Drohnen: Der unterschätzte Widerstand der SPD

  • Zwei Jahre hat das Verteidigungsministerium gebraucht, um den Prozess für die Beschaffung bewaffneter Drohnen anzustoßen.
  • Nach einigen Monaten Debatte hat die SPD nun die Bremse gezogen.
  • Der Widerstand in einer Partei, die sich explizit für eine linkere Parteiführung entschieden hat, wurde unterschätzt, kommentiert Daniela Vates.
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Berlin. Es schien bisweilen, als wäre ein Ja nur noch eine Formalie. Als wäre die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr eigentlich schon sicher, als sei die Organisation von Diskussionsrunden durch das Verteidigungsministerium nur noch so eine Art bürokratische Hürde, weil die SPD eben ein bisschen Anlauf braucht für ihren Beschluss.

Schließlich waren ja viele dafür – auch die SPD-Verteidigungspolitiker. Und der Schutz der Soldaten stand als gewichtiges Argument im Raum.

Nun hat die SPD doch erstmal Nein gesagt. Damit wird es in dieser Wahlperiode wohl nichts mehr mit einem Beschaffungsbeschluss – und die Koalition beendet das Jahr mit einem handfesten Krach.

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Die Enttäuschung des Koalitionspartners ist verständlich. Dass die Bundeswehr die Drohnen nicht zum Kriegsspiel nutzen soll, wurde wieder und wieder erklärt. Es gibt Beispiele, die ganz eindrucksvoll vor Augen führen, wie bewaffnete Drohnen sehr genau und wenig kritikfähig eingesetzt werden können.

Der Widerstand in der SPD bei diesem symbolträchtigen Thema allerdings wurde unterschätzt, offenbar auch von manchen der Sozialdemokraten, die sich nun so entsetzt zeigen.

Es gibt eben auch das schlechte Beispiel der USA, die Drohnen als Tötungsinstrument einsetzen. Es gibt die Angst vor der Automatisierung eines Kriegs, zuletzt auch die Erschütterung über den Drohnenkrieg in Berg-Karabach, der zeigte, was jenseits der nun definierten Grenzen liegt.

Die SPD mit ihren Wurzeln in der Friedensbewegung kämpft darum, ihren weiteren Abstieg zu verhindern. Sie hat sich gerade mal vor einem Jahr eine Parteiführung gewählt, die ganz explizit dafür steht, den linken Flügel zu besänftigen.

Ganz überraschend kann ihr Nein deswegen nicht kommen.

Und die Union hat erst einmal zwei Jahre in dieser Wahlperiode vergehen lassen, bis sie das Thema überhaupt angepackt hat.

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