Biden erneuert Einreisestopp für Ausländer aus Europa
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Joe Biden, Präsident der USA, unterzeichnet Durchführungsverordnungen zur Wirtschaft im State Dining Room des Weißen Hauses. Links schaut US-Vizepräsidentin Kamala Harris zu.
© Quelle: Evan Vucci/AP/dpa
Washington. US-Präsident Joe Biden wird schon am Montag den Einreisestopp für Ausländer aus Europa erneuern. Zudem sollen zum Schutz vor einer neuen Variante des Coronavirus auch Einreisen aus Südafrika gleichermaßen begrenzt werden, wie am Sonntag aus dem Weißen Haus verlautete. Zuvor hatten unter anderem die Sender CNN und NBC übereinstimmend über die weithin erwartete Änderung berichtet.
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hatte vor etwa einer Woche ein Ende des Einreisestopps angeordnet. Bidens Team erklärte aber umgehend, dass die Beschränkungen für Reisende aus dem Schengen-Raum, aus Großbritannien, Irland und Brasilien nach dem Amtsantritt der neuen Regierung wieder eingeführt würden. Trumps Team hatte bei der Ankündigung der Lockerung der Vorschriften darauf verwiesen, dass Einreisen in die USA ab 26. Januar ohnehin nur noch nach Vorlage eines aktuellen und negativen Corona-Tests möglich seien.
Auflagen gelten auch für einreisende US-Amerikaner
Bidens Sprecherin Jen Psaki hatte die Ankündigung der Trump-Regierung im Namen des neuen Präsidenten sofort zurückgewiesen: „Mit der Verschlimmerung der Pandemie und dem Auftauchen weiterer ansteckender Varianten auf der ganzen Welt ist dies nicht der richtige Zeitpunkt, um Einschränkungen für internationale Reisen aufzuheben“, erklärte sie über Twitter.
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Seit März dürfen ausländische Reisende aus Europa bis auf wenige Ausnahmen nicht in die USA einreisen. Trump hatte zudem strikte Einreisestopps für Ausländer aus China, dem Iran und Brasilien erlassen. US-Staatsbürger sind von den Auflagen bisher ausgenommen. Die neue Auflage, vor einem Flug in die USA einen negativen Corona-Test vorlegen zu müssen, wird aber für alle Reisenden gelten.
Für Personen aus den USA und anderen Risikogebieten gelten ebenfalls Beschränkungen, wenn sie in die EU einreisen wollen. In Deutschland wird bei einer Einreise aus den USA auch ein negativer Test verlangt.
Biden, der seit Mittwoch Präsident ist, hat den Kampf gegen das Coronavirus zu einem seiner wichtigsten Ziele erklärt. Die Pandemie ist in den USA weiterhin außer Kontrolle. Daten der Universität Johns Hopkins zufolge wurden in den Vereinigten Staaten bereits mehr als 25 Millionen Corona-Infektionen und fast 420.000 Todesfälle gemeldet.
Erstes Telefonat mit Europa: Biden spricht mit Johnson
Als erster europäischer Regierungschef hat der britische Premierminister Boris Johnson mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden telefoniert. „Großartig, mit Präsident @JoeBiden zu sprechen“, twitterte Johnson am Samstagabend. „Ich freue mich darauf, das langjährige Bündnis zwischen unseren beiden Ländern zu vertiefen, während wir eine umweltfreundliche und nachhaltige Erholung von Covid-19 vorantreiben.“
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Ein britischer Regierungssprecher sagte, Johnson habe Bidens Entscheidung begrüßte, dem Pariser Klimaschutzabkommen und der Weltgesundheitsorganisation WHO wieder beizutreten. Die Politiker hätten zudem über die Rolle der Nato und die Möglichkeit eines bilateralen Handelsabkommens gesprochen. „Der Premierminister hat seine Absicht bekräftigt, bestehende Handelsprobleme so schnell wie möglich zu lösen“, sagte der Sprecher.
RND/dpa