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Ein Jahr mit Olaf Scholz

Olaf Scholz hält im Bundeskabinett zum ersten Geburtstag der Ampelkoalition eine kurze Ansprache.

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Liebe Leserin, lieber Leser,

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heute vor einem Jahr nahm Olaf Scholz das erste Mal auf dem Stuhl links außen in der ersten Reihe der Regierungsbänke im Bundestag Platz. Das ist der Stuhl mit der etwas längeren Rückenlehne. Bequemer als für den Rest des Kabinetts dürfte es dadurch für den Kanzler aber nicht sein.

Als Journalistin schaue ich auf einen neuen Kanzler mit der überwölbenden Frage, was er wohl für das Schicksal der Nation bedeutet. Zugegeben: Man fragt sich in einem solchen Moment der Vereidigung auch, was diese Personalie eigentlich für die eigene Berichterstattung bedeutet.

Bei Scholz war ich skeptisch. Während der schwarz-gelben Regierungszeit hatte ich mal ein Interview mit ihm geführt, das eines der misslungensten war, die ich je gemacht habe. Scholz war damals stellvertretender Parteichef und Bundestags­abgeordneter in der Opposition. Ich dachte, ich führe mit ihm ein Interview über die Lage der SPD. Er wollte über Themen sprechen, die einen künftigen Ersten Bürgermeister von Hamburg beschäftigen. So haben wir schlecht gelaunt aneinander vorbei geredet.

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Danach habe ich mir vorgenommen, mit diesem unbedeutenden Sozial­­demokraten nie wieder ein Interview zu führen. Das konnte ich aber nicht durchhalten. Schließlich wurde er danach Erster Bürgermeister von Hamburg, Finanzminister und Bundeskanzler. Im November hatte ich die Gelegenheit, ihn in Leipzig auf der Bühne zusammen mit meiner Kollegin, der „LVZ“-Chefredakteurin Hannah Suppa, zu interviewen. Das war zum Glück sehr viel gehaltvoller als damals zu Zeiten der schwarz-gelben Koalition.

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In diesem Jahr habe ich den Kanzler auf einer Reihe von Reisen begleitet. Ich erkenne Scholz nach einem Jahr natürlich wieder – auch den alten Oppositions­­politiker, der oft genug genervt ist von der Art, wie und was Journalisten fragen. Er hat sich aber auch verändert. Wahrscheinlich haben ihm seine Berater häufiger mal gesagt, dass er freundlich sein solle. Er nimmt inzwischen alle Fragen hin, unabhängig davon, ob er sie selbst für zielführend hält. In diesem Punkt hat er sich seiner Vorgängerin angenähert – auch wenn er ihre Langmut bisher nicht erreicht hat und sicherlich auch nicht anstrebt.

Die Umstellung von Angela Merkel auf Olaf Scholz hat im ersten Jahr nicht nur bei der Hauptstadt­presse etwas Unwucht mit sich gebracht. In Brüssel sind sie immer noch damit beschäftigt, das Porzellan wieder zusammenzufegen, das der französische Präsident Emmanuel Macron und Scholz zerschlagen haben. Ukraine, China, Doppelwumms – bei kaum einem Thema hat es im deutsch-französischen Verhältnis nicht erst einmal gekracht. Auf EU-Ebene mussten sie sich daran gewöhnen, dass der Neue im Kanzleramt nicht zuerst zuhört und dann alle Fäden säuberlich zusammenwebt, sondern gern fertige Lösungen aus seiner Aktentasche zaubert.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l) empfängt Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, zum Abendbrot im Bundeskanzleramt.

Olaf Scholz empfängt Emmanuel Macron zum Abendessen im Bundeskanzleramt.

Ähnliches gilt für die Runde der Minister­präsidenten und ‑präsidentinnen. Auch sie waren es gewohnt, dass jeder ausführlich vortragen konnte, was er so zur Bundespolitik meint und welche Bedürfnisse speziell sein Land hat. Scholz hat darauf keine große Lust. Beim 49‑Euro-Ticket, das die Ampel mit einer Beteiligung der Länder von 1,5 Milliarden Euro einfach mal beschlossen hat, kochte die Wut in den 16 Staatskanzleien entsprechend hoch.

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Im Kabinett hat er in diesem Herbst den Streithähnen, Wirtschafts­minister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner, einen Schuss vor den Bug gegeben. Nach Monaten der Debatte um Atomlaufzeiten schrieb Scholz einen Brief an die Kollegen, in dem er per Richtlinien­kompetenz die einsame Entscheidung traf, dass in Deutschland die letzten drei Atommeiler bis Mitte April laufen können und dann endgültig vom Netz gehen müssen.

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„Basta“ wie einst Gerhard Schröder kann Scholz also auch. Er ist nur nicht der Typ, der dabei auf den Tisch haut. Er sagt es auch nicht so laut. Im Gegenteil: Scholz zwingt sein Gegenüber zum genauen Zuhören, indem er besonders leise spricht. Von einem Teilnehmer habe ich mir erzählen lassen, dass im Kabinett ein Minister immer ruft: „Olaf, lauter bitte.“ Er spreche dort so leise, dass sogar die Protokollanten und Protokollantinnen Schwierigkeiten hätten, das Gesagte mitzustenografieren. Der „Lauter bitte“-Ruf blieb bisher ungehört.

 

Bittere Wahrheit

Die „Reichsbürger“-Szene ist eine eklatante Gefahr für unseren demokratischen Rechtsstaat.

Jochen Kopelke,

Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei

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Man könnte über die „Reichsbürger“ und ihre Verschwörungs­theorien herzhaft lachen, wenn sie es nicht selbst so ernst meinten, dass sie Deutschland mit Terror überziehen wollen. Wer sich „Reichsbürger“ nennt, für den existieren die Bundesrepublik und ihre demokratischen Strukturen nicht. Daraus schöpft die Bewegung ihre Legitimation, die bestehenden Strukturen zu stürzen. Der Verfassungsschutz rechnet der Szene rund 21.000 Anhänger zu. Der Schlag des Rechtsstaats am Mittwoch gegen die Szene hat gesessen. Damit ist die Gefahr aber nicht gebannt.

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke.

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke.

 

Wie Demoskopen auf die Lage schauen

Streit gehört in der Politik zur Tagesordnung, und solange um Lösungen gerungen wird, ist das Austragen der Meinungs­verschiedenheiten sogar sinnvoll. Im besten Fall steht am Ende die beste Lösung. Das ist der Ampelkoalition offensichtlich nicht oft genug gelungen. Derzeit hat die Regierung der aktuellen Forsa-Umfrage zufolge keine eigene Mehrheit mehr. 41 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass die Ampel mehr streite als Vorgänger­regierungen. 10 Prozent nehmen weniger Streit wahr. Weitere 40 Prozent sehen keinen Unterschied.

Die Union profitiert von der Schwäche der Ampel allerdings nur bedingt, wie die Sonntagsfrage zeigt:

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