Washington. Das von zwei Säulen eingerahmte Rednerpult vor der blauen Wand mit dem Emblem des Weißen Hauses kennt jeder Fernsehzuschauer. Keine Politserie aus dem Zentrum der Weltmacht kommt ohne den Pressesaal im West Wing als Schauplatz leidenschaftlicher Wortgefechte zwischen Reportern und Regierungssprechern aus. Doch die Wirklichkeit in dem mit gerade mal 49 Sitzplätzen überraschend engen James Brady Room sieht ganz anders aus: Seit dem Amtsantritt von Donald Trump steht der spartanische Raum meist leer. Sieben Monate lang hat sich die US-Regierung nicht mehr offiziell erklärt.

Umso größer war die Spannung, als Trumps geschäftsführender Stabschef Mick Mulvaney am Donnerstag kurzfristig zu einer Pressekonferenz lud. Würde der oberste Verwaltungsboss Konsequenzen aus den täglich neuen Enthüllungen in der Ukraine-Affäre ziehen? Würde er eine Kehrtwende im Syrien-Konflikt verkünden? Nichts davon hatte der Mann mit der Nickelbrille im Sinn. Im Gegenteil: Während Präsident Trump seit Wochen ohne irgendwelche Belege den ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden der kriminellen Vorteilsnahme bezichtigt, verkündete sein Stabschef stolz den Veranstaltungsort für das nächste G7-Gipfeltreffen der führenden Industriestaaten im Juni 2020 – Trumps Doral-Golfhotel in Miami.

Ein Gipfel im Golf-Hotel des Präsidenten

„Das ist schlicht und einfach Korruption“, empörte sich die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Elizabeth Warren. Doch damit nicht genug. Auf Nachfragen räumte Mulvaney auch ein, dass Trump Militärhilfen von 400 Millionen Dollar an die Ukraine zurückgehalten habe, um die Regierung in Kiew zu Ermittlungen gegen die heimische Opposition zu drängen. „Es gibt immer politischen Einfluss in der Außenpolitik“, verkündete er patzig: „Finden Sie sich damit ab!“

Genau diesen Zusammenhang hatte Trump bislang bestritten. Dennoch soll ihm der zackige Auftritt seines höchsten Mitarbeiters gut gefallen haben. Er entsprach genau seinem Reaktionsmuster in der politischen Großkrise, die sich seit der Eröffnung der Untersuchungen für ein Amtsenthebungsverfahren vor einem Monat in Washington in dramatischer Geschwindigkeit entfaltet: Bloß keine Schwäche zeigen. Niemals nachgeben. Stattdessen werden die Tabubrüche durch deren demonstrative Inflationierung bagatellisiert und die Wirklichkeit durch Lügen verbogen. „Sie wollen euch eure Stimme nehmen und eure Zukunft“, stachelt Trump seine Anhänger auf.

Trump noch wilder, sprunghafter und extremer

Nach gut 1000 Tagen im Amt fegen gleich mehrere Orkane über den Mann im Weißen Haus hinweg: Da ist die Ukraine-Affäre, in der er offenkundig ausländische Regierungschefs zu Schmutzkampagnen gegen politische Kontrahenten nötigte. Da ist der Verfassungskonflikt mit dem Kongress, dem er Auskunft verweigert und sich damit mutmaßlich der Amtsbehinderung schuldig macht. Da ist der abrupte Abzug der US-Armee aus Syrien, der den Mittleren Osten in ein gigantisches Chaos gestürzt und das amerikanische Militär dem Spott seines Erzfeindes Russland preisgegeben hat. Und da sind die zunehmend bizarren Auftritte und Äußerungen des „stabilen Genies“, die der Debatte über dessen Geschäftsfähigkeit neue Nahrung geben.

