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Britischer Abgang: das Jahr eins nach dem Brexit

Große Ereignisse werden in der Politik gern groß in Szene gesetzt. Gewaltig muss die Wortwahl dabei sein, imposant die Bilder, die Menschen damit in Verbindung bringen. Eine aktuelle Umfrage aus Großbritannien lässt Zweifel aufkommen, dass diese Strategie beim Großereignis Brexit funktioniert hat.

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Mehr als sechs von zehn Briten bewerten den Austritt ihres Landes aus der EU laut einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts Opinium heute negativ oder schlechter als erwartet. Allein gut ein Viertel (26 Prozent) gab an, der Brexit sei bislang schlechter gelaufen als erwartet. Nur 14 Prozent waren der Meinung, er sei besser als gedacht.

Zum 1. Januar 2021 lief die Übergangsfrist aus, mit der Großbritannien ein sanfter Ausstieg aus der EU ermöglicht werden sollte. Doch bereits Ende 2020 gab es erste Anzeichen für die weitere Entwicklung. Bilder von Lastwagenschlangen waren zu sehen, sie zogen sich von Dover aus über Meilen die Autobahn in Richtung London. Schuld waren die neuen, peniblen Zollkontrollen, die notwendig wurden, weil Großbritannien aus Sicht der EU nun ein Drittstaat ist – und umgekehrt.

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Das Sandwich – ein Fall für den Brexit

Als dem ersten Lastwagenfahrer bei einer solchen Kontrolle in den Niederlanden die Wegzehrung, ein Schinkensandwich, abgenommen wurde – die Einfuhr von Fleischwaren aus Drittstaaten in die EU ist verboten –, schrie nicht nur die Boulevardpresse auf. Doch das Schinkensandwich lieferte nur einen Vorgeschmack auf das, was noch folgen sollte.

Lkw-Fahrer zogen – auch wegen der Pandemie – zurück in ihre Heimat. Und die hieß oftmals nicht Großbritannien. Schätzungen zufolge fehlen der britischen Transportbranche deswegen heute rund 100.000 Fahrer. Die Folge: Lastwagen stehen still, die Lieferketten geraten spürbar unter Druck. In den vergangenen Monaten blieben dadurch in einzelnen Supermärkten ganze Regale leer, Restaurants schlossen zeitweise mangels Nachschub. Und den Tankstellen ging schließlich auch noch der Kraftstoff aus.

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Der Brexit belastet die Wirtschaft

Ist der Brexit also tatsächlich der folgenreichste Unfall der britischen Politik, wie Kritiker bereits nach dem Referendum 2016 warnten? „Wir haben den Brexit bislang noch nicht in voller Breite erlebt“, betont der stellvertretender Direktor für Makroökonomie am Wirt­schafts­for­schungs­in­sti­tut National Institute of Economic and Social Research (NIESR), Paul Mortimer-Lee. „Ich glaube, dass der Brexit die Wirtschaft beschädigen wird, aber das Ausmaß ist noch unklar – wegen Covid.“ Es werde definitiv Verlierer geben, unter anderem Exporteure in die EU und Konsumenten. Dazu kämen politische Entscheidungen, die sich negativ auswirkten, erläutert Mortimer-Lee. Statt in dieser Phase des Umbruchs etwa Unternehmenssteuern zu senken, habe die Regierung diese erhöht.

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Wir haben den Brexit bislang noch nicht in voller Breite erlebt.

Paul Mortimer-Lee, stellvertretender Direktor für Makroökonomie am Wirtschaftsforschungsinstitut NIESR

Nach Einschätzung der britischen Aufsichtsbehörde Office for Budget Responsibility (OBR) sind die Auswirkungen des Brexits für die britische Wirtschaft sogar noch gravierender als die Folgen der Pandemie. Der Austritt aus der EU werde das britische Bruttoinlandsprodukt (BIP) langfristig um rund 4 Prozent verringern, betonte OBR-Chef Richard Hughes vor einigen Wochen gegenüber der BBC. Und die Pandemie senke das BIP um weitere 2 Prozent.

