Ein Frühling voller neuer Hoffnung

  • Kunst im Kanzleramt: Angela Merkel und die Ministerpräsidenten haben gestern Nacht das Puzzle einer neuen deutschen Corona-Politik zusammengelegt.
  • Leicht zu verstehen ist das Gesamtbild aus Stufenplänen, Fristen, Voraussetzungen und „Notbremsen“ nicht.
  • Doch es hat einen unschlagbaren Vorteil: Viele Deutsche blicken jetzt mit ganz neuen Hoffnungen auf den Frühling 2021.
|
Anzeige
Anzeige

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

als Angela Merkel gestern Abend im Kanzleramt vor die Kameras trat und den Journalisten Guten Abend sagte, fügte sie mit Blick auf die Uhr selbstironisch hinzu: „Wir müssen noch nicht guten Morgen sagen.“ Das zumindest habe man gerade noch geschafft.

Da war es 23.38 Uhr.

Anzeige

Die Videorunde der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten hat diesmal ungewöhnlich lange gedauert. Aber sie hat auch ungewöhnlich viel erbracht. Kristina Dunz, Andreas Niesmann und Tim Szent-Ivanyi aus unserem Berliner Büro haben die Beschlüsse der vergangenen Nacht für Sie zusammengefasst.

Abseits aller Details ging es diesmal um eine grundsätzliche neue Richtungsbestimmung. Merkel hat erspürt: Land und Leute lechzen nach dem viel zitierten „Perspektivwechsel“. Und den bekommen sie nun auch – obwohl die Infektionszahlen gerade wieder steigen und Mutanten im Vormarsch sind.

Video
Merkel lenkt bei Inzidenzwerten ein – „sie hat ein Stück Autorität verloren“
4:19 min
Inzidenzwerte und Co. – im Videointerview ordnet Kristina Dunz, stellvertretende Leiterin des RND-Hauptstadtbüros, die Ergebnisse des Corona-Gipfels ein.  © RND

Die Gefahr einer dritten Welle sei noch nicht gebannt, man müsse wachsam bleiben, sagte sie. Doch es gebe jetzt zwei neue Helfer, Impfstoffe und Tests. Deshalb traute sich Merkel, einen Satz auszusprechen, der gleich einen seltsamen Nachklang entfaltete, wie ein sicherer Anwärter für Jahresrückblicke: „Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling vor einem Jahr.“

Anzeige

Was aber wird wirklich bleiben von diesen schönen neuen Ansagen?

Eine Fülle neuer Wenn-dann-Konstruktionen

Anzeige

Es wird etwas geschehen – so heißt eine satirische Kurzgeschichte von Heinrich Böll. Die gleichen vier Wörter beschreiben auch die zentrale Botschaft der gestern verabredeten neuen deutschen Corona-Politik.

Jeder hat verstanden: Es soll sich etwas ändern. Der Blick ins Kleingedruckte indessen führt zu großen Unklarheiten. Einige Klauseln tragen die Handschrift vom Team Lockerung, andere die vom Team Vorsicht. Immer wieder mussten offenkundig die 16 Ministerpräsidenten letzte Nacht unter Anleitung einer promovierten Physikerin Kreise zu Quadraten formen. Das Ergebnis ist nun eine Fülle neuartiger Wenn-dann-Konstruktionen.

Einerseits steht fest: Landauf, landab werden Lockerungen in Kraft treten. Die Länder werden dabei großzügiger sein, als der Bund es wollte. Der neue Weg hängt nicht ab von der zuletzt heftig umkämpften 35er-Inzidenz. Andererseits gilt aber auch: Die Lockerungen werden, wenn die Inzidenzen wieder hochschießen, zurückgenommen. Manche werden das bei näherem Hinsehen widersprüchlich finden. Merkel aber hat Routine im gleichmütigen Verknüpfen von eigentlich Unvereinbarem. Und sie hatte noch nie Angst vor Komplexität.