Seit die Demokraten das Impeachment eingeleitet haben, wirkt der Oberbefehlshaber der größten Streitmacht der Welt noch wilder, sprunghafter und extremer als zuvor. Seine Wuttiraden auf Twitter sind ebenso wie sein Selbstlob nun völlig enthemmt. Ohne Ironie preist er seine „großartige und unerreichte Weisheit“, während seine Kundgebungen zu wilden Pöbelattacken verkommen. Anderthalb Stunden lang wütete er in der vorigen Woche vor 20.000 Zuschauern in einer Arena in Minneapolis gegen die Demokraten, die Medien und den Sozialismus. Er zog Grimassen, erzählte nachweislich erfundene Geschichten und beleidigte den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden als Mann, der „Obamas Arsch geküsst“ habe.

Bizarr sind auch die Schriftsätze, die inzwischen das Weiße Haus verlassen und offenkundig von Trump diktiert werden. „Sie wollen nichts anders, als die Ergebnisse der Wahl von 2016 verdrehen“, ließ er seinen Justiziar dem Kongress auf offiziellem Papier antworten und verweigerte die Zusammenarbeit mit dem lapidaren Hinweis, er habe „wichtige Arbeit“ zu leisten. „Lassen Sie uns einen guten Deal aushandeln!“, schrieb er dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, nachdem dessen Truppen in Nordsyrien eingefallen waren. Der Brief endete mit der Aufforderung: „Seien Sie kein harter Kerl! Seien Sie kein Narr!“

An diesem Mittwoch kam es dann zu einem regelrechten Eklat. Eigentlich waren die Spitzen der Kongressfraktionen ins Weiße Haus gekommen, um sich über die Lage in Syrien informieren zu lassen. Doch als Nancy Pelosi, die demokratische Sprecherin des Repräsentantenhauses, dem Präsidenten mitteilte, dass das Parlament mit den Stimmen von zwei Dritteln der republikanischen Abgeordneten soeben eine Rüge seiner abrupten Abwendung von den kurdischen Verbündeten beschlossen hatte, verlor Trump nach Teilnehmerangaben die Fassung. Er beleidigte Pelosi als „drittklassige Politikerin“ und warf den Demokraten Sympathien für den IS vor, weil dieser kommunistisch sei. Nach 20 Minuten brachen die Gäste das Gespräch ab. „Er hatte einen Nervenzusammenbuch“, konstatierte Pelosi kühl. Das brachte Trump endgültig zur Explosion: „Nancy Pelosi braucht schnell Hilfe (…) Betet für sie, denn sie ist eine sehr kranke Person“, twitterte er.

16.10.2019, USA, Washington: Nancy Pelosi, Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, spricht mit erhobenem Zeigefinger in einer Auseinandersetzung zu Donald Trump (4.v.r), Präsident der USA. Trump und seine demokratische Gegenspielerin sind einmal mehr aufs Schärfste aneinandergeraten. Ein Treffen, bei dem es um den Konflikt in Nordsyrien ging, wurde vorzeitig abgebrochen. Hinterher bedachten sich beide Seiten auch mit wenig schmeichelhaften Worten, wobei sich Trump zu besonders derben Schmähungen verstieg. «Nancy Pelosi braucht schnell Hilfe!», schrieb der Präsident nach dem Treffen auf Twitter. Foto: Shealah Craighead/Planet Pix via ZUMA Wire/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

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Offen wird in den USA inzwischen darüber diskutiert, ob dieser Befund nicht eher auf den Präsidenten zutrifft. Amerikanische Medien zitieren Stimmen aus dem Regierungsumfeld, die Trump als zunehmend unkontrolliert und nicht mehr beherrschbar beschreiben. Ein viel beachteter Artikel mit der Überschrift „Unfit for office“ („Amtsuntauglich“) in dem renommierten konservativen Politikmagazin „The Atlantic“ attestierte dem Präsidenten kürzlich offen einen „pathologischen Narzissmus“, der immer weiter voranschreite: „Man muss kein Psychiater sein, um zu sehen, dass ernsthaft etwas mit Trump nicht stimmt.“ Noch bemerkenswerter als die These ist deren Autor George Conway. Der Anwalt ist mit Trumps engster Beraterin Kellyanne Conway verheiratet.

Tatsächlich rückt Trumps Ego immer mehr ins Zentrum seiner Urteilsfindung. Dass er selbst das Chaos in Nordsyrien ausgelöst hat, als er Erdogan in einem Telefonat am 6. Oktober freie Hand für die Einrichtung einer „Schutzzone“ gab, blendet der Präsident komplett aus. Verantwortungsgefühl für die einstigen kurdischen Verbündeten ist ihm fremd. „Das hat nichts mit uns zu tun“, erklärte er am Mittwoch im Weißen Haus kühl. Die nun ausgehandelte fünftägige Feuerpause mit der Türkei verkauft er als persönlichen Triumph: „Das konnte nur jemand so Unkonventionelles wie ich erreichen.“

Im Mittleren Osten ein Fiasko für die Weltmacht USA

Die Fakten sprechen eine andere Sprache: Nicht nur hat die Blitzinvasion der Türkei in Nordsyrien viele Tote gekostet. Mit dem Waffenstillstand wird die Vertreibung der Kurden aus einem 30 Kilometer breiten Grenzstreifen offiziell sanktioniert. Deren Kämpfer schlagen sich nun auf die Seite des von Russland und Iran unterstützten syrischen Machthabers Baschar al-Assad, während die mit Hilfe der USA gefassten Terroristen der IS-Miliz zu entfliehen drohen. Für die Weltmacht USA ist das ein Fiasko.

Auch in der Ukraine-Affäre läuft es objektiv nicht gut für Trump. Täglich bestätigen aktive und ehemalige Regierungsmitarbeiter zur Zeit bei Anhörungen im Kongress, dass der Präsident unter Führung seines persönlichen Anwalts Rudy Giuliani eine regelrechte Parallelstruktur zur offiziellen Ukraine-Diplomatie aufgebaut hat, deren Ziel es war, den frisch gewählten Präsidenten Wolodomyr Selenskyj für innenpolitische und wahrscheinlich auch wirtschaftliche Zwecke gefügig zu machen. Zwei windige Geschäftspartner von Giuliani mit Ukraine-Verbindungen wurden bei der versuchten Ausreise aus den USA festgenommen. Offenbar geht es im Hintergrund auch um Interessen amerikanischer Geschäftsleute an den Gasvorkommen der Ukraine. Trumps Energieminister Rick Perry, eine der Schlüsselfiguren der Affäre, erklärte am Donnerstag kurz vor der Vorladung vor einen Kongressausschuss seinen Rücktritt.

„Eine Botschaft des Vertrauensverlustes“

Noch steht die Basis zu Trump. Die täglich neuen Schlagzeilen über Skandale in Washington haben sie abgestumpft. In der Gesamtbevölkerung ist die Zustimmung für das Impeachment-Verfahren inzwischen deutlich über 50 Prozent gestiegen. Die erforderliche Zweidrittelmehrheit im republikanisch dominierten Senat für die endgültige Amtsenthebung liegt zwar noch in weiter Ferne. Doch scheint Trumps abrupte Abkehr von den kurdischen Verbündeten im republikanischen Lager für deutlich mehr Unruhe als die Ukraine-Affäre zu sorgen.

Die überparteiliche Rüge des Repräsentantenhauses vom Mittwoch wirkt wie ein Alarmsignal. „Die Zurechtweisung sendet eine Botschaft des Vertrauensverlustes“, kommentiert das konservative Wall Street Journal: „Das könnte sich auf andere Felder übertragen.“ Mitt Romney, der ehemalige republikanische Präsidentschaftskandidat, hat bereits öffentlich mit Trump gebrochen. „Was wir den Kurden angetan haben“, formuliert der heutige Senator von Utah hart, „wird als Blutfleck in die amerikanischen Geschichtsbücher eingehen.“