Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

„Der Tag“

Diesen Reisenden sollten wir nicht aufhalten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf Reisen.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

Olaf Scholz bleibt sich treu: Ohne selbst etwas zu sagen, bestimmt der Bundeskanzler die Nachrichtenlage. Den Bericht, dass er noch im Juni nach Kiew reisen wolle, dementierte und bestätigte er nicht. Er werde die Ukraine besuchen, wenn es Sinn ergebe, ließ er zum wiederholten Mal ausrichten. Scholz-Rhetorik pur.

Lassen Sie uns also auf mögliche sinnvolle Anlässe schauen. An Vorschlägen, was der Kanzler den verzweifelten Ukrainerinnen und Ukrainern fernab von symbolträchtigen Fotos bieten könnte, mangelt es nicht. Daniela Vates hat sich in den Parteien umgehört und einen Wunschzettel zusammengetragen:

  • Scholz sollte zugesagte Marder-Schützenpanzer übergeben. „So oder so: Er muss jetzt im wahrsten Sinne des Wortes liefern“ (FDP).
  • Scholz solle versprechen, bestehende Abkommen zwischen der EU und der Ukraine zu vertiefen und die Vorbereitung des Kandidatenstatus zu unterstützen (auch FDP und Grüne).
  • Der Lieferrückstand bei Waffen für die Ukraine müsse schnell aufgeholt und „nachhaltige Nähe und Solidarität zur Ukraine“ gezeigt werden (CDU).
Bundeskanzler Scholz plant offenbar Reise nach Kiew

Begleitet wird der Regierungschef des mächtigsten EU-Staats demnach von zwei europäischen Verbündeten.

Dass Scholz gemeinsam mit Emmanuel Macron und Mario Draghi nach Kiew fährt, könnte ein geschlossenes und sehr sinnvolles Signal der größten EU-Staaten bedeuten. „Scholz muss nun schon einiges im Gepäck haben, um den Eindruck von Symbolpolitik zu widerlegen“, kommentiert Daniela Vates.

Macron wollte wohl nicht früher mit Scholz aufbrechen, weil er in Frankreich im Wahlkampf steckt. Und der ist heftiger geführt, als es dem frisch wiedergewählten französischen Präsidenten lieb sein dürfte. Was sich schon in den Umfragen abzeichnete, bestätigte sich gestern im ersten Wahlgang zur Parlamentswahl: Macrons Parteienbündnis liefert sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem neuen Linksbündnis unter Jean-Luc Mélenchon.

Meinungsforscherinnen und ‑forscher gehen dennoch davon aus, dass Macron im zweiten Wahlgang eine deutliche Mehrheit der 577 Parlamentssitze erringen wird und er somit um einen linksextremen Ministerpräsidenten unter sich herumkommt. Aber dennoch könnte es für Macron künftig deutlich unbequemer werden, wie Frankreich-Korrespondentin Birgit Holzer erklärt.

AfD scheitert in Sachsen

Gewählt wurde auch in Sachsen. Hier standen Landratswahlen ins Haus, und die AfD hatte sich große Hoffnungen gemacht, erstmals eines der kommunalen Spitzenämter zu erobern. Das ist ihr wohl nicht gelungen, obgleich auch in Sachsen in einigen Wahlkreisen Stichwahlen über das Endergebnis bestimmen müssen. Stattdessen konnte die CDU ihre Dominanz in weiten Teilen des Landes behaupten.

Für die AfD ist das Ergebnis katastrophal, wie Jan Sternberg in seinem Kommentar resümiert. Und es sei keinesfalls dadurch zu begründen, dass die Corona-Protestbewegung im Wahlvolk nicht mehr nachwirke: „Sachsen kommt politisch nicht zur Ruhe. Aber die AfD hat zurzeit selbst in ihrem Herzland kein Rezept für einen Sieg.“

 

Zitat des Tages

Bereits die Tat an sich hat uns entsetzt. Dass sie nun eine so geschätzte Kollegin der HSHL aus unserer Mitte reißt, ist unbegreiflich.

Die Hochschule Hamm-Lippstadt (HSHL)

drückt ihre Trauer über den Tod einer Mitarbeiterin nach einer Messerattacke aus.

 

Leseempfehlungen

Eine Frage der Gesundheit: Justin Bieber leidet unter dem Ramsay-Hunt-Syndrom. Das teilte der kanadische Popstar seinen Fans auf Instagram mit. Wir erklären, wie sich diese Erkrankung äußert, wie häufig sie auftritt und wie sie behandelt wird.

Eine Frage der Nase: Wer darf in Hollywood noch wen spielen? Ob es um Geschlechts­zugehörigkeit, Ethnien oder Religion geht: Schnell wird über schauspielerische Anmaßung gestritten. Der aktuelle Fall dreht sich um den noch gar nicht fertigen Film „Maestro“ von und mit Bradley Cooper – und damit um Leonard Bernsteins Nase, schreibt Stefan Stosch.

 

Aus unserem Netzwerk: Emilijas neues Zuhause in Lübeck

Elizabet Lahur ist mit ihrem schwer kranken Baby Emilija aus der Ukraine geflohen. In Lübeck fand sie Sicherheit und Hilfe. Dafür ist sie unendlich dankbar. Doch der Krieg wirft seinen Schatten, berichten die „Lübecker Nachrichten“ (RND+).

 

Termine des Tages

Das britische Parlament diskutiert über den umstrittenen Gesetzentwurf zur Brexit-Regelung für Nordirland.

16 Uhr: Der Untersuchungs­ausschuss zur Attacke auf das US-Kapitol beginnt seine zweite öffentliche Anhörung.

 

Wer heute wichtig wird

Führt sie Schweden in die Nato? Ministerpräsidentin Magdalena Andersson trifft heute den Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, um über den Beitritt zu sprechen.

Führt sie Schweden in die Nato? Ministerpräsidentin Magdalena Andersson trifft heute den Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, um über den Beitritt zu sprechen.

 

„Der Tag“ als Podcast

Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Spotify Ltd., der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Die News zum Hören

Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Spotify Ltd., der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Wir wünschen Ihnen einen guten Start in den Tag,

Ihr Christian Palm

 

Mit RND.de, dem mobilen Nachrichten­angebot des Redaktions­Netzwerks Deutschland, dem mehr als 60 regionale Medienhäuser als Partner angehören, halten wir Sie immer auf dem neuesten Stand, geben Orientierung und ordnen komplexe Sachverhalte ein – mit einem Korrespondenten­netzwerk in Deutschland und der Welt sowie Digitalexpertinnen und ‑experten aller Bereiche.

Falls Sie Anregungen oder Kritik haben, melden Sie sich gern direkt bei unserem Chefredakteur Marco Fenske: marco.fenske@rnd.de.

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 

Verwandte Themen