• Startseite
  • Politik
  • Einheitliche Corona-Regeln: Infektionsschutzgesetz zu ändern, könnte zwei Wochen dauern

Müller: Änderung des Infektionsschutzgesetzes könnte zwei Wochen dauern

  • Eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes soll bundesweit für mehr Einheitlichkeit bei den Corona-Regeln sorgen.
  • Doch wie schnell kann die Änderung erfolgen?
  • Laut Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller könnte es bis zu zwei Wochen dauern.
Anzeige
Anzeige

Berlin. Der neue Prozess zur Nachschärfung des Infektionsschutzgesetzes könnte aus Sicht von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) bis zu zwei Wochen dauern. „Ich gehe schon davon aus, dass innerhalb der nächsten 10, 14 Tage wir das gemeinsam - Bundestag und Bundesrat - auch bewältigen werden und dass wir damit dann auch einen Rahmen haben, mit dem wir alle gemeinsam gut arbeiten können“, sagte Müller am Freitagabend im ZDF-„Heute Journal“.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich ebenfalls am Freitag noch zuversichtlich geäußert, die Änderungen auch innerhalb einer Woche umsetzen zu können.

Video
Lindner fordert „Verhältnismäßigkeit“ bei Bundes-Corona-Regeln
2:52 min
Am heutigen Tage haben sich ebenfalls Christian Lindner und Katrin Göring-Eckhardt zu den geplanten einheitlichen Corona-Regeln geäußert.  © Reuters
Anzeige

Müller äußerte sich dahingehend zurückhaltend. „Wenn sich im Bundestag die Situation so darstellt, dass man wirklich schnell dort auch zu einem Ergebnis kommt, geht es sicherlich auch schneller“, betonte er. Aber auch der Bundesrat müsse noch beschließen.

Angesichts steigender Neuinfektionszahlen und einer zunehmenden Belastung auf den Intensivstationen sollen am kommenden Montag nicht wie gewohnt Bund und Länder gemeinsam über neue Maßnahmen in der Corona-Krise entscheiden. Stattdessen sollen Bundestag und Bundesrat im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz nachschärfen, hieß es. Ziel sei es, bundesweit einheitliche Regelungen für Regionen mit hohen Infektionszahlen zu schaffen. Die Änderung solle schon in der kommenden Woche vom Kabinett beschlossen werden. Dessen Sitzung werde von Mittwoch auf Dienstag vorgezogen.

Müller befürwortete den Vorstoß, betonte aber, dass einige Themen, etwa im Bildungsbereich, weiterhin in der Verantwortung der Bundesländer blieben.

Müllers Brandenburger Amtskollege Dietmar Woidke (SPD) sprach sich für schnelle Entscheidungen aus. „Brandenburg hat sich stets für bundeseinheitliche Regeln zur Eindämmung der Pandemie stark gemacht“, sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. „Wenn die Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes dazu beiträgt, ist das gut. Wir können uns aber keine langwierigen Gesetzesänderungsverfahren leisten, sondern brauchen schnelle Entscheidungen. Die dritte Welle der Pandemie macht keine Pause.“ Er betonte, Brandenburg setze die von Bund und Ländern beschlossene Notbremse bereits konsequent um.

RND/dpa

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen