Berlin. Nach den Diskussionen um die Aberkennung ihres Doktortitels tritt Franziska Giffey (SPD) von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurück. Wie das Ministerium mitteilte, bat Giffey am Mittwoch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um Entlassung.

Giffey sagte demnach, die Freie Universität Berlin (FU) habe ihr bis Anfang Juni Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, danach solle das noch laufende Verfahren abgeschlossen sein.

„Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten“, so die SPD-Politikerin in einer Erklärung.

Sie stehe aber weiterhin zu ihrer Aussage, „dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe“. „Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren“, sagte Giffey.

Bereits heute ziehe sie aber die Konsequenzen „aus dem andauernden und belastenden Verfahren“.

Giffey kandidiert auch als SPD-Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin. Dazu sagte sie: „Was meine Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin betrifft, habe ich immer klar gesagt: Die Berliner SPD und die Berlinerinnen und Berliner können sich auf mich verlassen. Dazu stehe ich. Mein Wort gilt. Als Berlinerin konzentriere ich mich jetzt mit all meiner Kraft auf meine Herzenssache: Ganz sicher Berlin.“

Der SPD-Landesvorsitzende Raed Saleh sagte, die Berliner SPD gehe nun mit einer Spitzenkandidatin in den Wahlkampf, „die sich mit ganzer Kraft auf ihre Herzenssache Berlin konzentriert“. “Nach überaus erfolgreichen drei Jahren als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat Franziska Giffey gezeigt, wie man Wort hält und damit höchste Ansprüche an politische Integrität definiert. So kennt Berlin Franziska Giffey – regierungserfahren und erfolgreich sowie verbindlich und konsequent.“

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Die FU hatte Giffey im Herbst 2019 nach Plagiatsvorwürfen wegen Mängeln in ihrer Dissertation eine Rüge erteilt, ihr aber den Doktortitel nicht entzogen. Nach Kritik an diesem Verfahren kündigte die FU eine erneute Prüfung durch ein neues Gremium an. Die Rüge wurde zurückgenommen. Bereits in der ersten Maiwoche hatte die FU bekanntgegeben, dem Präsidium liege inzwischen der Bericht des neuen Prüfgremiums vor. Giffey habe eine Frist von vier Wochen für eine Stellungnahme erhalten.

Giffey führt ihren Doktortitel nicht mehr und hat bereits öffentlich deutlich gemacht, dass sie auch bei einem Entzug an ihrer Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl festhalten will.

RND/das/dpa