Die SPD übt sich im Boxen – ein bisschen

  • Mit 96,2 Prozent hat der SPD-Parteitag Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten gewählt.
  • Da die Partei in den Umfragen weit zurückliegt, schaltet sie jetzt auf Offensive.
  • Dabei konzentriert sich die SPD-Spitze in den verbalen Angriffen vor allem auf einen Gegner.
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Berlin. Die Zeit des Schattenboxens ist vorbei. Dieses Motto hat die SPD vor dem Bundesparteitag ausgegeben.

„Wir wollen gestalten. Wir wollen die Richtung angeben. Wir haben einen Plan“, sagt Olaf Scholz beim digitalen Parteitag der SPD am Sonntag in Berlin bestimmt. Er werbe für eine Politik des Respekts und des Fortschritts. „Dazu braucht es einen Sozialdemokraten im Kanzleramt“, sagt er. „Ich kann meine Erfahrung, meine Kraft und meine Ideen einbringen. Als Regierungschef der Stadt Hamburg. Als Minister. Als Vizekanzler. Als überzeugter Europäer.“ Scholz wird nach seiner Rede mit 96,2 Prozent der Delegiertenstimmen offiziell zum Kanzlerkandidaten seiner Partei gewählt.

„Respekt“ und „Zukunft“ – das sind die zentralen Begriffe, auf die Scholz abhebt. Scholz sagt, jede Arbeit habe ihre Würde, jede Arbeit verdiene Respekt. Genau dafür stehe der gesetzliche Mindestlohn. „Den Mindestlohn von 12 Euro werde ich in meinem ersten Jahr als Bundeskanzler durchsetzen“, verspricht Scholz.

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Er betont, in Deutschland müssten mehr Wohnungen gebaut werden als die 267.000, die es im vergangenen Jahr in West und Ost gewesen seien. „Ich will, dass wir wieder mindestens vierhunderttausend neue Wohnungen pro Jahr schaffen, davon einhunderttausend im sozialen Wohnungsbau.“ Dort, wo Wohnungen knapp seien, solle ein gesetzlicher Mietenstopp wirken.

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Als seine vier Zukunftsmissionen nennt Scholz, unter veränderten Bedingungen Mobilität für alle zu organisieren, den Kampf gegen den Klimawandel erfolgreich zu bewältigen, Deutschland bei der Digitalisierung auf Weltklasseniveau zu bringen und das Gesundheitssystem neu zu ordnen. Das Land müsse so aufgestellt sein, dass es für Herausforderungen wie eine Pandemie besser gerüstet sei, aber auch durch eine Bürgerversicherung für alle gerechter werde.

Video
SPD: Scholz mit 96,2 Prozent zu Kanzlerkandidaten gewählt
1:42 min
Vizekanzler Olaf Scholz ist von den Delegierten eines SPD-Parteitags in Berlin mit 96,2 Prozent als Kanzlerkandidat bestätigt worden.  © Reuters
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Ein Gentleman im Ring

Boxen statt Schattenboxen: Scholz greift die Union wegen der Maskenaffäre an und wirft ihr vor, für den Fortschrittsstau verantwortlich zu sein. Eine weitere CDU-geführte Regierung wäre ein Standortrisiko für Deutschland, sagt er. Ansonsten tritt er im Wahlkampfring eher als Staatsmann und Gentleman auf.

Die härtesten Schläge teilt Generalsekretär Lars Klingbeil aus. „Diese Union ist kaputt, und sie ist inhaltlich leer, und für Deutschland ist es gut, wenn diese Konservativen keine Verantwortung mehr tragen“, sagt Klingbeil. Es ist die maximale Konfrontation mit dem bisherigen Koalitionspartner.

Für eine Offensive ist es höchste Zeit. Vor vier Jahren war der Mai der Zeitpunkt, in dem der Höhenflug des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz endgültig gestoppt wurde. Die Umfrageblase platzte – und die SPD verlor in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wichtige Landtagswahlen. Jetzt, im Jahr 2021, kann bei der SPD gar keine Blase platzen. Die Umfragewerte liegen seit Langem wie festgenagelt bei um die 15 Prozent. Alle in der Partei wissen: Es braucht einen Aufwärtstrend – und zwar schnell.

Die Grünen, die in den Umfragen die Sozialdemokraten deutlich abgehängt haben, werden seitens der SPD-Führung bei diesem Parteitag weniger in den Fokus genommen – und bekommen die leichteren Schläge ab. Arbeitsminister Hubertus Heil sagt, die Grünen hätten zwar hehre Ziele. „Wollen reicht nicht, man muss auch können.“

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Die Botschaft der SPD: Der Hauptgegner ist die Union. Und: Die SPD will vermitteln, dass Olaf Scholz trotz der starken Umfrageergebnisse der Grünen der härteste Konkurrent der Union um die Kanzlerschaft sei.

Geschärfte Klimaschutzpläne

Der Höhenflug der Grünen hat aber – ebenso wie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzpaket – programmatische Auswirkungen. Noch einmal geschärft hat die SPD das, was zum Klimaschutz im Wahlprogramm steht. Die Sozialdemokraten versprechen Klimaneutralität bis spätestens 2045. Bis 2040 soll der Strom bereits vollständig aus erneuerbaren Energien kommen.

Gerade jetzt komme es auf die SPD an, wirbt Scholz für seine Kandidatur. „Die SPD als Volkspartei ist es bis heute, die Gruppen und Generationen unter einem Dach zusammenbringt, wie keine andere Partei in Deutschland.“ Die SPD steht jetzt vor der Herausforderung zu zeigen, dass sie nicht das letzte Mal als Volkspartei im Ring steht.

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