Bericht: 1500-Euro-Prämie für Pfleger wackelt - “Blamage für Spahn”

  • Gesundheitsminister Jens Spahn hatte Pflegekräften aufgrund der Corona-Pandemie eine zusätzliche Prämie von 1500 Euro zugesagt.
  • Doch jetzt wackelt die Finanzierung.
  • Der bisherige Plan, die Kosten durch die beitragsfinanzierte Pflegeversicherung abzurechnen, droht am Widerstand der Versicherer zu scheitern.
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Frankfurt a. M./Dortmund. Die geplante Corona-Sonderprämie von 1.500 Euro für Altenpflegekräfte droht an einer ungeklärten Finanzierung zu scheitern. Gegen die bisher erwartete Finanzierung durch die beitragsfinanzierte Pflegeversicherung hat sich nach einem Bericht der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” in den Krankenkassen massiver Widerstand formiert. “Es kann nicht sein, dass allein die Beitragszahler hierfür aufkommen müssen”, sagte die Vorstandsvorsitzende des Ersatzkassen-Verbands VDEK, Ulrike Elsner, der Zeitung.

Auch der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, sieht Politik und Steuerzahler anstelle der Sozialversicherung in der Pflicht. "Die symbolische Anerkennung für systemrelevante Berufsgruppen, die jetzt in der Corona-Krise verstärkt gefordert sind, muss deshalb vom Bund oder von den Ländern kommen, etwa über zweckgebundene Zuschüsse für die soziale Pflegeversicherung", sagte Litsch dem Blatt.

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Corona-Prämie kostet insgesamt rund eine Milliarde Euro

Vertreter von Pflegeeinrichtungen hatten bisher erwartet, dass die Heimbetreiber die Auszahlung von Corona-Prämien an ihre Pflegekräfte sofort mit den Pflegekassen abrechnen könnten. In ersten Äußerungen von Anfang April hatte der zuständige GKV-Spitzenverband, die Dachorganisation der gesetzlichen Krankenversicherung, diesen Eindruck erweckt und war dafür unter anderem vom Paritätischen Wohlfahrtsverband öffentlich gelobt worden.

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Die Gesamtkosten einer Prämie von 1.500 Euro je Altenpflegekraft werden von den Krankenkassen auf rund eine Milliarde Euro geschätzt. Ohne eine eigene Finanzierungsregelung müssten die Prämien voraussichtlich großenteils von den Pflegebedürftigen über höhere Zuzahlungen getragen werden.

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Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, nannte die Entwicklung eine "Blamage für Jens Spahn". Noch vor wenigen Wochen habe der Bundesgesundheitsminister einen Bonus versprochen. Doch nun sollten die Pflegebedürftigen die Prämie komplett aus eigener Tasche zahlen. "Die Menschen, die Pflege aber schon heute arm macht", so Brysch. Die Bundesregierung sei jetzt gefordert, die fehlende Milliarde zu übernehmen, sagte der Patientenschützer. "Der sinnvolle Bonus muss kommen. Deshalb braucht es Steuermittel."

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RND/epd

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