Auch wenn neue Hoffnung verbreitet werden soll, gelten doch immer noch die alten Vorsichtsmaßnahmen mit Abstand und Maske: Bundeskanzlerin Angela Merkel (Mitte, CDU) mit Markus Söder (rechts, CSU), Ministerpräsident von Bayern, und Michael Müller (SPD), dem Regierenden Bürgermeister von Berlin. © Quelle: Markus Schreiber/AP POOL/dpa

Die neue Unübersichtlichkeit, das ahnt sie, hat auch ihre Vorteile. Vielen Bürgern werden die neuen Stufenpläne zumindest Hoffnung auf bessere Zeiten geben. Das wiederum könnte es allen an der gestrigen Kompromissfindung Beteiligten erlauben, leichten Herzens in die Schlussphase der Landtags­wahlkämpfe in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu gehen (Wahltermin: 14. März). Auch darin lag, auch wenn es keiner aussprach, ein Sinn der gestrigen Übung.

Unfair wäre es aber, das gesamte gestern Nacht verabredete Paket abzutun als Taktiererei pur. Es gibt auch einige objektive Fortschritte – die allerdings überfällig waren. Wichtig ist, dass endlich auch Deutschland in großem Stil Schnelltests nutzt. Und wichtig ist auch, dass jetzt die Hausärzte ins Impfgeschehen einbezogen werden, spätestens Anfang April. Auf diesen beiden für die Pandemie­bekämpfung zentralen Feldern braucht das Land gar keinen Perspektivwechsel, sondern einfach nur mehr Tempo.

Anzeige

Ein neuer Schritt gegen die AfD

Eine staatliche Institution, die über Jahrzehnte hinweg so gut wie nie gelobt wurde, bekam gestern ungewohnt breiten Applaus: das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Kölner Behörde entschied, die AfD künftig bundesweit als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ zu behandeln – und mit nachrichten­dienstlichen Mitteln zu observieren.

Dieser neue Schritt gegen die AfD sei „genau richtig“, freute sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Innenpolitiker von Union und Grünen pflichteten ihm bei: Die AfD sei immer radikaler geworden und habe sich die nun entstandene Situation selbst zuzuschreiben.

Umstritten ist aber, wie sich die Entscheidung tatsächlich auf das Verhalten potenzieller Anhänger auswirkt. Einerseits gibt es die Theorie, nun würden viele Deutsche abgeschreckt, sich der AfD auch nur anzunähern. Der Politologe und Publizist Andreas Püttmann indessen glaubt nicht, dass die Beobachtung durch den Verfassungsschutz der Partei bei den anstehenden Landtagswahlen schadet. In der AfD existiere längst eine „Radikalisierungslogik“, sagt er im Interview mit Felix Huesmann. „Man hat sich schon weitgehend gegen Kritik von außen immunisiert. Die trägt nur noch zur eigenen Opferdarstellung bei.“

Essen verpasst ein „Fußballwunder“

Die ganz große Sensation ist gestern ausgeblieben im deutschen Fußball. Rot-Weiß Essen hat den Sprung ins Halbfinale des DFB-Pokals gegen Zweitligist Holstein Kiel verpasst. Die Essener wären, nach dem 1. FC Saarbrücken im Vorjahr, erst der zweite Viertligist gewesen, der es unter die letzten vier des Pokalwettbewerbs geschafft hätte. Doch die Kieler „Störche“ gewannen mit 3:0 in Essen und schrieben damit weiter an ihrem eigenen Pokalwunder. Dabei war gleich der erste Treffer ein umstrittener Elfmeter. Oder in den Worten von RWE-Boss Marcus Uhlig eine „krasse Fehlentscheidung“.

Anzeige
Der Tag Was heute wichtig ist. Lesen Sie den RND-Newsletter “Der Tag”

Zitat des Tages

Die AfD trägt mit ihrer destruktiven Politik dazu bei, unsere demokratischen Strukturen zu untergraben und die Demokratie bei den Bürgern zu diskreditieren. Diesem Treiben darf der Staat nicht tatenlos zusehen. Daher hat der Verfassungsschutz den richtigen und notwendigen Schritt getan.

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland

Leseempfehlungen

Bewegendes von Beckmann: Reinhold Beckmann, bekannt als Talk-Gastgeber und Sportjournalist, hat sich mittlerweile der Gitarre verschrieben. Auch als Singer-Songwriter bleibt er ein sensibler Beobachter. Nun wird der Hamburger 65 Jahre alt und zieht im Gespräch mit Imre Grimm eine bewegende Bilanz, in der nicht zuletzt seine Mutter eine Rolle spielt und ihre vier Brüder – die allesamt im Zweiten Weltkrieg starben.

