Donald Trump hält seine Rede zur Lage der Nation am 4. Februar

  • Traditionell hält der US-Präsident seine Rede zur Lage der Nation zu Beginn des Jahres.
  • Nun steht auch der Termin für 2020 fest.
  • Donald Trump wird die Ansprache am 4. Februar halten.
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Washington. US-Präsident Donald Trump wird seine nächste Rede zur Lage der Nation am 4. Februar halten. Die demokratische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, veröffentlichte am Freitag in Washington einen Brief an Trump, in dem sie den Präsidenten einlud, an jenem Datum bei einer gemeinsamen Sitzung beider Kongresskammern zu sprechen.

Das Weiße Haus teilte mit, Trump habe die Einladung angenommen. Der US-Präsident hält traditionell Anfang des Jahres eine Rede zur Lage der Nation.

Beim letzten Mal hatten sich Pelosi und Trump eine heftige Auseinandersetzung um den Termin für diese Rede geliefert. Hintergrund war damals der erbitterte Haushaltsstreit zwischen Trump und den Demokraten im Kongress, der zu einem wochenlangen Stillstand von Teilen der US-Regierung führte.

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Auch diesmal ist das Timing besonders, da sich Trump voraussichtlich Anfang des neuen Jahres in einem Amtsenthebungsverfahren im Senat wegen Machtmissbrauches und Behinderungen von Kongress-Ermittlungen verantworten muss. Das Repräsentantenhaus hatte am Mittwoch (Ortszeit) mit der Mehrheit der Demokraten für die offizielle Eröffnung eines solchen Impeachment-Verfahrens gestimmt. Der Zeitplan für den Prozess dort ist bislang noch unklar.

Im Senat haben Trumps Republikaner die Mehrheit. Dass Trump am Ende tatsächlich des Amtes enthoben werden könnte, ist daher höchst unwahrscheinlich.

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Ein historischer Moment: Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump eingeleitet
1:31 min
In einem historischen Schritt hat das US-Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump eingeleitet.  © AFP

RND/dpa