Was plante Putin in der Ukraine? Sechs Zeichen deuteten auf Kriegsgefahr

  • War Russlands wochenlange Truppenkonzentration östlich der Ukraine nur ein „Test“? Ein „Muskelspiel“?
  • Zuletzt legten immer mehr Details nahe, dass tatsächlich ein Einmarsch geplant war: Feldlazarette wurden herangeschafft, Vorräte angelegt.
  • Doch dann legte Moskau plötzlich den Hebel um: Am heutigen Freitag sollen die Truppen abgezogen werden. Es ist das - vorläufige - Ende eines Albtraums.
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Warum hat Russland seit Wochen 40.000 Soldaten an der Ostgrenze der Ukraine konzentriert? Es ist eine Gretchenfrage, die die Regierungen in Europa und den USA sehr viel mehr beschäftigt hat, als sie es nach außen hin erkennen ließen.

Zuletzt, es war das große Finale, legte Moskau am Donnerstag sogar noch eins drauf.

Auf der Krim, 500 Kilometer südwestlich vom Aufmarschgebiet nahe Luhansk, nahmen weitere 10.000 Soldaten an einem spektakulären Manöver teil. Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu persönlich inspizierte vom Hubschrauber aus das Zusammenwirken von Kriegsschiffen, Raketenwerfern, Panzern und Schützen. Seine Presseleute schickten den internationalen Nachrichtenagenturen Fotos: Niemand sollte diese zusätzliche Machtdemonstration übersehen.

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Moskau zeigt seine Macht: Verteidigungsminister Sergej Schoigu inspiziert aus der Luft das Zusammenwirken von Schiffen, Panzern und Luftwaffe bei einer Übung am Donnerstag auf der Halbinsel Krim. © Quelle: AP

Was sollte das alles? Wochenlang waren viele kluge Köpfe einig, es gehe am Ende nur um Politik. Wladimir Putin, seit Mai 2000 russischer Präsident, wolle den neuen Mann im Weißen Haus testen: Wie weit kann Russland gehen? Überlässt Joe Biden den Konflikt den Europäern?

Eine K-Frage ganz anderer Art: Kommt Krieg?

In den letzten Tagen aber fürchteten immer mehr Militärexperten, Russland könne tatsächlich übergehen zu einer „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“: So hat der Militärtheoretiker Carl von Clausewitz einst jenen unschönen Begriff mit fünf Buchstaben definiert, den die heute Lebenden am liebsten gar nicht mehr in den Mund nehmen wollen: Krieg.

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Mit dieser ganz anderen Art von K-Frage plagten sich in geheimen Runden die Planer der Nato-Staaten schon seit vielen Wochen. Sie fühlten sich, sagt einer, der namentlich nicht erwähnt werden will, „wie in einer Parallelwelt“. In Deutschland zum Beispiel starrte die Öffentlichkeit nur auf Laschet oder Lauterbach. Ukraine? Krim? Die Nachrichten aus der obskuren Region 2000 Kilometer östlich von Berlin störten nur.

Doch das Militärische kann man sich nicht wegwünschen aus der Welt. Zur Realität gehört: Ein gezielter militärischer Vorstoß, von Norden, Süden und Osten gleichzeitig, hätte dazu führen können, dass sich Russland binnen kurzer Zeit nach der Krim auch noch den Osten der Ukraine einverleibt.

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In den ukrainischen Provinzen Luhansk und Donezk führen bereits von Moskau gesteuerte Rebellen Regie. Nachdem Russland in der Region bereits Hunderttausende Pässe an die Bewohner ausgeteilt hat, könnte Putin einen Einmarsch als „defensive“ Maßnahme zum Schutz seiner Landsleute darstellen. Russische Friedenstruppen beruhigen endlich die Region: Das wäre im Fall des Falles, ahnten die Nato-Leute, die „story to tell“.

„Mutter Russland, bring Donbass heim“

Ökonomisch müsste Russland dann erneut Nachteile fürchten. Gedacht wurde in der G-7-Gruppe etwa an einen Ausschluss Russlands aus dem internationalen Bankensystem SWIFT. Entsprechende Hinweise, unter anderem von Bundeskanzlerin Angela Merkel, sollen den russischen Präsidenten schon erreicht haben. Außerdem stünde eine Fülle westlicher Investitionen in Russland auf dem Spiel.

