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  • Digitales Lernen an Schulen: Mittel für Förderung fließen schleppend ab

Mittel für den Digitalpakt Schule fließen bislang schleppend ab

  • In der Pandemie hat sich mehr als deutlich gezeigt: Deutschland hat beim digitalen Lernen immer noch einen riesigen Nachholbedarf.
  • Doch die Mittel für den Digitalpakt Schule fließen nur schleppend ab, wie aus aktuellen Zahlen hervorgeht.
  • Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) erwartet aber zusätzliche Dynamik in den kommenden Monaten.
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Die Mittel für den Digitalpakt Schule fließen bislang schleppend ab. Bis zum 30. Juni 2020 sind knapp 16 Millionen Euro aus dem 5 Milliarden schweren Programm ausgezahlt worden. Allerdings sind für weitere 242 Millionen Euro Projektanträge bewilligt, sodass bald weiteres Geld die Schulen erreichen könnte. Das geht aus Zahlen hervor, die von den Ländern an das Bundesbildungsministerium gemeldet wurden und dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Freitag) vorliegen.

Die Zahlen ließen “die Dynamik des Programms bisher nur in Ansätzen erkennen”, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) dem RND. Dies habe mit der Ausnahmesituation in der Corona-Pandemie tun. “Planungsprozesse, die die strategisch ausgerichteten Maßnahmen im Digitalpakt Schule vorbereiten, mussten zugunsten von Sofortmaßnahmen zurückgestellt werden”, sagte Karliczek. “Mit den Stichtagen für die Antragseinreichung in mehreren Bundesländern wird sich diese Zahl bis Jahresende 2020 nochmals massiv erhöhen”, setzte sie hinzu.

Karliczek verwies darauf, dass der Bund zusätzlich zu der längerfristigen Zielsetzung des Digitalpakts Soforthilfen zur Verfügung gestellt habe. So seien zusätzlich 500 Millionen Euro für Notebooks und Tablets bereitgestellt worden, die sozial bedürftigen Schülern das Lernen zu Hause erst ermöglichten.

Langes Ringen zwischen Ländern und Bund

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Für den Digitalpakt Schule stellt der Bund über einen Zeitraum von fünf Jahren insgesamt 5 Milliarden Euro zur Verfügung, davon in dieser Legislaturperiode 3,5 Milliarden Euro. Bund und Länder hatten sich im vergangenen Frühjahr nach langem Ringen auf den Digitalpakt Schule verständigt. Vorausgegangen war ein Streit über eine Änderung des Grundgesetzes, da Bildung Ländersache ist, sich beim Digitalpakt aber der Bund finanziell engagiert.

Mit der Einigung über den Digitalpakt war es Aufgabe der einzelnen Bundesländer, Förderrichtlinien bekannt zu geben, die der Schulen, entsprechende Medienkonzepte zu erstellen. Erst dann kann Geld fließen.

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