Das unabhängige Gremium OBR hatte zuvor in einer Analyse festgestellt, dass Großbritannien seit dem Brexit unter anderem an Versorgungsengpässen wegen der schärferen Einwanderungsregeln leide und auch mehr Zölle und Bürokratie die wirtschaftliche Lage in Großbritannien verschärft hätten.

Boris Johnson steht unter Druck

Premierminister Boris Johnson sieht sich zunehmend Kritik ausgesetzt – auch aus den eigenen Reihen. Mit aufsehenerregenden, aber für Wählerinnen und Wähler mitunter belanglosen Entscheidungen versuchte der konservative Politiker immer wieder, die Debatte zu entspannen. Als etwa Supermarktregale leer blieben, führte er erst einmal alte Maße wie Unze und Pfund wieder offiziell ein. Als McDonald‘s die Milchshakes ausgingen und der auf Geflügel spezialisierten Restaurantkette Nando‘s die Hühner, feierte Johnson mit einem „Freedom Day“ das Ende jeglicher Corona-Maßnahmen.

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Kurz vor Weihnachten zog der bisherige Brexit-Minister David Frost die Notbremse und trat zurück. „Der Brexit ist jetzt abgesichert“, erklärte er zwar in seinem Rücktrittsschreiben. Er betonte aber auch, er habe Bedenken über die „derzeitige Richtung des Weges“.

Der Brexit ist jetzt abgesichert.

David Frost, zurückgetretener Brexit-Minister von Großbritannien

Für Premier Johnson kam der Rücktritt zur denkbar ungünstigsten Zeit: in einer Woche, in der sich Hinterbänkler seiner Partei gegen die Einführung neuer Corona-Beschränkungen auflehnten, in der er eine wichtige Nachwahl in einer Tory-Hochburg verlor und obendrein mit einer Reihe von Enthüllungen über Lockdown-Verstöße in seinem Kabinett konfrontiert war. „Es scheint, als ob im Moment sogar diejenigen, die dem Premierminister am nächsten stehen, Mühe haben, ihm die Treue zu halten“, kommentierte die konservative Londoner „Times“ den Rücktritt Frosts, der als eine Art Seelenverwandter Johnsons galt.

London, Herbst 2021: Auch britische Tankstellen leiden unter dem Mangel an Lkw-Fahrern - manchen Anbietern geht dadurch der Sprit aus.

London, Herbst 2021: Auch britische Tankstellen leiden unter dem Mangel an Lkw-Fahrern - manchen Anbietern geht dadurch der Sprit aus.

Firmen verlagern wegen des Brexits Arbeitsplätze in die EU

Nach Beobachtungen der Beratungsfirma EY hat der Druck auf die britische Wirtschaft bereits lange vor dem 1. Januar 2021 begonnen. 43 Prozent der Finanzdienstleistungsunternehmen seien bereits umgezogen oder planten die Verlagerung einiger britischer Betriebe oder zumindest Mitarbeiter in die EU, erklärte das Unternehmen in seinem „Brexit Tracker“. Vor allem Dublin und Luxemburg hätten sich als Alternativstandorte zu London herauskristallisiert.

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Doch die Wirtschaft ist nicht die einzige Brexit-Baustelle: Brüssel und London rieben sich in diesem Jahr über Monate an der Auslegung des Nordirland-Protokolls, das eine harte Grenze zwischen dem britischen und dem europäischen Teil der irischen Insel verhindern soll. Erst kurz vor Weihnachten entspannte sich die Lage, als beide Seiten pragmatische Lösungen versprachen und die Debatte über grundlegend unterschiedliche Auffassungen vertagen wollten.

Dies war nur ein Streit von vielen zwischen den einstigen Verbündeten. Erst kurz zuvor verkündete die Europäische Kommission im Streit zwischen Frankreich und Großbritannien um Fischereirechte im Ärmelkanal einen Durchbruch. Auch diese Auseinandersetzung hatte die Beziehung zwischen Briten und Europäern im Jahr eins nach dem Brexit zusehends angeheizt.

NIESR-Ökonom Mortimer-Lee erinnert sich noch an die „guten Dinge“, die die britische Regierung stets für die Zeit nach dem EU-Austritt versprochen hatte. Doch er selbst ist heute skeptisch: „Ich sehe keine Anzeichen dafür.“

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