffenstillstand, ein Waffenembargo sowie einen politischen Prozess im Land unter Führung der Vereinten Nationen. „Das ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass wir demnächst entscheiden können, ob wir in wenigen Wochen in Berlin auch einen Gipfel zu Libyen ausrichten werden“, sagte der SPD-Politiker.

Maas: „Libyen darf kein zweites Syrien werden“

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Die Bundesregierung bemüht sich im Berliner Prozess seit Monaten um eine politische Lösung für Libyen. Eine Libyen-Konferenz mit internationalen Konfliktparteien war eigentlich schon für Ende 2019 angedacht und dann auf Januar geschoben worden.

Die Lage in Libyen sei insbesondere um die Hauptstadt Tripolis schwieriger geworden, sagte Maas. Man wolle verhindern, dass Libyen „zum Schauplatz eines Stellvertreterkrieges“ werde. „Libyen darf auch kein zweites Syrien werden“, warnte Maas. „Deshalb brauchen wir jetzt schnell den Einstieg in einen politischen Prozess und die Verabredung eines effektiven Waffenstillstandes und eines Waffenembargos, das seinen Namen auch verdient.“

Maas traf Al-Sarradsch am Mittwoch gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Eine für diese Tage geplante gemeinsame Libyenreise war an Sicherheitsbedenken gescheitert.

rnd