Emmanuel Macron: Von Protesten geht die Pandemie nicht weg

  • Am Samstag waren in Paris rund 160.000 Menschen gegen eine geplante Verschärfung der Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen.
  • Zwar verliefen die Proteste weitgehend ruhig, doch es kam zwischenzeitlich auch zu Tumulten.
  • Der französische Präsident antwortet mit einem Appell zur nationalen Einheit.
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Paris. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat auf Demonstrationen gegen eine Verschärfung von Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie mit einem Appell zur nationalen Einheit reagiert. Dabei fand er auch harsche Worte gegen jene, die zu den Protesten aufgerufen haben, bei denen am Samstag Zehntausende „Freiheit!“ skandierten und erklärten, die Regierung solle ihnen nicht vorschreiben, was sie zu tun hätten.

Bei einem Besuch eines Krankenhauses in Französisch-Polynesien sagte Macron am Samstagabend (Ortszeit Tahiti): „Was ist eure Freiheit wert, wenn ihr mir sagt, „ich will nicht geimpft werden“, ihr aber morgen euren Vater, eure Mutter oder mich infiziert?“ Demonstrantinnen und Demonstranten könnten sich „frei und auf respektvolle Weise ausdrücken“, aber von Protesten werde das Coronavirus nicht weggehen.

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„Ich möchte zur Einigkeit aufrufen“, erklärte Macron. Es gebe „Leute, die eine irrationale, manchmal zynische, manipulative Mobilisierung“ betrieben. Der französische Senat verabschiedete unterdessen ein Gesetz, das Covid-19-Pässe für den Besuch von Restaurants und anderen öffentlichen Einrichtungen vorschreibt und medizinisches Personal verpflichtet, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen.

Es wurden dabei aber so viele Änderungen an der ursprünglichen Vorlage vorgenommen, dass nun im Vermittlungsausschuss mit der Abgeordnetenkammer über die endgültige Fassung verhandelt werden muss.

Mehrheit der Franzosen für die geplanten Maßnahmen

In Paris demonstrierten am Samstag rund 160.000 Menschen gegen die Maßnahmen. Die meisten Erwachsenen in Frankreich sind schon vollständig geimpft. Und Umfragen deuten darauf hin, dass die geplanten neuen Maßnahmen bei einer Mehrheit im Volk auf Rückhalt stoßen - doch offenbar nicht bei allen.

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Auf der Place de la Bastille versammelten sich Protestierende und skandierten immer wieder die Parole „Liberté“ („Freiheit“). Später marschierten sie durch den Osten von Paris. Tausende schlossen sich zudem einer Kundgebung nahe der Seine und dem Eiffelturm an, die ein früherer Funktionär von Marine Le Pens rechter Partei Rassemblement National organisiert hatte.

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Polizei setzt Tränengas und Wasserwerfer ein

Die Proteste verliefen zwar weitgehend ruhig, doch kam es am Rande des Bastille-Marschs zu Tumulten. Bereitschaftspolizisten setzten Tränengas ein, nachdem jemand einen Stuhl auf einen Beamten geschleudert hatte. In einem Video vom Vorfall waren auch andere Wurfgeschosse zu sehen. Außerdem schreckte die Polizei gewalttätige Protestierende mit Wasserwerfern ab.

Weitere Demonstrationen gab es in etlichen anderen französischen Städten. Unter den Teilnehmern fanden sich ultrarechte Aktivisten und Anhänger der sogenannten Gelbwestenbewegung. Letztere begann 2018 als breiter Protest gegen ökonomische Ungleichheit. Kundgebungen der Gelbwesten waren von teils massiver Gewalt zwischen Demonstranten und der Polizei überschattet.

Nach Monaten ebbten die Proteste ab, nachdem die Regierung von Macron einige Forderungen und Sorgen der Aktivisten aufgriff. Verbliebene Mitglieder der Gelbwestenbewegung wollen sich aus Sicht von Beobachtern nun die Wut über das geplante Pandemiegesetz zunutze machen, um die Flamme wieder anzufachen.

Infektionszahlen steigen in Frankreich wieder an

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Schon am vergangenen Wochenende waren in ganz Frankreich mehr als 100.000 Menschen gegen coronabedingte Auflagenverschärfungen auf die Straße gegangen. Besonders verhasst ist unter Demonstranten der „Gesundheitspass“, ohne den man Museen, Kinos und Touristenattraktionen nicht länger aufsuchen kann.

In Frankreich sind bereits mehr als 111.000 Menschen mit oder am Virus gestorben. Aktuell verzeichnet das Land täglich rund 20.000 Neuinfektionen, Anfang Juli waren es noch einige Tausend pro Tag gewesen.

RND/AP

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