Einigung über Vizekanzlerposten: grüner Unmut über Habeck
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Robert Habeck und Annalena Baerbock am Montag in der Bundespressekonferenz.
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Berlin. In Teilen der Grünen-Bundestagsfraktion gibt es Unmut über die Vereinbarung zwischen Robert Habeck und Annalena Baerbock, der zufolge Habeck im Falle einer Regierungsbeteiligung Vizekanzler werden soll. Nach einem Treffen des linken Flügels der Fraktion sagte ein Teilnehmer dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), man sei dort „sehr erzürnt über den heutigen Schritt von Robert Habeck“ und werde „nicht zulassen“, dass Baerbock „jetzt die Buhfraurolle bekommen“ solle. Sie genieße „volle Rückendeckung“.
Baerbock und Habeck haben Vizekanzler-Frage schon geklärt
Die Grünen haben zwar ein Rekordergebnis bei der Bundestagswahl eingefahren, sind aber trotzdem hinter ihren Erwartungen geblieben. Wer wird nun Vizekanzler?
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Zuvor hatte bereits der frühere Grünen-Fraktionschef und Umwelminister Jürgen Trittin, der dem linken Flügel angehört, dem „Spiegel“ gesagt: „Wir verhandeln eine Regierung, die Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad bringt. Danach wird entschieden, wer welchen Posten bekommt. Das entscheidet die Partei und nicht nur zwei Personen in persönlichen Gesprächen.“
Habeck hatte am Montag in der Bundespressekonferenz auf die Frage, wer grüner Vizekanzler oder Vizekanzlerin werde, geantwortet: „Gehen Sie davon aus, dass wir komplett sortiert sind.“ Kurz darauf berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, es gebe eine Übereinkunft, dass Habeck es werden solle. Dies wurde von ihm selbst in einem ARD-Interview nicht dementiert.
Habeck hatte Baerbock im Frühjahr bei der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur den Vortritt gelassen. Die Grünen hatten bei der Wahl dann ein weitaus schlechteres Ergebnis erzielt, als sie eigentlich erhofft hatten – aber ein weitaus besseres als bei der Bundestagswahl 2017.
RND