Ein Jahr „Kernfamilie“: Corona-Regeln werden gemacht von heterosexuellen Menschen mit Familien und Kindern – und das bereits seit einem Jahr. Singles, LGBT und andere Lebensentwürfe haben keine Lobby. Das hinterlässt Spuren, befürchtet Matthias Schwarzer. In seinem Kommentar schlägt er vor, sich vom veralteten Bild der „Kernfamilie“ zu lösen und – wie in unserem Nachbarland Belgien – mehr „Knuffelkontakte“ zu wagen.

Aus unserem Netzwerk: Vorgezogene Öffnung in Lübeck

Unbekannte haben einen Skate-Park in Lübeck mit einem gefälschten Hinweisschild einfach wieder für eröffnet erklärt. 40 Personen haben dem wohl geglaubt – und damit gegen Corona-Maßnahmen verstoßen. Die „Lübecker Nachrichten“ berichten.

Termine des Tages

Die EU-Kommission stellt heute um 11 Uhr in Brüssel einen Plan vor, der auf mehr soziale Rechte für europäische Arbeitnehmer zielt. Es geht um künftige Mindeststandards für faire Löhne, Hilfen bei Arbeitslosigkeit und Gesundheits­versorgung. Ebenfalls heute soll der Entwurf einer Richtlinie präsentierte werden, die die unterschiedliche Bezahlung von Männern und Frauen eindämmen soll.

In Genf wollen Rotes Kreuz und Roter Halbmond sich heute um 14 Uhr zur Versorgungslage in Syrien äußern. Nach Angaben von Hilfsorganisationen müssen dort Millionen Menschen hungern.

In Peking informiert die Staatsführung heute um 15 Uhr (MEZ) über die bevorstehende Jahrestagung des Volkskongresses. Die knapp zweiwöchige Plenarsitzung des chinesischen Parlaments berät über die Ziele von Chinas Fünf-Jahres-Plan bis 2025.

Wer heute wichtig wird

Um 17.15 Uhr beginnt in Berlin ein Instagram-Livegespräch zwischen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Fußballer Toni Kroos. Es geht um Hass und Debattenkultur im Internet und die Aktion #UniteAgainstHate, bei der Fußballstars gegen sie gerichtete Hassbotschaften aus dem Netz vorlesen. Cybermobbing betreffe „die ganze Gesellschaft“, hatte Kroos zu Beginn der Aktion gesagt. © Quelle: Uwe Anspach/dpa

Der Podcast des Tages

Maus und Mars: Lach- und Sachgeschichten gibt es heute im Podcast „Staat, Sex, Amen“ – mit Imre Grimm, der sich auf den Friseur freut und sich über eine Glatze lustig macht, und mit Kristian Teetz, der über aufregende Bilder vom Mars spricht und natürlich mit der Maus und dem Elefanten. Viel Spaß beim Hören!

„Der Tag“ als Podcast

Die News zum Hören

Wir wünschen Ihnen einen guten Start in den Tag,

Ihr Matthias Koch

Abonnieren Sie auch:

Hauptstadt-Radar: Der RND-Newsletter aus dem Regierungsviertel mit dem 360-Grad-Blick auf die Politik im Superwahljahr. Immer dienstags, donnerstags und samstags.

What’s up, America? Der wöchentliche USA-Newsletter liefert Hintergründe zu den Entwicklungen in Politik, Gesellschaft und Kultur – immer dienstags.

Die Pandemie und wir: Die wichtigsten Nachrichten der Woche, Erkenntnisse der Wissenschaft und Tipps für das Leben in der Krise – jeden Donnerstag.

Das Stream-Team: Die besten Serien- und Filmtipps für Netflix und Co. – jeden Monat neu.

Mit RND.de, dem mobilen Nachrichtenangebot des Redaktions­Netzwerks Deutschland, dem mehr als 60 regionale Medienhäuser als Partner angehören, halten wir Sie immer auf dem neuesten Stand, geben Orientierung und ordnen komplexe Sachverhalte ein – mit einem Korrespondenten­netzwerk in Deutschland und der Welt sowie Digitalexperten aller Bereiche.

Falls Sie Anregungen oder Kritik haben, melden Sie sich gern direkt bei unserem Chefredakteur Marco Fenske: marco.fenske@rnd.de.

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen