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Kurz erklärt – diese zehn Dinge sollten Sie zur US-Wahl wissen

  • Wochenlang haben Donald Trump und Joe Biden teilweise mit harten Bandagen um das höchste Amt der Vereinigten Staaten gekämpft, nun ist die Wahl in den USA angelaufen.
  • Aber wie funktioniert die Wahl eigentlich? Und wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen?
  • Wir haben die zehn wichtigsten Fakten rund um die US-Wahl zusammengefasst.
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Washington. Millionen Amerikaner werden am Dienstag entscheiden, wer als mächtigster Politiker der westlichen Welt ins Weiße Haus einzieht. Präsident Donald Trump (74) bewirbt sich um eine zweite Amtszeit, sein Herausforderer ist der ehemalige Vizepräsident Joe Biden (77).

Abgestimmt wird zudem über die Abgeordneten des Repräsentanten­hauses und rund ein Drittel der Sitze des Senats. Hier zehn Dinge, die sie über die US-Wahl wissen müssen:

1. Das Wahlsystem

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Die US-Wähler können nur indirekt darüber abstimmen, wer der nächste Präsident wird. Ihre Stimme entscheidet über die Zusammensetzung des Wahlkollegiums (Electoral College), das dann den Präsidenten wählt. In 48 der 50 Bundesstaaten funktioniert das so: Der Kandidat, der sich eine Mehrheit sichern kann, bekommt alle Stimmen zugesprochen. Ein Beispiel: Falls Trump Florida mit 50,1 Prozent der Stimmen gewinnen sollte, bekäme er die Stimmen aller 29 Wahlleute des Bundesstaats, Biden ginge komplett leer aus. Amerikaner sprechen daher vom Prinzip „winner takes all“ (alles für den Gewinner). Einzig in den beiden kleinen Bundesstaaten Nebraska und Maine werden die Stimmen der Wahlleute annähernd proportional vergeben.

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Das US-Wahlsystem und seine Tücken
2:33 min
Am 3. November wird der nächste US-Präsident gewählt – aber das Wahlsystem bringt einige Schlupflöcher mit sich.  © RND

2. Die Swing-States

In manchen US-Staaten ist das Rennen zwischen Demokraten und Republikanern traditionell besonders eng. Im Kampf um Stimmen gleichen sie Schlachtfeldern, daher der etwas martialische Begriff Battleground-States. Genannt werden sie aber auch Swing-States, weil sie mal in die eine, mal in die andere Richtung tendieren können.

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In den meisten landesweiten Umfragen lag der demokratische Kandidat Joe Biden wenige Tage vor der Präsidentschafts­wahl vor Amtsinhaber Donald Trump.

Und das sind die wichtigsten Swing-States:

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  • Florida: Mit 29 Wahlmännern und Wahlfrauen im Electoral College ist der US-Staat für beide Kandidaten wichtig, besonders aber für Trump. Sollte er dort nicht gewinnen, wird es ihm fast unmöglich sein, auf die nötigen 270 Wahlleute zu kommen, um im Weißen Haus zu bleiben.
  • Pennsylvania: Trumps wahrscheinlichster Weg zur Wiederwahl ist, Pennsylvania und Florida zu gewinnen. Wenn er in beiden Staaten siegt und nach 2016 andere der sogenannten Sun-Belt-Staaten wie North Carolina und Arizona halten und außerdem Georgia und Ohio verteidigen kann, wird er gewinnen. Pennsylvania mit seinen 20 Wahlleuten gilt damit als wahlentscheidend.
  • Georgia: Dort hat zwar kein demokratischer Präsidentschafts­kandidat mehr seit 1992 gewonnen, den Umfragen zufolge liegen Trump und Biden aber dicht beieinander.
  • Wisconsin und Michigan: Gemeinsam mit Pennsylvania gehörten die beiden Staaten einst zur “blauen Mauer”, waren also Hochburgen der Demokraten – bis 2016 Trump kam. Biden hatte laut Umfragen einen deutlichen Vorsprung in Michigan (16 Wahlleute) und einen leichten in Wisconsin (zehn Wahlleute).
  • Weitere Swing-States sind Iowa, Ohio, Arizona sowie North Carolina, Nevada und Texas.

3. Die Kandidaten

Der Demokrat Joe Biden fordert den Amtsinhaber Donald Trump von den Republikanern heraus. Biden tritt mit Kamala Harris als Vize­präsidentschafts­kandidatin an, Trump mit Mike Pence, der das Amt derzeit innehat.

4. Der Wahltag – immer ein Dienstag

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Seit 1845 ist der Wahltag gesetzlich als der Dienstag nach dem ersten Montag im November festgelegt. Der Wahltag ist ein normaler Arbeitstag. Dass er auf einen Dienstag im November fällt, hat historische Gründe. Im 19. Jahrhundert lebten die meisten Amerikaner noch von der Landwirtschaft. Im Frühjahr und Sommer waren viele Bauern damit beschäftigt, ihre Felder zu bestellen. Im November hingegen war die Erntezeit in den meisten Gebieten vorüber, das Klima dennoch mild genug, um mit Pferdegespann oder zu Fuß Reisen zum nächstgelegenen Wahllokal anzutreten. Der Sonntag kam weder für die Anreise noch für die Wahl infrage, denn da ging man in die Kirche.

Die Schicksalswahl Der Newsletter mit Hintergründen und Analysen zur Präsidentschaftswahl in den USA.

5. Die Öffnung der Wahllokale

Die USA erstrecken sich über mehrere Zeitzonen. Die ersten Wahllokale im nordöstlichen Bundesstaat Vermont haben ab 5 Uhr (11 Uhr MEZ) geöffnet. Ab 6 Uhr folgen viele Staaten an der Ostküste, danach das Zentrum des Landes. Im Westküstenstaat Kalifornien öffnen die Wahllokale um 7 Uhr (16 Uhr MEZ).

Hawaii und Alaska sind die Schlusslichter in der langen Reihe der Staaten. Die Inselbewohner können ihre Stimme bis 6 Uhr MEZ am Mittwochmorgen abgeben. Auch in weiten Teilen Alaskas sind die Wahllokale bis 6 Uhr MEZ geöffnet, auf den Aleuten noch eine Stunde länger, bis 7 Uhr MEZ. Mit Schließung der Wahllokale im nördlichsten Bundesstaat ist die US-Wahl beendet.

Briefwähler konnten schon Wochen vor der Wahl abstimmen. Zudem bieten die meisten Bundesstaaten vorab bereits die Möglichkeit einer Abstimmung in Wahllokalen an.

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6. Die Wahlberechtigten

Wahlberechtigt ist zunächst jeder der rund 330 Millionen US-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist. Ausgeschlossen sind Bewohner von US-Außengebieten wie Puerto Rico. In den meisten Bundesstaaten dürfen zudem Häftlinge und Menschen, die wegen einer schweren Straftat verurteilt wurden, nicht wählen. Einer Bürgerrechts­gruppe zufolge betrifft das rund 5,2 Millionen Menschen. Alle anderen müssen sich vor der Abstimmung beim zuständigen Wahlamt registrieren lassen.

7. Die Bedeutung des Präsidentenamtes

Der Machtfülle des US-Präsidenten kann wohl kein Amt in der westlichen Welt das Wasser reichen. Der Präsident ist Staats- und Regierungschef sowie Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er hat in der Außenpolitik weitestgehend freie Hand. Auch in vielen anderen Politikbereichen – von Militäreinsätzen bis hin zur Verhängung von Strafzöllen und der Regulierung von Einwanderung und Umweltschutz – kann der Präsident sehr viel entscheiden. Zudem kann er über Verfügungen, sogenannte „executive orders“, zumindest zeitweise auch in Politikbereiche eingreifen, die sonst der gesetzgeberischen Funktion des Parlaments vorbehalten sind. Für Maßnahmen, die Geld kosten oder Gesetze verändern sollen, braucht er aber den Kongress.

8. Das Wahlergebnis

Bei den vergangenen Präsidenten­wahlen stand der Sieger meist noch in der Wahlnacht fest. Experten gehen aber davon aus, dass in diesem Jahr wegen der Pandemie wesentlich mehr Menschen per Briefwahl abstimmen werden. Daher könnte sich die Auszählung der Stimmen deutlich verzögern – um einige Tage oder sogar noch länger.

Es gibt in den USA keine Wahlbehörde, die zeitnah die Ergebnisse fürs ganze Land bekannt geben würde. Resultate werden nach und nach vor Ort – also in Wahllokalen, Bezirken und Bundesstaaten – bekannt gegeben. Eine wichtige Rolle kommt daher großen US-Medien zu, die örtliche Ergebnisse zusammentragen und diese teilweise mit anderen Daten kombinieren, um zu prognostizieren, wer eine Wahl gewonnen hat.

9. Die Briefwahl

Die Behörden rechnen mit einer massiven Zunahme der Briefwahl, weil Millionen Amerikaner wegen Corona nicht den Gang ins Wahllokal riskieren wollen. Weil die Wahl immer an einem normalen Arbeitstag stattfindet, stimmte zum Beispiel 2016 bereits fast ein Viertel der Wähler per Post ab. Das waren gut 33 Millionen Stimmen. Viele Bundesstaaten haben es wegen der Pandemie einfacher gemacht oder Fristen verlängert, um die Briefwahl zu ermöglichen. Manche Staaten wie zum Beispiel Kalifornien, Ohio und New Jersey schicken die Wahlunterlagen sogar unaufgefordert an die Bürger. In diesem Jahr könnte Experten zufolge fast jede zweite Stimme per Post kommen.

Trump hat die etablierte Form der Abstimmung zum Zankapfel gemacht. Er warnte, dass die Zunahme der Briefwahl zu massiver Wahlfälschung führen werde. Beweise dafür lieferte er nicht.

10. Die anderen Abstimmungen

Zeitgleich mit der Präsidentenwahl wird auch über die Zusammen­setzung des US-Kongresses abgestimmt. Zur Wahl stehen alle 435 Mandate im Repräsentanten­haus sowie rund ein Drittel der 100 Sitze im Senat.

In den Bundesstaaten gibt es zudem viele Volks­abstimmungen. In Colorado etwa wird über die Wieder­einführung von grauen Wölfen in der freien Wildbahn abgestimmt, in Mississippi über die Zulassung von Marihuana als Arzneimittel und das Design der neuen Flagge des Bundesstaates.

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RND/dpa

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