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Mehrwertsteuersenkung endet: Scholz weist auf Entlastungen ab 2021 hin

  • In der Corona-Pandemie hatte die Bundesregierung vorübergehend die Mehrwertsteuer gesenkt.
  • Die Regelung läuft zum Jahresende aus.
  • Bundesfinanzminister Olaf Scholz weist darauf hin, dass die Steuerabgaben ab 2021 dadurch nicht steigen – denn immerhin fällt für fast alle Bürger der Solidaritätszuschlag weg.
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Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat das Auslaufen der befristeten Mehrwertsteuersenkung zum Jahresende verteidigt. „Die Senkung der Mehrwertsteuer haben wir im Sommer bewusst befristet, damit die Verbraucherinnen und Verbraucher größere Anschaffungen nicht wegen der Pandemie aufschieben“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die Bundesregierung hatte mit Wirkung zum 1. Juli den Regelsatz der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent gesenkt und den ermäßigten Satz von 7 auf 5 Prozent. Die Maßnahme läuft zum Jahresende aus. Ihr Ziel war es, den Verbrauch anzukurbeln und die Konjunktur in der Corona-Krise wieder in Schwung zu bringen.

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Scholz trat dem Eindruck entgegen, das Jahr 2021 beginne mit einer „gefühlten Steuererhöhung“. „Falsch! Das neue Jahr beginnt mit einer ordentlichen Steuersenkung“, sagte Scholz mit Hinweis auf den Wegfall des Solidaritätszuschlags für 90 Prozent der Steuerzahler.

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Zudem gebe es mehr Kindergeld und höhere Kinderfreibeträge. „Zum Januar kommt also richtig was“, betonte Scholz.

RND/dpa

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