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Chef der Bundespolizei vor der Ablösung? Gewerkschaft verlangt Aufklärung

Dieter Romann, Präsident der Bundespolizei.

Berlin.Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Andreas Roßkopf, will rasche Aufklärung über die Zukunft des Präsidenten der Bundespolizei, Dieter Romann, der nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ vom Samstag und nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) vor der Ablösung steht.

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„Es gibt bei uns eine große Verunsicherung“, sagte Roßkopf dem RND. Immerhin sei Romann Chef einer Behörde mit rund 50.000 Beamtinnen und Beamten. Zudem stehe in diesem Jahr unter anderem der G7-Gipfel auf Schloss Elmau (Bayern) an. „Die ungeklärte Personalfrage ist ein großer Unsicherheitsfaktor“, betonte Roßkopf mit Blick darauf. „Wir wollen schnellstmöglich wissen, ob da was dran ist.“

Nach RND-Informationen aus führenden Ministeriumskreisen ist die Ablösung Romanns bereits Gespräch „auf den Fluren“ des Hauses. In Sicherheitskreisen heißt es, es sei nicht anzunehmen, „dass er im Amt überlebt“.

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Romann war im Jahr 2015 und in den Folgejahren hinter den Kulissen als Kritiker der liberalen Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel in Erscheinung getreten. Auch werden ihm weiter gute Kontakte zum abgelösten Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, nachgesagt, der unter anderem von „linksradikalen Kräften in der SPD“ gesprochen hatte.

Zum Konflikt Romanns mit der SPD kam es im vorigen Jahr bei den Verhandlungen über die Novelle des Bundespolizeigesetzes. Er beanspruchte zusätzliche Kompetenzen für die Abschiebung von Flüchtlingen; die SPD lehnte dies ab.

Die seit Anfang Dezember amtierende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) steht ähnlich wie Merkel für eine liberale Flüchtlingspolitik. Überdies hat sie die Bekämpfung des Rechtsextremismus zur Priorität erklärt. Das Profil Romanns und das Profil Faesers passen daher aus mehreren Gründen nicht zusammen.

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