• Startseite
  • Politik
  • Diese drei Szenarien könnten zu Neuwahlen in Thüringen führen

Diese drei Szenarien könnten zu Neuwahlen in Thüringen führen

  • Wie kann man wieder zu geordneten Verhältnissen in Thüringen kommen?
  • Eine Möglichkeit, einen neuen Ministerpräsidenten zu installieren, wären Neuwahlen.
  • Aber nicht die einzige - hier ein Überblick.
|
Anzeige
Anzeige

Erfurt. Neuwahlen wären eine Möglichkeit, um das politische Chaos in Thüringen zu beenden. Doch so einfach ist es gar nicht, Neuwahlen herbeizuführen. Welche Möglichkeiten gäbe es, wieder zu anderen politischen Verhältnissen zu kommen? Ein Überblick.

Die Selbstauflösung des Landtags

Der Landtag könnte sich nach Artikel 50 Absatz 2 der Landesverfassung selbst auflösen. Dafür müssten mindestens ein Drittel der Abgeordneten einen entsprechenden Antrag stellen. Das wären aktuell 30 Parlamentarier.

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Kemmerich hat angekündigt, diesen Weg beschreiten zu wollen. Doch die FDP-Fraktion selbst verfügt überhaupt nur über fünf Abgeordnete. Auch mit den 21 CDU-Abgeordneten würde es nicht reichen. Und der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring hat signalisiert, an Neuwahlen kein Interesse zu haben.

Doch diese Hürde ist nicht so schwer zu überwinden wie die zweite: Denn kommt ein entsprechender Antrag auf die Tagesordnung, müssen noch immer zwei Drittel der Abgeordneten auch dafür stimmen.

Mögliche Verfahrenstricks würden dabei nicht helfen, denn es müssten zwei Drittel der tatsächlichen Abgeordneten sein - nicht nur der im Landtag anwesenden.

Die AfD alleine könnte mit 22 Abgeordneten einen entsprechenden Auflösungs-Beschluss nicht verhindern. Käme es dazu, müssten innerhalb von 70 Tagen Neuwahlen stattfinden.

Anzeige

Die Vertrauensfrage

Die zweite Möglichkeit wäre eine verlorene Vertrauensfrage. Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) führte mit diesem Instrument 2005 auf Bundesebene eine Neuwahl herbei. Laut Artikel 74 der Thüringer Landesverfassung kann der Ministerpräsident die Vertrauensfrage stellen.

Anzeige

Bekommt er dafür keine Mehrheit, kommt es automatisch zu Neuwahlen - es sei denn, die Abgeordneten wählen innerhalb von drei Wochen einen anderen Ministerpräsidenten. Denkbar wäre dann beispielsweise eine Wahl des bisherigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke), ohne dass Kemmerich formal zurücktritt.

Mohring favorisiert dieses Verfahren: „Es liegt in der Verantwortung aller gewählten Abgeordneten diesen Weg zu gehen, um Neuwahlen zu vermeiden. Dazu muss das Parlament fähig sein, um unserer demokratischen Kultur willen“.

Das "konstruktive Misstrauensvotum"

Ebenfalls nach Artikel 74 könnte der Landtag dem Ministerpräsidenten das Misstrauen aussprechen.

Allerdings wäre dies an die gleichzeitige Wahl eines Nachfolgers mit Mehrheit der Mitglieder gebunden. Ein Fünftel der Abgeordneten oder eine Fraktion kann den entsprechenden Antrag stellen. Das entspräche dem konstruktiven Misstrauensvotum im Grundgesetz. Nähere Ausführungen macht die Landesverfassung dazu nicht.

Anzeige



  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen