Einigungschancen bei Grundrente: Merkel bleibt vorsichtig

  • Findet der Streit um die Grundrente am Sonntag ein Ende?
  • Kanzlerin Merkel äußert sich sehr vorsichtig: Der gute Wille sei da, aber es seien noch schwierige Gespräche.
  • Eine weitere Verschiebung hält sie aus diesem Grund und wegen terminlichen Überschneidungen für möglich.
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Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zurückhaltend zu den Einigungschancen bei den Verhandlungen der Koalitionsspitze über die geplante Grundrente an diesem Sonntag geäußert. "Der gute Wille ist da, wir sind auch auf einem ganz guten Weg, wie ich finde. Aber es sind noch schwierige Gespräche", sagte Merkel am Freitag nach einem Treffen mit der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Berlin auf eine entsprechende Frage. "Wenn es noch ein weiteres Treffen geben würde, wäre das kein großes Unglück. Aber irgendwann möchten wir auch fertig werden. Aber vielleicht werden wir auch Sonntag fertig."

Merkel sagte, sie könne das Ergebnis der Verhandlungen des Koalitionsausschusses nicht vorwegnehmen. Es könne auch deshalb sein, dass noch ein weiteres Treffen nötig sei, weil die Dauer der Beratungen am Sonntag zeitlich begrenzt sei. Unter anderem will Merkel am Sonntagabend an einem Abendessen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron teilnehmen. Es soll auch ein gesondertes Treffen von Merkel mit Macron geben.

Einigung am Sonntag? Geteilte Meinungen

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Der Koalitionsausschuss soll am Sonntagvormittag bereits um 10 Uhr beginnen. Zuletzt hatte es hinter vorgehaltener Hand von allen Seiten Signale gegeben, dass man nun tatsächlich eine Einigung erreichen wolle. Am Freitag waren allerdings auch zurückhaltende Töne zu hören - es sei nicht sicher, dass man die Verhandlungen am Sonntag tatsächlich abschließen könne, hieß es aus Koalitionskreisen. Die Spitzen der Koalition hatten eine für den vergangenen Montag geplante entscheidende Sitzung des Koalitionsausschusses wegen weiteren Beratungsbedarfs auf diesen Sonntag verschoben.

Die Wirtschaft kritisiert die Koalition in der Grundrenten-Debatte. BDI-Präsident Dieter Kempf sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, der Grundrenten-Streit sei nicht nachvollziehbar.

RND/dpa