Eklat um NPD-Ortsvorsteher: Abwahl noch im Oktober geplant

  • CDU, SPD und FDP wählen einen NPD-Funktionär zum Ortsvorsteher einer hessischen Gemeinde.
  • Das sorgt für einen bundesweiten Eklat - also rudert der Ortsbeirat zurück.
  • Jetzt steht der Termin für die Abwahl fest.
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Altenstadt. NPD-Funktionär Stefan Jagsch ist Ortsvorsteher in der hessischen Gemeinde Altenstadt-Waldsiedlung - und soll nun abgewählt werden. Nachdem seine Wahl für bundesweite Empörung gesorgt hatte, reichte der Ortsbeirat einen Abwahl-Antrag ein. Die entsprechende Sitzung soll am 22. Oktober stattfinden, wie die hessische Gemeinde mitteilt. Dafür war zunächst der 1. Oktober geplant gewesen, die Sitzung wurde dann aber auf einen Termin nach den Herbstferien verschoben.

Stefan Jagsch, stellvertretender Landesvorsitzender der rechtsextremen NPD, war von den anwesenden Ortsbeirats-Mitgliedern von CDU, SPD und FDP einstimmig gewählt worden. Nach bundesweiten Abwahl-Rufen ruderten die Mitglieder aber zurück. Die neue Kandidatin für das Amt des Ortsvorstehers ist nun eine CDU-Politikerin.

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Entsetzen nach Wahl von NPD-Politiker zum Ortsvorsteher
1:26 min
In der Wetterau-Gemeinde Altenstadt wird der hessische NPD-Vize zum Ortsvorsteher gewählt - mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP.  © dpa
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Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist die älteste aktive rechtsextreme Partei. Zwei Anläufe für ein Verbot waren gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht stellte in einem Urteil im Januar 2017 aber für die NPD eine „Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“ fest, sie sei verfassungsfeindlich.

RND/dpa

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