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Entwicklungsminister Müller will Rettungseinsatz in Afghanistan ausweiten

  • Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat eine Ausweitung des Evakuierungseinsatzes in Afghanistan gefordert.
  • Potenziell hätten 1.800 Ortskräfte und deren Familien Anspruch auf Ausreise.
  • Zudem brauche es mehr Hilfsgelder zur Versorgung afghanischer Flüchtlinge.
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Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat eine Ausweitung des Evakuierungseinsatzes in Afghanistan gefordert. Potenziell hätten 1800 Ortskräfte und deren Familien Anspruch auf Ausreise, sagt Müller den Funke-Zeitungen. Nach bisherigen Vorschriften dürften afghanische Ortskräfte, ihre Ehepartner und minderjährige Kinder auf die Ausreiselisten genommen werden. Volljährige Kinder jedoch nicht.

„Im Einzelfall ist es inhuman, Familien zu trennen. Und deshalb muss das geändert werden“, sagte Müller. Er sei froh, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) signalisiert habe, nicht an der bestehenden Regel festzuhalten.

Müller: Mehr Hilfsgelder für afghanische Flüchtlinge

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Zugleich forderte der Entwicklungsminister mehr Hilfsgelder zur Versorgung afghanischer Flüchtlinge. Die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) angekündigten 100 Millionen Euro für humanitäre Flüchtlingshilfe seien mit Blick auf die Herausforderungen „entschieden zu wenig“, sagte Müller den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

„Erforderlich ist eine internationale Sofortinitiative der G7 und G20 über 5 Milliarden Euro zur Stärkung der UN-Hilfsorganisationen in der Region, besonders des Welternährungsprogramms, von Unicef und des UN-Flüchtlingswerks UNHCR.“ Daran solle sich Deutschland mit 500 Millionen Euro beteiligen.

Schon jetzt gebe es in Afghanistan rund 2,5 Millionen Binnenvertriebene und Flüchtlinge, erklärte der Minister. „Die Taliban verbreiten Angst und Schrecken, verfolgen und morden“, sagte Müller. „Wir müssen von neuen Flüchtlingsströmen in benachbarte Länder ausgehen und jetzt bereits darauf reagieren.“ Es müsse das Ziel sein, afghanische Flüchtlinge heimatnah zu versorgen, zum Beispiel in Pakistan, Iran, der Türkei, Tadschikistan, Usbekistan.

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Der Minister verteidigte auch die Entscheidung, die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan auszusetzen. Die Voraussetzungen – Sicherheit der Mitarbeiter und Achtung der Menschenrechte – seien derzeit nicht gegeben, erläuterte er.

ar/epd

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