Psychologisch aber hätte ein russischer Einmarsch in die Ukraine einer Stimmung entsprochen, die in Russland schon seit Langem geschürt wird. So sprach sich die Chefredakteurin des russischen Staatssenders RT, Margarita Simonyan, bereits vor drei Monaten für die Annektion der östlichen Teile der Ukraine aus: „Mutter Russland, bring Donbass heim.“

Für die Annektion der Krim vor sieben Jahren zahlte Putin außenpolitisch allerdings einen hohen Preis. Die G-8-Gruppe schloss Russland aus und wurde zu G-7. EU und USA verhängten Wirtschaftssanktionen. Und in der UN-Resolution 68/262 bezeichneten 100 Staaten der Erde das Vorgehen Russlands als völkerrechtswidrig. Gegen die Resolution stimmten damals nur 11 Staaten: Syrien, Armenien, Belarus, Bolivien, Nordkorea, Kuba, Nicaragua, Simbabwe, Sudan, Venezuela – und Russland selbst.

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Ein solches Außenseiterdasein nun noch zu verlängern liegt nicht im Interesse Russlands. Hat Putin dies erspürt, als er am Donnerstag auf Einladung von US-Präsident Joe Biden mit den wichtigsten Staatenlenkern der Welt beim virtuellen Klimagipfel zusammensaß? Der „Earth Day“ brachte am Ende des Tages jedenfalls auch militärpolitisch eine Klimaverbesserung: Putins Verteidigungsminister Schoigu stellte den Rückzug der Truppen in Aussicht. Die Übung, erklärte er, habe ihren Zweck erreicht.

Nur: Worin lag der? Innenpolitisch konnte Putin 2014 mit der Annektion der Krim seine Position festigen: Die nationalistische Kraftmeierei half ihm, die ökonomischen Schwächen Russlands zu überdecken. Ähnliche Motive könnten jetzt, fünf Monate vor den russischen Parlamentswahlen im Herbst, erneut eine Rolle gespielt haben. Wegen steigender Lebensmittelpreise und sinkender Reallöhne wächst seit Langem die Unzufriedenheit in der russischen Bevölkerung mit Putin.

Westlichen Militärs fällt einiges auf

Wie groß die Gefahr eines Kriegsausbruchs wirklich sei, wurde Tod Wolters, Oberbefehlshaber der Nato, von amerikanischen Kongressabgeordneten bei einem Auftritt im Streitkräfteausschuss gefragt. Seine Antwort: „Gering bis mittel.“ Vieles hänge von der weiteren Entwicklung ab.

Das war letzte Woche. Nur eine Woche später trübte sich das Bild weiter ein. Sechs Zeichen deuteten auf die wachsende Gefahr eines neuen Krieges.

1. Russland schaffte Lazarette und Vorräte heran: „Noch vor drei, vier Tagen“ hätte er selbst den russischen Aufmarsch ebenfalls als bloße Machtdemonstration gedeutet, sagte Philip Breedlove, Vorgänger von Wolters im Amt des Nato-Oberbefehlshabers, diese Woche in einem Gespräch mit „Politico“. Inzwischen aber tauchten an der potenziellen Front einige Dinge auf, die man nur brauche, „um einen Feldzug tatsächlich durchzuführen“. Breedlove verwies auf Feldkrankenhäuser und Vorräte aller Art.

