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Ein bisschen Frieden – die SPD versammelt sich hinter Olaf Scholz

  • Olaf Scholz und die SPD-Basis – das war nie eine besonders innige Beziehung.
  • Doch nun scheint selbst die Parteilinke bereit, den Kanzlerkandidaten zu unterstützen.
  • Nur im Netz gibt es noch ein bisschen Ärger, wie ein Blick in das Seelenleben der Partei zeigt.
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Berlin. Doch, es gibt sie noch. Sozialdemokraten, die Olaf Scholz verhindern wollen – oder es dem Kanzlerkandidaten der SPD wenigstens so schwer wie irgend möglich machen. Justus von der Werth ist einer von ihnen. Der studierte Architekt ist angetreten, um Olaf Scholz zu stoppen. Und anders als die meisten anderen in der SPD kann er das sogar noch schaffen – zumindest theoretisch.

Genosse Justus, der zwei Cafés im Potsdamer Park Sanssouci betreibt, bewirbt sich um die SPD-Direktkandidatur im Bundestagswahlkreis Potsdam-Mittelmark-Teltow-Fläming. Er hat vier Konkurrenten, von denen einer Olaf Scholz heißt. Der frischgebackene Kanzlerkandidat, der mit seiner Frau, der Brandenburger Bildungsministerin Britta Ernst, in Potsdam lebt, hat es auf denselben Wahlkreis abgesehen. Scholz reizt womöglich auch das prestigeträchtige Duell mit Grünen-Chefin Annalena Baerbock, die ebenfalls in Potsdam wohnt und antritt.

Dem Kanzlerkandidaten den Wahlkreis streitig machen – darf man das?

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Klar, findet von der Werth. Am Donnerstagabend sitzt er im Park Sanssouci und erklärt, warum. “Die Kandidatur von Scholz ist ein großer Rückschritt für die SPD, in der sich gerade so viel tut”, sagt er. Der neue Kanzlerkandidat sei eitel und stehe für eine Politik, die nicht am Gemeinwohl orientiert sei. * “Deswegen ist er kein guter Kanzlerkandidat und für mich als Merkel-Nachfolger ungeeignet.”

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Kanzlerkandidat Scholz: "Ich will gewinnen"
1:15 min
Der neu ernannte Spitzenkandidat der SPD für die nächste Bundestagwahl; Vizekanzler Olaf Scholz, sagt, er wolle die kommende Bundesregierung anführen.  © Reuters

Aber ist Scholz nicht gerade der beliebte Krisenfinanzminister mit Wumms und Bazooka? Auch das sieht von der Werth anders. “Olaf steht am Corona-Tresen und gibt eine Runde nach der anderen aus”, sagt der Gastronom, “aber die Zeche zahlen die nächsten Generationen.” Sein größtes Problem aber sind die Leichen im Keller von Scholz’ Karriere. “Warum ging der Finanzminister nicht entschiedener gegen den dreisten Milliardenbetrug mit den Cum-Ex-Geschäften vor?”, fragt von der Werth. “All das wird im Wahlkampf auffallen und ihm schaden.”

So wie Justus von der Werth haben das in der SPD lange viele gesehen, vor allem auf dem linken Flügel der Partei. Doch inzwischen sind die Kritiker verstummt. Fast scheint es so, als gehöre der Mann aus Potsdam einer Minderheit an.

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Der Aufstand fällt aus

Ein Aufstand der Basis gegen Scholz oder gar eine Revolte ist fünf Tage nach der Nominierung zum Kanzlerkandidaten nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die SPD präsentiert sich in Woche eins ihrer offiziell noch nicht so betitelten Kampagne geschlossen wie nie in den vergangenen 20 Jahren.

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Die Wortmeldungen der Funktions- und Mandatsträger sind durchweg positiv. Erleichterung, Anerkennung, Respekt – so lässt sich die Stimmung am ehesten zusammenfassen. Manch einer verspürt gar eine gewisse Aufbruchsstimmung. Und ganz Verwegene äußern sogar die Hoffnung, dass “der Olaf” das irgendwie hinkriegen könnte mit dem Kanzleramt.

Wer hätte das noch vor wenigen Monaten für möglich gehalten?

Mit 62 Jahren ist Olaf Scholz vom ungeliebten Sohn zum Hoffnungsträger der SPD geworden. Ihm, der schon eine gefühlte Ewigkeit dabei ist, soll nun gelingen, woran schon so viele vor ihm gescheitert sind: den permanenten Niedergang der SPD aufzuhalten. Wenn es einer kann, dann er, glauben plötzlich viele. Oder sie wollen es zumindest glauben.

In der Regierungs- und Bundestags-SPD ist das noch am wenigsten überraschend. Hier waren sowieso fast alle für Scholz. Auffällig aber ist, dass von der Parteilinken praktisch kein Protest kommt. Selbst in linken SPD-Landesverbänden wie Bremen, Bayern oder Hessen herrscht eine fast schon gespenstische Ruhe.

Auch die Jusos haben offenbar ihren Frieden gemacht mit dem Mann, den sie vor achteinhalb Monaten um jeden Preis von der Parteispitze fernhalten wollten. Dem sie in den Jahren zuvor regelmäßig schlechte Wahlergebnisse auf den Parteitagen organisiert hatten. Und den sie – in Anspielung an das harte Vorgehen gegen Drogendealer während seiner Zeit als Hamburger Innensenator – gerne auch mal “Brechmittel-Olaf” nannten.

Nicht jeder ist plötzlich ein Scholz-Fan

Es ist schon eine bemerkenswerte Wendung, die viele Genossen da hingelegt haben. Nicht jeder kommt bei diesem Tempo mit.

“Ich will nicht verhehlen, dass ich tief enttäuscht bin”, sagt etwa Daniel Reitzig. Der 42-Jährige aus Berlin ist ein Vertreter des äußersten linken SPD-Flügels. Nach der Bundestagswahl war er Mitbegründer des Vereins NoGroKo e. V., der gegen eine Neuauflage des Bündnisses mit CDU und CSU mobilisierte.

Reitzig und seine 30 Mitstreiter im Verein unterstützten auch die Kandidatur von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für die Parteispitze, nicht zuletzt, um Olaf Scholz zu verhindern. Sie geben einen Newsletter heraus, der 15 .000 Abonnenten erreicht. “Viele von denen sind frustriert”, sagt Reitzig. “Nach der Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die Parteispitze haben wir zarte Ansätze für eine inhaltliche, personelle und strukturelle Erneuerung der SPD gesehen. Jetzt wächst die Angst, dass der konservative Flügel die Chance dafür nutzt, das alles wieder zurückzudrehen.”

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Diejenigen, die das so sähen wie er, hätten nun gar keine Stimme mehr in den Führungsgremien der Partei, kritisiert Reitzig. Manch einer habe bereits das Parteibuch zurückgeschickt, andere dächten darüber nach. “Das sind gute Leute, die wir da verlieren”, sagt Reitzig. “Die Gefahr ist groß, dass es zu einer richtigen Austrittswelle kommt.”

Sollte es eine Austrittswelle geben, ist diese in der Parteizentrale noch nicht angekommen. Dort berichten Insider, dass die Zahl der Eintritte die der Austritte in dieser Woche übersteige.

Auch Lars Nienke hat keine Erschütterungen wahrgenommen. Der 56-Jährige ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bochum-Eppendorf. “Ist aber auch eine besondere Zeit gerade”, sagt er. “Stammtisch, Fußball gucken – geht ja alles nicht.”

Corona, macht er klar, hat das Parteileben weitgehend zum Erliegen gebracht. Normalerweise treffen sie sich regelmäßig im Keglerheim, einer Fachwerkkneipe nahe der Bahn. Doch nun bleibt der Austausch auf Whatsapp-Gruppen, ­E-Mails, Telefonate und Treffen im kleinsten Kreis beschränkt. “Dort hat sich niemand beschwert”, sagt Nienke. “Vielen dämmert vermutlich auch, dass wir mit Olaf noch die besten Chancen haben, auch wenn das einige sicher nicht gut finden.”

Die geräuschlose Kandidatenkür habe viele in der SPD gefreut, berichtet Achim Post, Chef der NRW-Landesgruppe in der Bundestagsfraktion. Einige seien regelrecht stolz darauf, dass ihre Partei nun als erste startklar sei. “So eindeutig die Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten im Parteivorstand war, so eindeutig ist seitdem das Meinungsbild in NRW: Olaf Scholz ist genau der Richtige”, sagt Post. “Mit diesem Kanzlerkandidaten werden die Karten für die Bundestagswahlen neu gemischt.”

Esken spürt den Frust

Unmut und Protest gibt es eigentlich nur im Netz. Beim Kurznachrichtendienst Twitter äußert der sich bisweilen auch laut – wobei längst nicht bei jedem Schreihals ersichtlich ist, dass er oder sie auch wirklich Parteimitglied der SPD ist.

Vor allem Parteichefin Saskia Esken, die viele als Antipodin zu Scholz wahrnehmen, bekommt den Frust zu spüren. Die Digitalpolitikerin hat eine treue Anhängerschaft in der Netzgemeinde, auch weil sie bei Twitter immer für eine Diskussion zu haben ist. In der Causa Scholz allerdings musste die SPD-Chefin einsehen, dass einige im Netz ihre Argumente gar nicht hören wollten. “Wir haben das Mandat der Mitglieder und des Bundesparteitages, die SPD zu erneuern, zu führen, zu einen, zu stärken”, schrieb sie schließlich entnervt. “Das ist es, was wir tun. Gemeinsam mit Olaf Scholz und allen anderen, die dieses Mandat respektieren.”

Vom “Basta”-Stil der Schröder-Jahre war dieser Ausbruch nicht mehr weit entfernt.

Zurück in den Schlosspark von Sanssouci, wo die Hitze inzwischen den Mücken gewichen ist. Menschen in Liegestühlen lauschen den Worten des Schauspielers Michael Gerlinger, der aus Fontanes Briefen vorliest. Auch die Gedanken von Justus von der Werth schweifen kurz ab, dann sammelt er sich noch einmal.

Dass er im Kampf um die Direktkandidatur keine Chance gegen Scholz hat, sei klar, sagt er. “Die liegt bei eins zu einer Million.” Dennoch will er nicht aufgeben, auch wenn Scholz bei der ersten internen Vorstellungsrunde die Nase wohl vorn gehabt hat. Es stehen noch sechs weitere Diskussionsrunden an, ehe über die Kandidatur entschieden wird. Der Vizekanzler wird brav an allen Terminen teilnehmen.

Und wenn Scholz am Ende gewinnt, klebt er dann im nächsten Jahr Plakate für ihn? “Das klingt jetzt verdammt unsolidarisch, aber nein, das werde ich nicht tun”, sagt von der Werth. “Außer, es kommen ganz andere Töne von ihm. Wenn er es ernst meint mit der sozialen Gerechtigkeit, bin ich dabei. Ich will der SPD helfen, aber als selbständiger Unternehmer bin ich für die Karriere auf die Partei nicht angewiesen.”* Den Potsdamer Bundestagswahlkreis aber, “den gewinnt wahrscheinlich sowieso Annalena”.

Olaf Scholz mag Kanzlerkandidat sein. Geschenkt aber bekommt er deswegen in der SPD noch lange nichts. Schon gar keine Zuneigung.

* Anmerkung: Es wurden zwei missverständliche Aussagen von Justus von der Werth korrigiert. In einer ursprünglichen Fassung bewertete er Scholz als “arrogant”. Werth dazu: “Ich habe Herrn Scholz nie als arrogant bezeichnet oder so empfunden. Das Besondere ist ja gerade sein sympathisches, fast schon harmloses Auftreten. Ebenso stand in der ursprünglichen Fassung: “Ich brauche die SPD nicht.” Von der Werth dazu: “Ich wollte zum Ausdruck bringen, dass ich karrieretechnisch nicht auf die Partei angewiesen und als kleiner, selbständiger Unternehmer etwas freier in meinen Aussagen bin.”

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