Dorothee Bär für Online-Bundestagswahlen

  • Wählen per Mausklick von zuhause aus, statt in einem Wahllokal.
  • Das kann sich Staatsministerin Dorothee Bär für in Zukunft bei Bundestags- und Landtagswahlen vorstellen.
  • Das digitale Wählen müsse dafür jedoch so sicher sein, dass Manipulation ausgeschlossen ist.
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Berlin. Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) kann sich Onlineabstimmungen bei Bundes- und Landtagswahlen in Zukunft vorstellen. "Wenn die Partizipation tatsächlich für unser Gemeinwohl nur einen Mausklick entfernt ist, ohne, dass es manipulierbar ist, wäre das eine gute Sache", sagte sie dem Onlineportal "Business Insider". "Das digitale Wählen muss natürlich so sicher sein, dass eine Manipulation ausgeschlossen ist."

Bär sagte weiter: "Wir haben im Kabinett eine Änderung im Sozialgesetzbuch beschlossen. Es wird ein Modellprojekt zu Onlinewahlen bei den Sozialversicherungswahlen 2023 eingeführt. Wir werden sehen, ob sich das bewährt, inwiefern das System verbessert werden kann, und dann wird man in einigen Jahren prüfen, ob sich das System übertragen lässt."

Mit Blick auf Datenschutzverstößen bei Online-Konzernen sagte die Staatsministerin, man lebe "in einem Zeitalter der Exzesse". Sie fügte hinzu: "Ich glaube aber, dass sich das regulieren wird. Das ist ähnlich wie bei der Industrialisierung, da gab es auch noch Kinderarbeit. Da gab es auch keine Fünf-Stunden-Woche, da gab es auch keine Gewerkschaften. Es gab am Anfang Auswüchse, die erst wieder in geordnete Bahnen kommen mussten. So ist das auch bei der Digitalisierung."

RND/dpa

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