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Westliche Experten analysierten in den letzten Tagen Tausende von Satellitenaufnahmen. Die Darstellung durch militärische Satelliten ist sehr viel genauer und höher aufgelöst als diese, die von der zivilen US-Satellitenfirma Maxar Technologies aus dem US-Bundesstaat Colorado verbreitet wurde. Doch schon das zivile Foto zeigt deutlich eine auffallende Ansammlung von Panzern, Militärfahrzeugen und Ausrüstung in Russland, nördlich der ukrainischen Rebellenprovinz Luhansk. © Quelle: AP

2. Radar, Raketen, Luftlandetruppen: Das Magazin „Janes“, die britische Bibel für Millitärthemen und „Open Source Intelligence“, verkündete diese Woche das Eintreffen der im Westen gefürchteten 76. russischen Luftlandedivision in der Region. Die Elitetruppe hatte schon auf der Krim und später in Syrien Schlagzeilen gemacht. Per Satellit identifizierten westliche Experten zudem Kurzstreckenraketen, Marschflugkörper sowie – teils auf zivile Bauten frisch montierte – Radarstationen, die tiefer denn je in die Ukraine hineinleuchten können.

3. Flottenaufmarsch im Asowschen Meer: Tagelang fürchteten die Ukrainer nicht mehr nur einen Zangenangriff über Land, sondern auch eine Attacke vom Meer her. Nahe der ukrainischen Hafenstadt Mariupol wurden laut „New York Times“ in den vergangenen Tagen amphibische Landungsboote der Russen gesichtet. Eine Blockade der Straße von Kertsch, wo das Asowsche Meer ins Schwarze Meer übergeht, würde Mariupols Hafen von der Außenwelt abschneiden. Nach Meinung westlicher Experten wäre dies militärisch für Russland kein Problem, der russischen Marine würde ein kleiner Wink aus Moskau genügen.

4. Sperrungen und Spannungen im Schwarzen Meer: Unter Hinweis auf bevorstehende militärische Übungen hat Russland zu Beginn dieser Woche angekündigt, Teile des Schwarzen Meers für die Flotten anderer Staaten „aus Sicherheitsgründen“ zu sperren.

5. Putin spricht düster von „Provokationen“: Bei seiner Rede an die Nation am Mittwoch in Moskau sprach der russische Präsident in ungewohnt düsterem Tonfall von auswärtigen Bedrohungen für sein Land – die er aber mit Wucht zurückweisen werde. „Organisatoren jedweder Provokationen, die die Interessen unserer Sicherheit bedrohen, werden ihre Taten so bereuen, wie sie lange nichts bereut haben“, sagte er. Die Reaktion Russlands werde „asymmetrisch sein, schnell und hart“. Putin fügte hinzu: „Ich hoffe, dass niemandem in den Sinn kommt, Russland gegenüber die rote Linie zu überschreiten. Wo sie verläuft, werden wir in jedem konkreten Fall selbst entscheiden.“

6. Der Propagandakrieg hatte schon begonnen: Im Westen wuchs die Sorge, Moskau könne seine nationalistische Propaganda weiter steigern, auf einen konstruierten Vorfall deuten - und ihn dann zum Anlass für ein militärisches Vorrücken nehmen. „Ein extrem schlechtes Zeichen“ war aus Sicht eines hochrangigen Beamten des Berliner Verteidigungsministeriums eine Nachricht, die die russischen Staatsmedien bereits Anfang April verbreiteten. Danach soll ein fünfjähriger Junge im Donbass durch den Angriff einer ukrainischen Drohne „zerrissen“ worden sein.

„Moskau schafft sich eigene Wahrheiten“

Die Webseite der EU gegen Desinformation spricht in diesem Fall von einer unbewiesenen Behauptung: OSZE-Beobachter hätten keinerlei Hinweise auf Drohnenflüge zur fraglichen Zeit. In sozialen Netzwerken kursierten Hinweise, der Junge sei auf eine Mine getreten, auch dies ließ sich aber nicht belegen.

In Berlin fühlt man sich erinnert an die Geschichte von „unserer Lisa“, die von Putins Medien und auch von Russlanddeutschen in der Bundesrepublik im Jahr 2016 verbreitet wurde: Ein russischstämmiges Mädchen sei in Berlin von Flüchtlingen entführt und vergewaltigt worden – was die unfähigen und politisch korrekten deutschen Behörden aber nicht zugeben wollen. Die AfD applaudierte damals eifrig den Russen.

Lisa war zwar 30 Stunden vermisst worden, hatte in Wahrheit aber wegen Problemen in der Schule und aus Angst vor ihren strengen Eltern bei Schulkameraden übernachtet.

Im russischen Chabarowsk am Abend des 21. April: Polizisten stehen 6.100 Kilometer östlich von Moskau in Vorbereitung auf eine mögliche Demonstration der Opposition zur Unterstützung des inhaftierten Oppositionsführers Aelexej Nawalny auf der Straße, während auf einem Bildschirm Präsident Putins jährliche Rede zur Lage der Nation gezeigt wird. © Quelle: Igor Volkov/AP/dpa

Dichtung oder Wahrheit? Bei russischen Verlautbarungen ist das oft schwer zu unterscheiden. Mit Händen zu greifen ist der Versuch Putins, die neue Anziehungskraft, die die Nawalny-Bewegung auf viele Russen gefunden hat, mit eigenen, neuen Geschichten zu kontern.

Am 17. April gab der russische Geheimdienst FSB in einer offiziellen Mitteilung bekannt, er habe zwei „radikale“ Weißrussen festgenommen, die sich vorgenommen hätten, den Präsidenten Weißrusslands, Alexander Lukaschenko zu ermorden – „nach Konsultationen in den USA und in Polen“. Am Mittwoch dieser Woche, in seiner Rede an die Nation, empörte sich Putin, man höre auffallend wenig über diese „Putschpläne“ gegen seinen Kollegen in Minsk - den er dann am Donnerstag in Moskau empfing.

Passagen wie diese aus der Rede Putins schaffen es gar nicht in die West-Medien. In Russland selbst aber machen sie Eindruck. Es sei „charakteristisch“, schnaubte Putin, dass selbst „solche eklatanten Aktionen“ den Westen nicht interessierten: „Niemand scheint das zu bemerken. Jeder gibt vor, dass überhaupt nichts passiert.“

Führt ein Pipeline-Deal zum Frieden?

In Nato-Kreisen heißt es, es sei besorgniserregend, „wie prominent solche Geschichten über den bösen Westen in die russischen Nachrichten kommen“. Moskau schaffe sich zunehmend seine eigenen Wahrheiten. Auch darin, nicht nur im Aufmarsch rund um die Ukraine, habe etwas Bedrohliches gelegen.

Welche Drohungen und Lockungen des Westens eine Rolle spielten, wird wohl erst in großem zeitlichen Abstand deutlich werden. In Militärkreisen heißt es achselzuckend, das sei „ganz hohe Politik“. Schwere amerikanische Atombomber, aus Texas stammend, in Norwegen gestartet, haben Runden über der Region gedreht. Auch die Präsenz des neuen Verteidigungsminister Lloyd Austin, der letzte Woche das amerikanische Oberkommando EUCOM in Stuttgart besuchte, wurde wohl in Russland als Zeichen der Festigkeit gesehen.

Eskalationen oder Missverständnisse wurden indessen bewusst gemieden. Auffällig war, dass die USA erst die Entsendung zweier Zerstörer ins Schwarze Meer angekündigt hatten, diese Mission aber abbliesen. Erläutert wurde die Entscheidung nicht. Aus der US-Marine verlautete nach einem Bericht von „Politico“ nur, dafür gebe es „eine Myriade von Gründen“.

Die Diplomatie scheint, fürs erste jedenfalls, gewonnen zu haben. Wie aber könnten langfristige Lösungen aussehen?

Im „Atlantic Council“, einer Washingtoner Denkfabrik, kursierten dieser Tage Gedankenspiele, wonach die USA dauerhaft Nordstream 2 akzeptieren könnten, wenn Moskau im Gegenzug die ostukrainischen Rebellengebiete Kiew überlasse. Gewinner einer solchen Lösung wäre Deutschland, ökonomisch wie politisch. Merkel, hört man in Nato-Kreisen, soll sehr viel telefoniert haben in den vergangenen Tagen.

Was nun? Frieden statt Krieg? Die Nachricht vom bevorstehenden Abzug der Truppen markiert für westliche Militärs immerhin das - vorläufige - Ende eines Albtraums. Für alle Beteiligten aber gilt, was auch die Regierung in Kiew am Donnerstagabend erklärte: Wir bleiben wachsam.

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